Einträge von Lukas Glaser

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Ruhebänke – Jamaika-Koalition stellt Design-Fragen über die Bedürfnisse von älteren und gesundheitlich beeinträchtigten Menschen

„Wir sind empört darüber, dass die Jamaika-Koalition unseren Antrag zur Mitgestaltung des Senioren- und Behindertenbeirates bei der Planung bedarfsgerechter Ruhebänke abgeschmettert hat“, erklärt Petra Ullrich, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Und auch über die Begründungen, die dafür genannt wurden.“ Unser Antrag ist auf Basis der Anliegen des Senioren- und des Behindertenbeirats entstanden. […]

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SPD-Fraktion: Jamaika-Koalition lässt beschlossenes Lehrschwimmzentrum in Schublade verschwinden

„Wir unterstützen jede Möglichkeit, flächendeckenden Schwimmunterricht an Kasseler Schulen zu ermöglichen“, erklärt Anke Bergmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rathaus. „Aber wir kritisieren, dass Jamaika das beschlossene Lehrschwimmzentrum in der Schublade verschwinden lässt. Die Koalition führt Scheindebatten über Zwischenlösungen, während eine langfristige Lösung auf Eis liegt.“ In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung hatten Grüne, CDU und FDP gemeinsam […]

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SPD: Jamaika verweigert Dialog mit Arbeitnehmervertretung und Gewerkschaften – fatales Signal in schwieriger Zeit

SPD: Jamaika verweigert Dialog mit Arbeitnehmervertretung und Gewerkschaften – fatales Signal in schwieriger Zeit „Die Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP hat mit ihrer jüngsten Verweigerung, neben IHK und Handwerkskammer auch die Gewerkschaften und Betriebsräte aus der Region zum regelmäßigen Dialog in die städtischen Gremien einzuladen, die Arbeitnehmerschaft einmal mehr vor den Kopf gestoßen und […]

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SPD – Jamaika drückt sich erneut um klares Bekenntnis zum Flughafen

„Die erneute Ablehnung der Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP den Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung des Flughafens Kassel-Calden in der Stadtverordnetenversammlung dringlich zu behandeln, macht einmal mehr deutlich, dass die Koalition nicht in der Lage ist, ein klares Bekenntnis für dieses für die Region so wichtige Infrastrukturprojekt abzulegen. Die Diskrepanzen innerhalb der Koalition werden […]

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SPD-Fraktion begrüßt die Planung der Stadtbibliothek im ruru-Haus – sieht aber dringenden Nachholbedarf bei der Finanzplanung

„Mit der Planung der Stadtbibliothek im ruru-Haus werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen,“ erklärt Ramona Kopec, die kulturpolitische Sprecherin der SPD im Kasseler Rathaus, für ihre Fraktion. „Erstens bekommt das Gebäude der ehemaligen Sportarena einen neuen Nutzen – und zweitens bekommt die Stadtbibliothek ein neues Zuhause.“ Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag des Magistrats. „Das […]

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SPD: OB Schoeller handelt in selbstherrlicher Art und schadet damit dem Infrastrukturprojekt

„Das ist ein Stück aus dem politischen Tollhaus“, kommentiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker den einsamen Vorstoß des grünen Oberbürgermeisters, Anteile der Stadt Kassel am Flughafen verkaufen zu wollen. „Der Kasseler Oberbürgermeister scheint ganz offensichtlich gar nicht an der Weiterentwicklung des Flughafens und an einer kooperativen Zusammenarbeit mit den drei weiteren Anteilseignern dem Land Hessen, Kreis […]

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SPD: Jamaika und Oberbürgermeister drücken sich um klares Bekenntnis zum Ausbau des Flughafens Kassel-Calden

„Dass Grüne, CDU und FDP sich heute in der Stadtverordnetenversammlung der Annahme unseres dringlichen Antrags zur Entwicklung des Flughafens verweigert haben, zeigt zum einen die inzwischen immer deutlicher werdende politische Überheblichkeit. Zum anderen den offenkundigen internen politischen Streit beim Thema Flughafen“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker das Verhalten der Jamaika-Fraktionen. „Die Grünen wie deren Oberbürgermeister […]

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SPD: OB Schoeller schadet der Entwicklung des Flughafens Kassel-Calden

„Der Kasseler Oberbürgermeister Dr. Schoeller schadet massiv der Entwicklung des Airport Kassel-Calden“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. OB Schoeller hatte, kürzlich das Camp der ‚Letzten Generation‘ in der Goetheanlage besucht und sich dabei klar vom Flughafenbetrieb distanziert. „Es handelt sich hier um ein wichtiges Infrastrukturprojekt für Nordhessen und es ist nicht das erste Mal, dass […]

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Jamaika-Koalition verweigert Gespräch mit Betriebsräten und Gewerkschaften – SPD-Fraktion: „instinktlos und inakzeptabel“

„Für die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus ist es nicht nachvollziehbar, dass sich die Jamaika-Koalition weigert, auch Vertreterinnen und Vertreter der Betriebsräte von VW, dem DGB und Ver.di in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen einzuladen“, kritisiert Wolfgang Decker, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD im Kasseler Rathaus. „Es ist gute Tradition, in regelmäßigem Abstand die […]

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SPD beantragt Akteneinsichtsausschuss – Neue Flüchtlingsunterkunft im Wesertor

Die SPD Fraktion beantragt einen Akteneinsichtsausschuss bezüglich der neuen Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Wesertor.  „Wir fordern jetzt seit Wochen eine transparente Kommunikation des Magistrats bezüglich der Flüchtlingsunterkunft Wesertor ein, aber alles, was wir bekommen, sind widersprüchliche Aussagen,“ erklärt Esther Kalveram, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Kassel. Dies betreffe unter anderem die psycho-soziale Betreuung in der Unterkunft. In […]