Bei der Krankenhausstrukturreform muss nachgebessert werden

„Es ist zu begrüßen, dass der Bundesgesetzgeber die Qualität der medizinischen Versorgung und die Patientensicherheit verbessern will“, erklärt Esther Kalveram, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Nach Meinung der Kasseler Sozialdemokraten könne sie jedoch nur gelingen, wenn der Gesetzgeber dafür auch die erforderlichen Mittel zur Verfügung stelle.

Ohne Bereitstellung dieser Mittel erfolge eine Qualitätsverbesserung allein zu Lasten der jetzt schon unterfinanzierten Krankenhäuser. Diese Herausforderung können die Krankhäuser langfristig nicht leisten. Von den Krankenhäusern wird erwartet, dass sie wirtschaftlich arbeiten. Gerade das Klinikum Kassel beweist, dass ein kommunaler Gesundheitskonzern kostendeckend und erfolgreich arbeiten kann. Diese positive Entwicklung kann nur fortgesetzt werden, wenn die Finanzierung durch den Gesetzgeber gesichert ist. „Das Klinikpersonal arbeitet seit Jahren an der Grenze der Belastbarkeit, hier kann weder gespart, noch gekürzt werden“, so Kalveram. Für die SPD-Fraktion bedeutet das, wer mehr Qualität, mehr Patientenorientierung, modernere Medizintechnik und bessere Arbeitsbedingungen haben möchte, müsse auch die finanziellen Ressourcen dafür zur Verfügung stellen. „Aus kommunaler Sicht müsse bei der Krankenhausstrukturreform daher nachgebessert und strukturell überarbeitet werden“, stellt Kalveram abschließend fest.