Einträge von Patrick Hartmann

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SPD-Fraktion begrüßt die Entwicklung der Studierendenzahlen

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass die Universität Kassel bei Studierenden weiterhin hoch im Kurs ist. „Die Universität als Innovations- und Jobmotor der Region Kassel entwickelt sich weiter positiv und sorgt für gut ausgebildete Nachwuchskräfte für die regionale Wirtschaft „, stellt der hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei, fest.

4. September 2014 von
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Jakat begrüßt angedachte Novelle des Prostitutionsgesetzes

Die Überarbeitung des von SPD und Grünen initiierten Prostitutionsgesetzes aus dem Jahre 2002 ist ein wichtiges frauenpolitisches Vorhaben der großen Koalition auf Bundesebene. „Wir begrüßen aus kommunaler Sicht die momentan stattfindende Diskussion um eine Novellierung des Prostitutionsgesetzes“ so Gabriele Jakat, die frauenpolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion. Hierbei gehe es nicht um eine Stigmatisierung des Berufsbildes, […]

1. September 2014 von
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Neues Justizzentrum darf keinen neuen Leerstand zur Folge haben

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus begrüßt die Bestrebungen der hessischen Landesregierung, den jahrelangen Leerstand im ehemaligen Finanzamt in der Goethestraße durch die Entstehung eines neuen Justizzentrum zu beenden. „Endlich hat das Kompetenzgerangel der CDU-Minister in Wiesbaden ein Ende und der Verfall der historischen Bausubstanz am ehemaligen Finanzamt in der Goethestraße wird gestoppt“, so Volker Zeidler, […]

7. August 2014 von
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Verständnis für Altmarktumbau statt populistischem Bremsen angebracht

„Statt das absolute Verkehrschaos bereits beim Einrichten der Baustelle herbeizurufen, wäre es angebracht, seriös auf die Notwendigkeit des Umbaus der Altmarktkreuzung hinzuweisen“, stellt Christian Knauf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion fest. Es sei völlig klar, dass die Einrichtung einer Großbaustelle, die zudem an einem äußerst sensiblen Punkt im städtischen Straßennetz liege, nicht spurlos am fließenden Verkehr […]

25. Juli 2014 von
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CDU-Antrag ist der billige Versuch, von eigenen Fehlern der Vergangenheit abzulenken

Der Antrag der CDU-Fraktion für ein Zielkostenmanagement bei öffentlichen Bauprojekten ist der billige Versuch der Kasseler CDU-Fraktion, die Fehler der eigenen Dezernenten in der Vergangenheit zu vertuschen. „Die CDU versucht mit den in ihrer Liste veröffentlichten Projekten bewusst die Öffentlichkeit zu täuschen“, so Stefan Markl für die SPD-Fraktion.

23. Juli 2014 von
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Lage am Friedrichsplatz gebietet keinen Raum für politischen Klamauk – abenteuerliche Vorwürfe der CDU

Als undifferenziert und unsubstantiiert weist die SPD-Fraktion die Presseerklärung der CDU-Fraktion zur Situation am Friedrichsplatz zurück. „Mit dieser Äußerung verfällt die CDU-Fraktion einmal mehr in politischen Klamauk und stellt unter Beweis, dass sie nicht gewillt ist, politische Sachverhalte differenziert und in der Sache angemessen zu bewerten“, entgegnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle.

8. Juli 2014 von

Rot-grüne Politik steht für eine Stärkung des Einzelhandels

Die Äußerungen des FDP-Stadtverordneten Günter Drubel zur Schließung des Modehauses Heinsius & Sander rufen bei der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus Unverständnis hervor. Als „schlicht konfus“ bezeichneten der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Volker Zeidler, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Decker, die Äußerungen gegenüber der HNA.

2. Juli 2014 von

Wechsel in der Fraktionsgeschäftsführung

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat einen neuen Geschäftsführer. Am 01.07.2014 übernahm Patrick Hartmann die Geschäfte von seinem Vorgänger Enrico Schäfer, der zur neu gewählten Europaabgeordneten Martina Werner wechselt und dort das Büro für Nord- und Osthessen leiten wird.

2. Juli 2014 von