Nachtragshaushalt 2020: Zukunftsprojekte finanziell gesichert

Mit blauen Flecken durch die Krise: Trotz geringerer Steuereinnahmen, höherer Ausgaben und Kosten durch die Corona-Pandemie verfügt die Stadt Kassel noch über ein finanzielles Polster: Von den ursprünglichen rund 40 Millionen Euro Haushaltsüberschuss sind noch rund drei geblieben.

„Da kam viel zusammen“, meint unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann dazu und gibt ein paar Beispiele: „Die Stadt Kassel hat die Beiträge der städtischen Kitas und Horte an die Eltern zurückgezahlt und zugleich die Betriebskostenzuschüsse an die freien Kitaträger weiterbezahlt. Masken, Desinfektionsmittel und Co. für die städtischen Einrichtungen gekauft – für Kitas, Rathaus, Ämter, Berufsfeuerwehr und und und.“ Gleichzeitig bekam auch die Gesundheit Nordhessen (GNH) finanzielle Unterstützung seitens der Stadt, um zwei Corona-Testgeräte zu kaufen. „Schließlich sind schnell vorliegende Testergebnisse in unser aller Interesse“, meint Hartmann dazu.

Besonders zu Buche schlägt natürlich das 18 Millionen Euro starke Programm Kopf hoch, Kassel!. „Die Soforthilfen für Soloselbstständige und Klein- bzw. Kleinstbetriebe sowie gemeinnützige Institutionen haben vielen Einrichtungen und Unternehmen geholfen, die Krise zu überleben und ihre Angebote weiter anbieten zu können“, meint Hartmann.

Finanzierung von Schulsanierung und Radverkehr-Programm sicher

Die Ausgaben und Einnahmen im Einzelnen listet der Nachtragshaushalt 2020 auf, den der Magistrat am vergangenen Montag den Stadtverordneten vorstellte. „Aus diesen Details geht hervor, wie genau und vor allem wirtschaftlich gut die Stadt auf die Corona-Pandemie und die damit ver-bundenen Heraus-forderungen reagiert hat – auch bzw. gerade auf finanzieller Ebene“, so Hartmann. „Damit sind zugleich wichtige Zukunftsprojekte wie die Schulsanierung und das Radverkehr-Programm sicher“, so Hartmann.