Bericht Arbeitsgruppe: Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Salzmann und kein Ende in Sicht, so könnte man die Situation des größten Industriedenkmals Kassels beschreiben. Noch vor dem letzten ordentlichen Parteitag waren die Pläne des Magistrats, dort ein technisches Rathaus einzurichten und damit den „Ankermieter“ für den Investor zu stellen, in eine dramatische Schieflage geraten und sind letztlich auch gescheitert. Der Grund liegt definitiv nicht bei der Verwaltung oder – wie gern von anderen Fraktionen ohne je einen konstruktiven Vorschlag zum Erhalt der Immobilie geleistet zu haben behauptet wird – irgendeine politische Fehlentscheidung. Nein, Salzmann ist Opfer der verfehlten Projektentwicklung, insbesondere im Bereich der Finanzierung, durch den Investor. Wir gehen davon aus, dass der Magistrat alle erforderlichen Entscheidungen treffen wird, um einen weiteren Verfall zu verhindern.

Aber es gibt auch viele positive Entwicklungen im Bereich der Stadtentwicklung, die beachtenswert sind. Die Goethestraße zwischen Anna- und Germaniastraße wurde zu einem Boulevard entwickelt, der nun Aufenthaltsqualität hat. Die Friedrich-Ebert-Straße wird in diesem Jahr umgebaut, im vergangenen Jahr liefen Teile der Vorbereitungsarbeiten.

In der Gesamtbetrachtung muss man feststellen, dass das Investitionsklima in Kassel augenscheinlich äußerst attraktiv ist. So ist es gelungen, das an der Friedrich-Ebert-Straße/Karthäuser Straße gelegene Hochhaus durch einen regionalen Investor modernisieren zu lassen und durch eine deutlich attraktivere Fassade auch umzugestalten. Die DB hat sich endlich bereit gefunden, den Nordteil des Kulturbahnhofes zu veräußern und die Stadt wird dort das Fraunhofer Institut ansiedeln können. Diese innenstadtnahe und erschließungsmäßig optimal gelegene Fläche wird damit reaktiviert und kann bis zu 800 Menschen eine Arbeitsplatz bieten. Auch von der Wertschöpfung her ein wesentliche Gewinn, wird das Fraunhofer Institut doch unmittelbar auf dem Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ mit seiner Nähe zum Uni-Standort ausgerichtet.

Die Universität Kassel hat sich zum Motor in der Stadt entwickelt, sie wächst und die Arbeiten am Campus Nord schreiten zügig voran. Dazu passt, dass der Bereich des Unterstadtbahnhofes (Zwi-schen Westring/Wolfhager Straße/Mombachstraße) ebenfalls von der DB aufgegeben wurde und dort sowohl Gewerbeflächen als auch Wohnbebauung entstehen soll. Auch am ehemaligen Reitstall an der Weserspitze hat ein Investor seine Pläne für studentisches Wohnen konkretisiert.

Das Wohnangebot in der Stadt ist aus Sicht der Fraktion gerade noch ausreichend, allerdings steigt das Niveau der Mieten kontinuierlich an und gerade zu Beginn des Wintersemesters ist die Woh-nungssuche in Kassel schwierig geworden. Deshalb werden wir eine Initiative starten, die zum Ziel hat, den steigenden Bedarf an Mietwohnungen zumindest teilweise aufzufangen. Dazu ist es not-wendig, weitere Flächen für Baugrundstücke zu erschließen. Das Grundstücksangebot aus der kommunalen Hand ist knapp und muss besser werden. Aktuell ist gerade der Satzungsbeschluss zu einem Baugebiet in Bettenhausen (90 Grundstücke) gefasst worden. Außerdem gibt es noch Entwicklungsflächen im Westen der Stadt, die gerade auf den Weg gebracht werden.

Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik ist die Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes 2030, der gerade in der Bearbeitung ist. Unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wurde in Regionalkonferenzen in 2012/2013 die Bestandsaufnahme gemacht, aktuell ist das beauftragte Büro Planersocietät dabei, die Ziele zu formulieren. Die Aufregung der CDU bezüglich des vorgestellten Arbeitspapieres ist nicht nachzuvollziehen und wurde von Seiten der Presse absolut überzogen dargestellt. Es geht darum, die unterschiedlichen Verkehrsarten möglichst verträglich miteinander abzuwickeln. Kassel ist eine Großstadt, für die Mobiliät eine große, tragende Rolle spielt.
In diesem Jahr soll voraussichtlich mit dem Umbau der Altmarktkreuzung begonnen werden.

Abschließend ist zu sagen, dass die Stadtentwicklung nicht unter dem Eintritt der Stadt unter den Schutzschirm des Landes Hessen leidet. Keine Frage, die Investitionsmittel sind knapp, aber wir sind dennoch auf einem guten Weg. Das ist nicht zuletzt der guten Einnahmeseite der städtischen Finanzen zu verdanken. Deshalb ist auch die Entwicklung des Langen Feldes zum Gewerbegebiet richtig und wird der Stadt langfristigen Nutzen bringen.

Volker Zeidler