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„Wahlzeiten sind vor allem Zeiten, in denen Themen besetzt werden, mit denen sie glauben, beim Wähler Erfolg zu haben“, so resümiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß der Kasseler CDU, mit dem Thema documenta zu punkten. Allerdings sei es eine absurde Forderung, die Eröffnung zu verlegen und haltlose Unterstellung, mit der die CDU in […]
Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bemerkt bei der CDU zunehmend die Tendenz, ihre eigene landespolitische Verantwortung bei Äußerungen und Initiativen auf lokaler Ebene vollkommen außer Acht zu lassen. Zum ersten Mal wurde dies deutlich, als im Zuge der Haushaltsberatungen die Aufstockung der städtischen Ordnungspolizei gefordert wurde, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu steigern.
Mit der Zustimmung zum Haushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2016 fällte die Stadtverordnetenversammlung einen positiven Beschluss zur Stärkung der Kasseler Berufsschulen. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen brachten einen Änderungsantrag zum Haushalt ein, durch den zwei Stellen für den IT Support an den Kasseler Berufsschulen geschaffen werden, die für die Berufsschulen […]
Liebe Leserinnen und Leser, hier finden Sie unseren Newsletter Nr. 51 mit folgenden Themen: Einführung Mietspiegel Gebührenrückerstattung Kitastreik Bericht aus dem Finanzausschuss Kostenerstattung für Flüchtlingsaufnahme Einweihung „Das Gedächtnis der Gleise“ NewsletterSPD51
Die teilweise Rückerstattung der Kita-Gebühren ist voll und ganz im Sinne der SPD-Fraktion. „Die Stadt kommt damit unserer Forderung nach, den Eltern, nach Beendigung des Streiks, die Gebühren zurück zu erstatten“, sagt Anke Bergmann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Die SPD-Fraktion warnt in der Diskussion um die Erstellung eines Mietspiegels im Zuge der Mietpreisbremse vor spontanen Rückschlüssen. „Schnellschüsse, die im Nachgang zu einem deutlichen Anstieg der Durchschnittsmieten führen, sind mit der SPD nicht zu machen“, erklärt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion.
In den letzten Jahren bestand immer wieder in den Sommermonaten die Gefahr, dass die Dönche als größtes innerstädtisches Naturschutzgebiet austrocknet, weil zu wenig Wasser über die Bachläufe in das Feuchtgebiet und Biotop fließt. „Für die SPD ist die Dönche ein besonderes schützenswertes Gebiet, weil sie als FFH-Gebiet (Flora, Fauna, Habitat) besonderen Schutzbestimmungen der Europäischen Union […]
SPD-Fraktion: Verkehrschaos bleibt aus „Der Umbau der Altmarktkreuzung ist beinahe abgeschlossen und das prognostizierte Verkehrschaos bleibt aus“, so bilanziert Christian Knauf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die ersten Erkenntnisse nach der Inbetriebnahme der Ampelanlagen in dieser Woche.
Die SPD-Fraktion lädt zur Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen für alle – Wie entwickelt man den Kasseler Wohnungsmarkt“ am Donnerstag, 17. Sept. 2015, 19:30 – 22:00 Uhr im Restaurant Hessischer Hof, Kasseler Straße 4, 34123 Kassel herzlich ein. Für eine spannende Diskussion stehen bereit: Dr. Günther Schnell, Vorsitzender der SPD-Fraktion Peter Ley, Geschäftsführer der GWG Christian Wedler, […]
Nachdem am Montag in der Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung getroffen wurde, wie mit den Vergangenheiten der ehemaligen Oberbürgermeister Willi Seidel, Lauritz Lauritzen und Dr. Karl Branner umgegangen werden soll, möchten wir unsere Beweggründe für die Entscheidung der Mehrheit unserer Fraktion nachvollziehbar machen und veröffentlichen die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Günther Schnell aus der Sitzung am 20. Juli […]
Sie finden uns im Rathaus,
Zimmer W 222.
Montag bis Donnerstag
8.00 – 16.00 Uhr,
Freitag
8.00 – 13.00 Uhr.
Ruhebänke – Jamaika-Koalition stellt Design-Fragen über die Bedürfnisse von älteren und gesundheitlich beeinträchtigten Menschen19. November 2024 - 16:34„Wir sind empört darüber, dass die Jamaika-Koalition unseren Antrag zur Mitgestaltung des Senioren- und Behindertenbeirates bei der Planung bedarfsgerechter Ruhebänke abgeschmettert hat“, erklärt Petra Ullrich, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Und auch über die Begründungen, die dafür genannt wurden.“ Unser Antrag ist auf Basis der Anliegen des Senioren- und des Behindertenbeirats entstanden. […]
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