Einträge von Swantje Beisheim

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Klimaneutralität nur mit Zuwachs Fotovoltaik zu erreichen

Die SPD-Fraktion ist für einen deutlichen Zuwachs von Fotovoltaik- Anlagen in Kassel, damit das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2030 erreicht werden kann. „Wir müssen schneller und besser werden“, fordert der SPD-Stadtverordnete Dr. Ron-Hendrik Heckelmann.  Um das Ziel zu erreichen muss ein signifikanter Zubau auf bereits bestehenden Dachflächen und auf Neubauten erfolgen. „Die Bundesregierung hat […]

1. April 2021 von
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Landesregierung muss aufklären und Verantwortung übernehmen

„Die Bilder des vergangenen Wochenendes machen uns immer noch wütend“, sagen die beiden SPD-Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Patrick Hartmann. Nach Auffassung der SPD-Fraktion wurden die Kasseler Bevölkerung und die Einsatzkräfte von Innenminister Peter Beuth und der hessischen Justiz vollkommen im Stich gelassen. „Die grobe Fehleinschätzung der Sicherheitsbehörden und die daraus resultierende Personalplanung des Innenministeriums führten […]

24. März 2021 von

SPD-Fraktion begrüßt Einrichtung eines Expertengremiums zur Überprüfung von Straßen- und Platznamen

Die SPD-Fraktion Kassel begrüßt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, ein Expertengremium einzurichten, welches die Kasseler Straßen- und Platznamen im Hinblick auf die nationalsozialistische und kolonialgeschichtliche Rolle der geehrten Personen bewerten und Vorschläge für den Umgang mit den jeweiligen Straßen und Platznamen erarbeiten soll. „Die leidenschaftlichen öffentlichen Diskussionen der letzten Jahre um die Benennung von Plätzen, Brücken […]

16. Februar 2021 von

Technisches Rathaus stärkt Bürgerservice und die Innenstadt

„Endlich bekommt Kassel ein technisches Rathaus“, freut sich Patrick Hartmann für die SPD-Fraktion. Die Zusammenlegung der einzelnen Verwaltungsstandorte in der Wolfsschlucht steigert den Bürgerservice, da alle Ämter durch kurze Wege miteinander verbunden sind. Durch die kurzen Wege profitiert auch die Verwaltung, die nun in einem eigenen Gebäude zusammengefasst wird und nicht mehr in angemieteten Flächen […]

12. Februar 2021 von
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Kohleausstieg 2025 beschlossene Sache

„Der Kohleausstieg ist und bleibt beschlossene Sache“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Kassel steigt bis zum Jahr 2025 aus der Kohleverbrennung aus. Grundlage für den Ausstieg ist der Aufsichtsratsbeschluss aus dem Oktober 2020. Dem voraus gegangen war eine Einigung mit der Initiative Kassel Kohlefrei über den Ausstiegstermin. „Im Oktober feierte die Initiative zu Recht ihren […]

3. Februar 2021 von
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Online Kitaplatzvergabe kommt

„Die SPD-Fraktion hat die Onlinevergabe endlich durchgesetzt“, freut sich die jugendpolitische Sprecherin Dr. Cornelia Janusch. Damit wird Eltern in Kassel die zeit- und nervenraubende Kitaplatzsuche erleichtert. „Wer schon einmal einen Platz gesucht hat, weiß wie groß die Belastung für die Eltern ist“, sagt Janusch. Bisher mussten Eltern in jeder einzelnen Kita nach einem Platz fragen […]

3. Februar 2021 von

Mobilität statt Stillstand

„Gut, dass der ADAC Kassel für einen Städtevergleich in Sachen Mobilität herangezogen hat“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD Fraktion in Kassel. Zeigt dieser Vergleich doch auf, dass wir absolut richtig lagen mit unseren Entscheidungen für den Ausbau des ÖPNV, des Radwegenetzes und einer Offensive für einen sicheren Fußgängerverkehr. „Insbesondere der integrative Ansatz ist hierbei von entscheidender […]

3. Februar 2021 von
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Großer Schritt für mehr Chancengleichheit bei der Kitaplatzvergabe

„Der gestrige Montag war ein guter Tag für mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in unserer Stadt“, freut sich Johannes Gerken von der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten konnten mit ihrem Antrag zur „Chancengleichheit bei der Kitaplatzvergabe“ darauf hinwirken, dass künftig Kinder aus von Armut betroffenen und gefährdeten Familien einen besseren Zugang zu Betreuungsangeboten erhalten. „Der Schlüssel zur Bekämpfung […]

2. Februar 2021 von
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Haushalt: Kassel bleibt stabil

„Kassels Haushalt bleibt auch in der Krisenzeit stabil“, darüber freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 weist trotz vorsichtiger Planung einen Überschuss von knapp 1,5 Millionen Euro aus. Die solide Haushaltslage der Stadt resultiert vor allem aus der vorrauschauenden Politik von Kämmerer und Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD). „Wir haben in […]

2. Februar 2021 von
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Wieder einmal versagte der hessische Verfassungsschutz

„Auch in dem rechtsextremen Terroranschlag auf den Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke ist die hessische Verfassungsschutzbehörde, wie auch im NSU Fall, wieder einmal negativ auffällig geworden“, sagt Norbert Sprafke Mitglied im Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung. So sei Markus H. legaler Waffenbesitzer geworden, aufgrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, welches auf der Basis der falschen Unterrichtung durch den […]

28. Januar 2021 von