Einträge von Astrid Zierenberg

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Kommunalinvestitionsprogramm schafft Spielräume für weitere Sanierungen an beruflichen Schulen

   „Wir stehen regelmäßig in einem engen Austausch mit den Leitern der beruflichen Schulen und wissen um deren offen Sanierungsbedarf“, mit diesen Worten kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Bergmann, die Berichterstattung rund um die Beschlussfassung zum Kommunalinvestitions-programm.

4. Mai 2016 von

Wir arbeiten weiter für die gute Entwicklung der Stadt

Das Angebot der SPD, auf ein weiteres Magistratsmitglied zu verzichten, macht deutlich, dass die Kasseler Sozialdemokratie das Ergebnis der Kommunalwahl verstanden hat. „Die Menschen wollen keinen Parteienstreit, sondern wollen Lösungen für die drängendsten Probleme“, sagt der Parteivorsitzende Uwe Frankenberger MdL. Deswegen sei die SPD den anderen Parteien weit entgegengekommen, ergänzt ihn der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther […]

19. April 2016 von
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Stadtschleuse: Wir machen keine Panik

Wir machen keine Panik, sondern weisen auf die Hochwassergefahren in der Unterneustadt hin, wenn in Zukunft die Stadtschleuse nicht mehr genutzt werden kann.“ Mit diesen Worten weist der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler den Vorwurf des Ortsvorstehers von Unterneustadt zurück, die SPD würde die Hochwasserproblematik in der Unterneustadt hochspielen.

6. April 2016 von
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Stadtschleuse dient auch dem Hochwasserschutz

Die SPD-Fraktion fordert eine baldige Entscheidung über den Fortbestand der Stadtschleuse und begrüßt die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Zukunft der dieses Bauwerkes. „Die Schließung der Schleuse wäre aus vielerlei Sicht ein Desaster für die Stadt Kassel“, sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Stadtteilbeauftragte für Unterneustadt, Harry Völler.

6. April 2016 von

CDU verfällt in billigen Populismus

Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Wett zum Gelände der ehemaligen Druckerei Schanze sind aus Sicht der Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus höchst problematisch und skandalös. „Ein solches Wahlkampftheater gepaart aus unhaltbaren Vorwürfen und Anschuldigungen ist schäbig“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell.

10. Februar 2016 von
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Debatte erst möglich, wenn die Ergebnisse vorliegen

Die SPD-Fraktion widerspricht der Darstellung, dass sie die Debatte um die Linienstrukturreform der KVG auf unbestimmte Zeit nach der Kommunalwahl verschieben wolle. „Die Überarbeitung des Reformpaketes ist noch nicht abgeschlossen, deswegen macht es aus unserer Sicht momentan noch keinen Sinn über die Linienstrukturreform zu debattieren“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell und fügt dem an, […]

1. Februar 2016 von