Gericht stärkt Grimm-Standort Kassel
„Wir sind erleichtert, dass nun der Weg für die Grimm-Welt endlich frei ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger MdL die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, das Bürgerbegehren gegen den Bau der Grimm-Welt auf dem Weinberg für unzulässig zu erklären.
Das Gericht habe damit die Auffassung der Mehrheit der Stadtverordneten bestätigt. Frankenberger ruft die Vertreter der Bürgerinitiative dazu auf, das demokratische Votum der städtischen Gremien, dass durch diese Gerichtsentscheidung rechtlich bestätigt wurde, nun zu akzeptieren. Dies gebiete der Respekt vor demokratischen und rechtstaatlichen verfahren. Der Aufruf zu einem ‚Kassel 21′ bringe weder die Stadt als Kulturstandort voran, noch fördere sie die Akzeptanz von Demokratie und Bürgerbeteiligung, so der SPD-Politiker.
Uwe Frankenberger begrüßt, dass mit dieser schnellen Entscheidung die zur Verfügung stehend europäischen Fördermittel noch abgerufen werden können und der Region erhalten bleiben. Darüber hinaus sei es für die Projektleiterin der Grimm-Welt wichtig, dass sie nun auch auf einer sicheren Basis die inhaltliche Konzeption für die Grimm-Welt vorantreiben könne. „Damit wird Kassel als ‚Grimm-Standort‘ weiter gestärkt. Das ist gut für unsere Stadt“, erklärt Frankenberger.