Einträge von Patrick Hartmann

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Bericht Arbeitsgruppe: Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Salzmann und kein Ende in Sicht, so könnte man die Situation des größten Industriedenkmals Kassels beschreiben. Noch vor dem letzten ordentlichen Parteitag waren die Pläne des Magistrats, dort ein technisches Rathaus einzurichten und damit den „Ankermieter“ für den Investor zu stellen, in eine dramatische Schieflage geraten und sind letztlich auch gescheitert. Der Grund liegt definitiv […]

1. März 2014 von
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Bericht Arbeitsgruppe: Soziales, Gesundheit und Sport

Die Ausschusssitzungen beinhalteten im Jahr 2013 Anfragen und Berichterstattungen zu sozialpolitischen Themen, wie z.B. Situation von Flüchtlingen in Kassel, Anstieg von Sozialleistungen, Angebote der Wohnungswirtschaft über  Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Wohnungen und zur Verbesserung des Zusammenlebens von Menschen mit Unterstützungsbedarf. Auswertung der Kommunalen Altenhilfeplanung Kassel

1. März 2014 von
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Bericht Arbeitsgruppe: Kultur

Themen / Stand der Projekte Die kulturelle Entwicklung in Kassel war in den beiden zurückliegenden Jahren durch nachstehende Schwerpunktsetzungen geprägt. Aufgabe der Kulturpolitik war es, diese Entwicklungen diskursiv und im Rahmen der Ausschussarbeit durch Anfragen, Anträge etc. auf den Weg zu bringen bzw. zu begleiten. Mit folgenden Themen hat sich die Unterfraktion vorrangig beschäftigt:

1. März 2014 von
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Bericht Arbeitsgruppe: Schule, Jugend und Bildung

Gesamtschulen: Wir haben alle unsere Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Josef-von-Eichendorff-Schule (JvES) vor der Schließung zu retten. Leider hat die Landesregierung die Schule als integrative Gesamtschule mit dem Sondermodell Integration nicht genehmigt. Daraufhin haben wir einen Antrag eingebracht, dass der Magistrat gegen das Land Hessen Klage erheben und gleichzeitig prüfen soll, ob ein Verbund mit einer […]

1. März 2014 von

Extremismusklausel

Die Abschaffung der sog. Extremismusklausel stärkt die zivilgesellschaftliche Abwehr des Rechtsextremismus, so Norbert Sprafke. Die von der Familienministerin Schröder eingeführte Klausel war eine Misstrauenserklärung gegen alle Verbände, Vereine und Initiativen, die seit vielen Jahren erfolgreich gegen rechtsextremistische Bestrebungen arbeiteten. Sie habe nichts genutzt und die Arbeit für Demokratie und Toleranz der für die Bundesprogramme „Toleranz […]

27. Februar 2014 von
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Eichendorffschule – Rücktrittsforderung und Hetzkampagne gegen Dezernentin sind unbegründet

„Der Vorwurf der Manipulation von Schülereinwahlzahlen und die Behauptung, man wolle den Schulstandort ‚ausradieren‘, sind ungeheuerliche Vorwürfe des Arbeitskreissprechers ‚Pro Eichendorff‘, Wolfram von Schmieden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle. Es sei nachzuvollziehen, dass man wegen der bevorstehenden Entscheidung sehr enttäuscht sei, so der SPD-Politiker. Das dürfe aber nicht dazu führen, dass man mit derartigen Formulierungen […]

20. Februar 2014 von

Umwelt- und Energiepolitik in Hessen ohne konkrete Substanz

„Bisher hört man außer allgemeine Absichtserklärungen und Worthülsen von der neuen Landesregierung wenig zum Umweltschutz und zur Energiewende in Hessen“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler. Bei der Energiewende gebe es im Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis90/Die Grünen wenig konkrete Ideen, wie die Ziele zum Ausbau der Windenergie erreicht werden sollen.

5. Februar 2014 von

Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Bettenhausen jetzt angehen

„Wir bedauern, dass alle Versuche, den Fortbestand der Joseph-von-Eichendorff-Schule zu sichern, nicht zu einem positiven Ergebnis geführt haben“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hatte die Stadt im vergangenen Jahr Klage gegen das Land Hessen eingereicht, um der Schule eine Perspektive zu eröffnen.

27. Januar 2014 von

Mehr Parkplätze allein lösen die Probleme an Herkules und Schloss nicht

„Die Verkehrsprobleme im Bergpark sind komplex und dürfen nicht auf die Frage reduziert werden, ob die Parkplätze gebührenpflichtig werden oder nicht“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Christian Knauf. Auch die bloße Ausweisung weiterer Parkplätze trage nicht dazu bei, die Situation zu entschärfen. Mit der Forderung, mehr Parkplätze am Herkules zu errichten, stelle sich die […]

24. Januar 2014 von

Mit uns gibt es keine Verkehrspolitik, die Autofahrer schikaniert

„Eine Verkehrspolitik, die Autofahrer schikaniert, wird es mit der SPD nicht geben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Geselle zur Debatte um den Verkehrsentwicklungsplan 2030. Geselle betont, dass die heute thematisierten Maßnahmen kein politisch abgestimmtes Konzept seien. Der SPD-Fraktionsvorsitzende weist darauf hin, dass nur die Leitziele für den Verkehrsentwicklungsplan im Dezember 2013 politisch beschlossen worden […]

21. Januar 2014 von