Einträge von Lukas Glaser

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SPD-Fraktion will klares Zeichen gegen menschenverachtende Politik setzen

Die SPD-Fraktion hat mit der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ ein Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt. „Diese Resolution ist die Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis zu den Grundwerten unserer Gesellschaft“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram. Die Resolution wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 29. Januar, von […]

30. Januar 2024 von
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Mit seinen Aussagen diskreditiert Schoeller eine andere Meinung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen. Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert […]

29. Januar 2024 von
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Haushalt 2024: SPD-Fraktion fordert mehr soziale Projekte und eine Stärkung der Demokratie

„Armutsprävention und Stärkung der Demokratie stehen im Mittelpunkt unserer Änderungsanträge für den Haushalt 2024“, berichtet Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Hunderttausende Demonstranten sind deswegen auf die Straße gegangen. Auch die Kommunalpolitik muss für die Stärkung unserer Demokratie Mittel bereitstellen.“ Ausbau der Schulsozialarbeit „Wir müssen dafür sorgen, dass Armut erst […]

29. Januar 2024 von
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Bergmann: Wir müssen die Anbindung aller Stadtteile an die Innenstadt optimieren

„Bevor wir über die Optimierung der Straßenbahnführung in der Innenstadt nachdenken, müssen wir alle Stadtteile besser an die Innenstadt anbinden“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann und kritisiert damit Oberbürgermeister Sven Schoeller, der bei dem Neujahrsempfang der Stadt die Tram-Umgehung der Innenstadt zur Diskussion stellte. “Wir müssen die Interessen der Bürger*innen ernst nehmen. Viele Menschen wünschen sich […]

24. Januar 2024 von
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Standort von Winterhsall Dea in Kassel muss erhalten bleiben

„Menschlich und wirtschaftlich ist die Ankündigung von BASF eine Katastrophe für Kassel“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, zu den Zerschlagungsplänen der BASF. Solch eine Nachricht den Mitarbeitenden so kurz vor Weihnachten zu verkündigen, sei eine Sauerei, so der Sozialdemokrat. Mit der Ankündigung droht der Stadt Kassel der Verlust von 600 tarifgebundenen Arbeitsplätzen […]

22. Dezember 2023 von
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Verbesserung der Verkehrsführung im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg – SPD-Fraktion setzt sich für Entlastung während der Stoßzeiten ein

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassende und schnelle Lösung zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg ein, insbesondere während der Stoßzeiten. Dies soll zur Entlastung der Berufstätigen und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beitragen. Lars Koch, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Eine effektive Verkehrsplanung muss alle Verkehrsteilnehmenden berücksichtigen. Aus diesem Grund hat unsere […]

19. Dezember 2023 von
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SPD-Fraktion sieht in Fuldauferkonzept gute Ansätze – Betont jedoch die Bedeutung der Bürgerbeteiligung

„Das Fuldauferkonzept bietet viele Chancen für Kassel, die wir im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger nutzen möchten. Dennoch hat sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung über das Fuldauferkonzept der Stimme enthalten, da unser Änderungsantrag nicht angenommen wurde“, erklärt Mario Lang, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Ich danke ausdrücklich für das hier […]

14. Dezember 2023 von
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Zukunft des Flughafens Kassel-Calden: SPD-Fraktion zeigt konstruktive Haltung trotz Ablehnung ihres Antrags

„Die SPD-Fraktion bedauert die Ablehnung ihres Antrags für ein klares Bekenntnis zum Flughafen Kassel-Calden und gegen seine Herabstufung durch die Stadtverordnetenversammlung. Trotzdem hat die SPD, als konstruktive Opposition, dem Antrag der Jamaika-Koaltion zugestimmt“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Esther Kalveram. Bedeutung des Flughafens für die Region „Der Flughafen Kassel-Calden ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für […]

13. Dezember 2023 von
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Galeria in Kassel: Ablehnung der Gemeinsamen Resolution zu Galeria ist ein enttäuschendes Signal der Jamaika-Koalition

Die fehlende Unterstützung der Jamaika-Koalition für die von der SPD-Fraktion initiierte Resolution zum Erhalt des Kasseler Galeria Standortes ist ein mehr als enttäuschendes Signal für die Beschäftigten und den Innenstadthandel. „Die Insolvenz des Immobilien- und Handelskonzern Signa könnte, nach Auffassung der SPD, den sicher geglaubten Standort gefährden. Dies hätte katastrophale Auswirkungen auf den gesamten Innenstadthandel“, […]

12. Dezember 2023 von
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SPD-Fraktion Kassel: Mobile Bänke leisten wichtigen Beitrag zur Inklusion

„Die Stadt Kassel geht einen weiteren Schritt in Richtung Inklusion und Barrierefreiheit: Auf Initiative der SPD und des Seniorenbeirates wird nun ein zukunftsweisendes Konzept für senioren-, behinderten- und bedarfsgerechte Bänke in der Stadt entwickelt“, freut sich die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Ullrich. Zusammenarbeit für bedürfnisgerechte Lösungen – Ausschluss einer stark benachteiligten Gruppe Das Konzept […]

12. Dezember 2023 von