Bericht Arbeitsgruppe: Soziales, Gesundheit und Sport
Die Ausschusssitzungen beinhalteten im Jahr 2013 Anfragen und Berichterstattungen zu sozialpolitischen Themen, wie z.B. Situation von Flüchtlingen in Kassel, Anstieg von Sozialleistungen, Angebote der Wohnungswirtschaft über Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Wohnungen und zur Verbesserung des Zusammenlebens von Menschen mit Unterstützungsbedarf. Auswertung der Kommunalen Altenhilfeplanung Kassel
Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Bündnis90/Grünen nach Einbindung von Stadtverordneten in den Beirat des Jobcenters, war von Erfolg gekrönt. Esther Kalveram und Monika Sprafke vertreten in diesem Gremium die SPD Fraktion.
Während der ersten Sitzung wurden rechtliche Bedenken zur neuen Zusammensetzung im Hinblick auf die Anwesenden der Stadtverordneten geäußert. Nach Diskussion wurde von seitens der anwesenden Stadtverordneten vorgeschlagen, eine rechtliche Prüfung des Sachverhaltes vorzunehmen.
Die Überprüfung ergab, das für uns positive Ergebnis, dass kein Hinderungsgrund bestehe, Vertreterinnen/Vertreter der Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder des Beirates zu berufen.
Der Wunsch des Arbeitskreises die Position der wohnungspolitischen Sprecherin in unserem Arbeitskreis anzubinden ist uns mit Judith Boczkowski gelungen.
Es findet nunmehr eine enge Zusammenarbeit mit dem AK Soziales und dem AK Stadtentwicklung statt. Im Sommer 2013 fand ein erster Besuch bei dem Deutschen Mieterbund statt, diese regen Austausch werden wir auch weiter pflegen.
Über die Initiative „Bezahlbarer Wohnraum für Alle“ hat uns die „Liga der freien Wohlfahrtsverbände in Kassel“ informiert. Ein Gesprächsangebot haben wir an die Liga weitergegeben.
Unser Ziel ist, die Wohnungswirtschaft aufzufordern ein Konzept zu entwickeln um mittel bis langfristig wieder bezahlbaren Wohnraum zu erstellen.
Die Lebenssituation von Zuwanderern aus Osteuropa und die Flüchtlingspolitik sind Themen mit oberster Priorität für den Arbeitskreis. Hier müssen von Magistrat Hilfestellungen für den betroffenen Personenkreis sowie für die betroffenen Ortsteile aufgezeigt werden.
Wir bemühen uns um eine abgestimmte sozialdemokratische Position in der Fraktion wie in den Parteigremien.
Die Haushaltslage der Stadt Kassel erschwert die Arbeit des Arbeitskreises, wie schon in 2012 erwähnt, konnten auch Forderungen aus unserem Wahlprogramm nicht realisiert werden.
Erfreulich ist allerdings anzumerken, dass auch für 2014 die Kosten für laufende Projekte, wie Stadtteilzentren, Nautilus, Trinkraum nicht gekürzt wurden.
Erreicht wurde im Sportbereich ein viel genutztes Online-Portal und der Sitz der Sportjugend im Jugendhilfeausschuss.
Das vorläufige Ende der Bäderdiskussion durch den Erhalt beider Bäder.
Sanierung der Sportplätze Nordshausen und Wolfsanger.
Die Vernetzung der Sportvereine mit den Kindertagesstätten ist in einigen Stadtteilen sehr gut gelungen.
Die weitere Förderung der Sportjugend ist für uns eines der wichtigsten und öffentlich wirksamstes Thema.
Mitgearbeitet haben wir bei der Aufstellung des Sportentwicklungsplanes und der Ausrichtung des 4.Sportgesprächs mit Einladungen an alle Vereine, weiterhin haben wir an den Sportkonferenzen teilgenommen und haben die SPD Fraktion bei Neujahrsempfängen und Sportveranstaltungen repräsentiert.
