SPD: Les‘ am Morgen die HNA ganz fix – denn von „Jamaika“ erfährste nix!

„Gut, dass ich regelmäßig HNA lese. Da erfährt man wenigstens, was es im Rathaus Neues gibt – denn vom Magistrat erfährt man erstmal nix“, kommentiert SPD-Stadtverordneter Wolfgang Decker die jüngste Berichterstattung der HNA zum Thema Übernachtungssteuer (Gästesteuer).

„Immerhin scheint man im Rathaus dann wohl doch auch mal auf die zu hören, die es umsetzen müssen, nämlich die Unterkunfts-Anbieter“, so Decker. Damit habe es allerdings schon sein Bewenden mit dem Verständnis für das Handeln des Magistrats.

„Der Grün-Schwarz-Gelbe Magistrat bleibt seiner eingeschlagenen Linie treu: Was kümmern uns die städtischen Beschlussgremien, ach Gottchen-ja-, für Informationen ist ja die Zeitung da!“, kritisiert er erneut das absolut intransparente Verhalten des Magistrats. „Wenn man wieder einmal zuerst aus der Presse erfahren muss, dass man bei einer angekündigten neuen Steuer plötzlich eine ganz andere Veranlagungsvariante ausgewählt hat, dann muss man zwangsläufig nur noch feststellen, dass dem Jamaika-Magistrat jegliches Verständnis für transparente parlamentarische Abläufe und Zusammenarbeit abhandengekommen ist“. Und das bei einer völlig neuen Kommunalsteuer, über deren genauen Inhalte und Anwendungsmethodik er bisher überhaupt noch nichts Beleg- und Belastbares vorgelegt habe.

„Da ist es dann schon eine Farce, wenn Tourismusdezernent Dr. Wett -es ist zwar nett- „großzügig“ ankündigt, dass in 2 Wochen dem Finanzausschuss ein Vorschlag unterbreitet werden soll, der am Ende in Gestalt einer längst fertigen Beschlussvorlage daherkommen wird, der mit Grün-Schwarz-Gelber Mehrheit nur noch durchgewunken werden soll“, so Decker. An einem Rosenmontag könne man nur noch schunkelnd feststellen:

Willst Du a jour sein, Dich informieren

Musst Du die HNA Dir abonnieren

Mach hinne, sei kann ganz fix

Denn vom Magistrat erfährste`nix

Jamaika hält nicht viel von Transparenz

Zu sehr fürchtet sie die Konkurrenz

Noch nicht verstanden haben die bisher

„Gemeinsam erreicht man meistens mehr“

Gespannt ich nun ins Rathaus schau

Grüße alle mit Alaaf-Helau