Einträge von Patrick Hartmann

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Zusagen zum Gewerbepark Niederzwehren haben Bestand

Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Auffassung, dass im Gewerbepark Niederzwehren vornehmlich produzierendes Gewerbe angesiedelt werden soll. „Wir werden hier nicht wortbrüchig und sind uns unserer Verantwortung bewusst“, erklärt Mario Lang, der stadtentwicklungspolitische Sprecher für seine Fraktion. Die geplante Umwidmung einer Teilfläche zum Gewerbegebiet resultiere aus einer geänderten Genehmigungspraxis im Zuge einer Bauvoranfrage. Nach damaligem Sachstand […]

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Soziale Kriterien bei der Vermarktung des Baugebiets Zum Feldlager beispielhaft

Mit der Vermarktung des Baugebiets Zum Feldlager in Harleshausen hat der Liegenschaftsdezernent und Oberbürgermeister Christian Geselle neue Maßstäbe gesetzt und kommt damit einer alten Forderung der SPD-Fraktion nach, neue Baugebiete viel stärker unter sozialen Gesichtspunkten zu vermarkten. „Wir sprechen uns seit langem dafür aus, dass Bauplätze unter bestimmten Bedingungen vergeben werden“, sagt Patrick Hartmann, der […]

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Rechtliche Klärung geht nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger

Für die SPD-Fraktion ist die Ankündigung von Oberbürgermeister Christian Geselle maßgeblich, dass die weitere rechtliche Klärung nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger geht. „Seit 2017 werden die Bescheide mit einem Vorläufigkeitsbescheid versehen. Das gilt auch für das Jahr 2019“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Darüber hinaus kündigte der Oberbürgermeister an, im kommenden Jahr die […]

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Kunst und Kultur im Hugenottenhaus wertet Innenstadt auf

Die SPD-Fraktion sieht in den Plänen zur Sanierung des Hugenottenhauses eine große kulturpolitische Chance, die Kasseler Kulturlandschaft in der Innenstadt weiter zu entwickeln. Es sei sehr erfreulich, dass der Kasseler Unternehmer Udo Wendland mit der Unterstützung des Magistrates der Stadt Kassel und nach langer, zäher Verhandlung das Hugenottenhaus mit dem Ziel erworben hat, daraus ein […]

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Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss Schluss sein

„Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss endlich Schluss sein,“ das sagt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Als vor gut zwei Jahren bekannt wurde, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) die Belgische Siedlung veräußern würde, sprach sich die SPD-Fraktion dafür aus, einen Käufer zu finden, der auch die Interessen der MieterInnen […]

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Kahlschlag der Solarenergie stoppen!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will in einer Hauruck-Aktion den dezentralen Ausbau der Solarenergie auf Dächern zum Erliegen bringen. „Anstatt die Solarenergie dort zu stärken, wo sie am effektivsten wirken kann, soll an der Öffentlichkeit vorbei das Aus für Dachanlagen kurzfristig beschlossen werden und bereits zum 1. Januar 2019 wirken“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher […]

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Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen muss kommen

Die SPD-Fraktion schließt sich der Forderung des Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Mario Lang nach einer Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen an. „Wir werden unseren Koalitionspartnern einen entsprechenden Antrag vorlegen und diesen in die Stadtverordnetenversammlung einbringen“ sagt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und verweist darauf, dass wenn man sich zu Wahlkampzeiten für ein Thema einsetzt, hinterher auch […]

Vor 100 Jahren rief Kasseler Philipp Scheidemann die Republik aus

Am 09. November 1918 rief der ehemalige Kasseler Oberbürgermeister in Berlin die erste deutsche Republik aus. Aufgrund der 100. Wiederkehr dieses historischen Datums erinnern der Kasseler SPD Vorsitzende Wolfgang Decker und der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell an den Kasseler Ehrenbürger. „Mit der Ausrufung der Republik wurde nicht nur die erste parlamentarische Demokratie proklamiert, sondern gleichzeitig […]

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Die Mischung bringt den gewünschten Effekt

Mit der Vorstellung des neuen Parkgebühren-Konzeptes bietet die Stadt Kassel nun ein breit gefächertes Angebot für die Nutzer. „Mit der Anpassung der gebührenpflichtigen Zeiten in der Parkzone zwei gehen wir auf die Forderungen der Geschäftsleute in den Quartieren ein und bieten innenstadtnah kostenlose Parkplätze“, sagt Sascha Gröling der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

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Letzte Chance für den Obelisken nutzen

Die SPD-Fraktion bedauert es sehr, dass sich der Künstler Olu Oguibe, im Nachgang der von Oberbürgermeister Geselle als konstruktiv beschriebenen Gespräche in Kassel, nicht dazu durchringen kann, einen Kompromissvorschlag anzunehmen. „Sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch der Oberbürgermeister haben deutlich gemacht, dass der Obelisk als Kunstwerk der documenta 14 angekauft und in Kassel verbleiben soll“, erklärt […]