Sperrung Friedrich-Ebert-Straße: Nachbesserungen führen zum Erfolg

„Die Nachbesserungen am Konzept zur Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße zeigen, dass es ein guter Weg ist, den Menschen Platz im öffentlichen Raum zu geben“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann im Rückblick. Die Schließung der Wirtschafsgärten um 23 Uhr, mehr Toiletten und der reglementierte Zugang haben sich als wirkungsvoll erwiesen. „Hinsichtlich der emotionalen Diskussion in der vergangenen Woche ist zu bemerken, dass weder die Infektionszahlen durch den Versuch in der letzten Woche stiegen noch sich die Bilder des vorvergangenen Wochenendes wiederholten“, ergänzt er.

In diesem Zuge appelliert Hartmann auch an das Verantwortungsbewusstsein der Kommunalpolitik. Die Krise stellt besondere Herausforderungen an alle. Umso wichtiger ist es, die Stimmung in der Stadt nicht zusätzlich aufzuheizen. „Bisher sind wir dank des Krisenmanagements von Oberbürgermeister Christian Geselle und des Magistrats gut durch die Krise gekommen. Beleg dafür sind u.a. die auffallend niedrigen Infektionszahlen in Kassel sowie das Handeln der Stadt, die wirtschaftlichen Folgen zu begrenzen. Beispiele sind hier z.B. das umfangreiche Soforthilfen-Programm Kopf hoch, Kassel und eben jene Ausweitung der Wirtschaftsgärten sowie der Verzicht auf die dafür üblicherweise anfallenden Sondernutzungsgebühren“, findet Hartmann.

Gastronomie unterstützen

Hinsichtlich der Genehmigung von Wirtschaftsgärten verfolgt der Magistrat eine den Betreiber*innen zugewandte Politik. Für alle Betreiber*innen gelten vor allem die Verordnungen des Landes Hessen, die den Betrieb regeln. Sonderegeln für einzelne Betriebe gibt es nicht. „Solche Behauptungen schüren eine Neiddebatte, die weder gerechtfertigt noch zielführend ist“, sagt Hartmann.