Wir erwarten, dass CDU klare Kante gegen Rassismus zeigt

„Aus unserer Sicht kann er mit dieser Einstellung kein Teil der CDU-Fraktion bleiben“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann zum rassistischen Posting von CDU-Mann Jörg Hildebrandt. „Säße Hildebrandt weiterhin für die CDU in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, laufen die Christdemokraten Gefahr, dass der gesamten Fraktion fremdenfeindliche Positionen unterstellt werden könnten“, ergänzt Hartmann.

Daher begrüßt die SPD-Fraktion, dass die CDU-Fraktion Hildebrandt aufgefordert hat, sein Mandat niederzulegen. „Dieser Ankündigung müssen nun Taten folgen. Vor allem, weil CDU-Kreisvorsitzende und -Fraktionsmitglied Eva Kühne-Hörmann in ihrer Funktion als hessische Justizministerin 2019 ankündigte, Hass und Hetze im Netz in den Fokus zu nehmen“, meint der Fraktionsvorsitzende abschließend.