Kasseler Energiegeld ist das richtige Zeichen in der Krise
„Ebenso wie die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist das Kasseler Einwohnerenergiegeld das richtige Zeichen, in der Krise“, erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin, der SPD-Fraktion Kassel. „Mit dem Energiegeld wollen wir das Zeichen setzen, dass wir uns in Kassel umeinander kümmern“, so Kalveram. Viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger, seien vor allem durch steigende Lebenshaltungskosten an der Grenze dessen angelangt, was finanziell für sie leistbar ist. Da bleibe kein Geld mehr übrig, um etwas für zu erwartende Nachzahlungen für Energiekosten zurückzulegen.
Die erneuten Versuche von CDU und Grünen, die Debatte lediglich auf die Anrechenbarkeit des Energiegeldes auf Sozialleistungen zu begrenzen, weist Kalveram scharf zurück. Eine Anrechenbarkeit ist dann gegeben, wenn das Geld für den gleichen Zweck, wie Transferleistungen, also etwa übernommene Heizkosten verwendet werde. Darüber hinaus können Transferleistungsempfänger das Geld rechtssicher beantragen und dies beispielsweise für eine Energieberatung ausgeben. Dies entspricht auch der Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linken. Kalveram erklärt: „Wenn Frau Kühne Hörmann jetzt sagt, dass die CDU-Fraktion dem Energiegeld nicht zugestimmt hätte, wenn sie den Text der Stadt zur Anrechenbarkeit des Energiegeldes auf Transferleistungen in der Stadtverordnetenversammlung gekannt hätte, kann man nur antworten, dieser Text entspricht exakt dem, was der Oberbürgermeister und auch die SPD-Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung gesagt haben.“
Mit ihrer Ablehnung des Kasseler Energiegeldes, lassen CDU und Grüne, tausende Kasselerinnen und Kasseler, die jetzt auf Hilfe angewiesen sind, buchstäblich in der Kälte stehen. Zielgruppe des Energiegeldes seien, auch das habe die SPD immer wieder betont, vor allem die Menschen, die eben nicht davon profitieren, dass der Staat ihre Heizkosten übernehme. „Ein großer Teil der hart arbeitenden Bevölkerung kann von dem, was sie mit Arbeit für sich und ihre Familien erwirtschaften, ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten“, so Kalveram. Der Kasseler SPD-Fraktion gehe es darum, hier ein deutliches Zeichen zu setzen, dass wir diese Menschen in der Krise nicht allein lassen.
