Mit seinen Aussagen diskreditiert Schoeller eine andere Meinung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen.

Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert eine andere Meinung. Dies steht seinem eigenen Maßstäben, für offene und transparente Debatten einzustehen, entgegen. Wer dies ständig einfordert, müsse auch Meinungen anhören, die nicht die eigenen sind, ohne polemisch zu werden.“

Die SPD-Fraktion bleibt der Forderung eines respektvollen und sachlichen Dialogs verpflichtet und steht bereit, mit allen politischen Akteuren zusammenzuarbeiten, die dieses Ziel teilen.