Kalveram: „Kassel steht zusammen im Stadtparlament“

SPD begrüßt großen demokratischen Konsens bei der Verabschiedung der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“

„Es ist uns wichtig, dass alle demokratischen Parteien gemeinsam gegen die menschenfeindliche Politik der AfD ein Zeichen setzen, in Parlamenten und auf der Straße“, erklärte Esther Kalveram, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, am vergangenen Montag in der Stadtverordnetenversammlung. „Wir haben die Änderungen der Koalition daher gern übernommen, kündigen gleichzeitig aber auch an, an der Idee, Bürgerräume nach Kasseler Opfern des Nationalsozialismus zu benennen, festzuhalten. Wir werden hierzu einen weiteren Antrag vorlegen.“

Die SPD-Fraktion hatte die Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ bereits bei der Stadtverordnetenversammlung im Januar beworben – als Reaktion auf die Anmietung eines öffentlichen Raumes durch die AfD und damit verbundene Bürgerproteste. Die anderen Fraktionen hatten sich jedoch noch Zeit für mögliche Änderungswünsche erbeten. Bei der Stadtverordnetenversammlung im Februar konnte die Resolution nun unter der Berücksichtigung der Änderungswünsche mit großer Mehrheit verabschiedet werden.

Kalveram machte erneut deutlich: „Die AfD ist in unseren Bürgerhäusern, die von einer bunten, vielfältigen Stadtgesellschaft genutzt werden, nicht willkommen.“ Auch im Kasseler Stadtparlament zeige die AfD immer wieder, dass es ihr nicht darum geht, die Grundrechte aller Menschen zu schützen. „Als ältester demokratischer Partei ist für die Sozialdemokratie der Widerstand gegen Rechts, gegen antidemokratische Bestrebungen ein Kernanliegen“, erklärte Kalveram.