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Am Anfang des Prozesses stand die breit getragene Erkenntnis in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung (StaVo), dass sich etwas ändern muss, wenn wir die Markthalle mit ihrem einzigartigen Flair erhalten wollen. Sanierungsstau und Leerstand beschäftigen uns seit Jahren. Deswegen haben SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, Freie Wähler + Piraten im März 2019 gemeinsam das Konzeptvergabe-Verfahren […]
„Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen in Kassel auf das Fahrrad umsteigen, wenn sie in der Stadt unterwegs sind“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Dass 2018 leider rund ein Drittel mehr Menschen in Fahrradunfälle verwickelt waren als vier Jahre zuvor, ist jedoch ein Wermutstropfen“, findet Gröling.
„Nicht abschaffen, sondern stärken und unterstützen: Das muss der Fahrplan in Sachen Ausländerbeiräte sein“, kritisiert Norbert Sprafke, integrationspolitischer Sprecher, den aktuellen Gesetzesvorschlag der schwarz-grünen Landesregierung. Dieser stellt es Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern frei, ob sie einen Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission haben. Allerdings sollen die Kommissionen nur zur Hälfte aus Migranten und Migrantinnen […]
„Aus unserer Sicht kann er mit dieser Einstellung kein Teil der CDU-Fraktion bleiben“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann zum rassistischen Posting von CDU-Mann Jörg Hildebrandt. „Säße Hildebrandt weiterhin für die CDU in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, laufen die Christdemokraten Gefahr, dass der gesamten Fraktion fremdenfeindliche Positionen unterstellt werden könnten“, ergänzt Hartmann. Daher begrüßt die SPD-Fraktion, dass die […]
Am Montag haben die Stadtverordneten einen Rekordhaushalt beschlossen, der dank des höchsten jemals geplanten Überschusses in Höhe von 42,6 Millionen Euro Gesamtinvestitionen von 155 Millionen Euro ermöglicht. „Wir gehen verantwortungsbewusst mit dem einmaligen Geldsegen um und investieren in die Zukunft unserer Stadt, damit Kassel noch lebens- und liebenswerter wird“, meint unser finanzpolitischer Sprecher Hermann Hartig […]
Überraschend kündigte Andreas Ernst am Montag die Koalition mit uns und den Grünen auf. Vorher hatte der Stadtverordnete noch dem Haushalt 2020 zugestimmt, kritisierte jedoch in seiner Rede schon sehr klar die Ziele und Vereinbarungen der Rathauskoalition. Zusätzlich warf Ernst der städtischen Verwaltung vor, politische Beschlüsse (z.B. das Jugendparlament) zu langsam umzusetzen. Hier stellte sich […]
„Ich habe mir gewünscht, dass die Investoren rund um Antonio Merz und das Büro SPRENGWERK ein deutliches Ja der Stadtverordnetenversammlung zu ihrem schlüssigen und wirtschaftlichen Nutzungskonzept bekommen“, meinte Sabine Wurst nach der StaVo am vergangenen Montag. Leider kam es anders. Der Magistrat stellte seine Vorlage zurück, nachdem der Wunsch in der StaVo laut geworden war, […]
„Durch den Bau des documenta-Institut auf dem heutigen Parkplatz neben dem Rathaus würden eine Abfolge von schönen Plätzen und öffentlichen Räumen entstehen, die die Struktur unserer verlorenen barocken Oberneustadt wieder erlebbarer macht“, fasst unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Mario Lang zusammen. Der Bau würde so zugleich auch die wichtigen Ausstellungsorte in der Innenstadt mit der documenta-Verwaltung, den […]
Sie finden uns im Rathaus,
Zimmer W 222.
Montag bis Donnerstag
8.00 – 16.00 Uhr,
Freitag
8.00 – 13.00 Uhr.
Ruhebänke – Jamaika-Koalition stellt Design-Fragen über die Bedürfnisse von älteren und gesundheitlich beeinträchtigten Menschen19. November 2024 - 16:34„Wir sind empört darüber, dass die Jamaika-Koalition unseren Antrag zur Mitgestaltung des Senioren- und Behindertenbeirates bei der Planung bedarfsgerechter Ruhebänke abgeschmettert hat“, erklärt Petra Ullrich, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Und auch über die Begründungen, die dafür genannt wurden.“ Unser Antrag ist auf Basis der Anliegen des Senioren- und des Behindertenbeirats entstanden. […]
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