Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus ist mit dem Maßnahmenkatalog zum Kommunalinvestitionsprogramm voll und ganz zufrieden. „Es handelt sich um einen ausgewogenen Maßnahmenkatalog, der unserer Meinung nach die richtigen Schwerpunkte setzt“, so Hermann Hartig, der finanzpoltische Sprecher der SPD.
Die SPD-Fraktion erachtet es als notwendig, die jetzige Parkgebührenordnung auf ihre Auswirkungen überprüfen zu lassen. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus wollen durch ihre Initiative auch die Möglichkeit einer moderaten Senkung der Parkgebühren überprüfen lassen. Weiterlesen
Das Angebot der SPD, auf ein weiteres Magistratsmitglied zu verzichten, macht deutlich, dass die Kasseler Sozialdemokratie das Ergebnis der Kommunalwahl verstanden hat. „Die Menschen wollen keinen Parteienstreit, sondern wollen Lösungen für die drängendsten Probleme“, sagt der Parteivorsitzende Uwe Frankenberger MdL. Deswegen sei die SPD den anderen Parteien weit entgegengekommen, ergänzt ihn der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,
auch diese Woche informieren wir Sie über die Neuigkeiten der SPD-Fraktion im Rathaus in unserem Newsletter.
Themen dieser Ausgabe:
- Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
- Herzlichen Glückwunsch
- Ehrenamtlicher Magistrat wurde gewählt
- Fraktionsvorstand der SPD nun komplett
- Die SPD–Fraktion auf einen Blick
Liebe Leserinnen und Leser,
auch diese Woche informieren wir Sie über die Neuigkeiten der SPD-Fraktion im Rathaus in unserem Newsletter.
Themen dieser Ausgabe:
- Kommunalwahl und was nun?
- Konstituierende Fraktionssitzung:
Schnell einstimmig zum Vorsitzenden gewählt - Einsatz für die Sozialdemokratie:
Wir sagen Danke!
Wir machen keine Panik, sondern weisen auf die Hochwassergefahren in der Unterneustadt hin, wenn in Zukunft die Stadtschleuse nicht mehr genutzt werden kann.“ Mit diesen Worten weist der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler den Vorwurf des Ortsvorstehers von Unterneustadt zurück, die SPD würde die Hochwasserproblematik in der Unterneustadt hochspielen. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion fordert eine baldige Entscheidung über den Fortbestand der Stadtschleuse und begrüßt die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Zukunft der dieses Bauwerkes. „Die Schließung der Schleuse wäre aus vielerlei Sicht ein Desaster für die Stadt Kassel“, sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Stadtteilbeauftragte für Unterneustadt, Harry Völler. Weiterlesen
Aktuelles:
Ruhebänke – Jamaika-Koalition stellt Design-Fragen über die Bedürfnisse von älteren und gesundheitlich beeinträchtigten Menschen19. November 2024 - 16:34„Wir sind empört darüber, dass die Jamaika-Koalition unseren Antrag zur Mitgestaltung des Senioren- und Behindertenbeirates bei der Planung bedarfsgerechter Ruhebänke abgeschmettert hat“, erklärt Petra Ullrich, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Und auch über die Begründungen, die dafür genannt wurden.“ Unser Antrag ist auf Basis der Anliegen des Senioren- und des Behindertenbeirats entstanden. […]