Einträge von Patrick Hartmann

Erhalt der Anschlussstelle ist Politik im Sinne der Anlieger

Der Einsatz für die Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost gefährdet in keinster Weise die Fertigstellung der A44. „Mit ihrem Einsatz für den Erhalt der Anschlussstelle vertritt die SPD die gerechtfertigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Kasseler Stadtteilen und den Anrainerkommunen“, das halten der Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker und der verkehrspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion Patrick Hartmann […]

25. April 2017 von

Gehb trägt nicht zur Lösung des Problems bei

Die Reaktion des Vorstandssprechers der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf den gemeinsamen Brief des Kasseler Landtagsabgeordneten Uwe Frankenberger und des Wehlheider Ortsvorstehers Norbert Sprafke löst Befremden bei der Kasseler SPD-Fraktion aus, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Günther Schnell. „Dr. Gehb zeigt mal wieder, dass er seit seiner Zeit als Kasseler Bürgermeister weder rhetorisch noch politisch […]

22. März 2017 von
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SPD-Fraktion: Entspannendes Signal wäre gut gewesen

Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den […]

22. Februar 2017 von

Werl muss Vorwürfe glaubhaft widerlegen

Der Vorsitzende der AfD Fraktion, Michael Werl, muss nach Auffassung von Dr. Günther Schnell die gegen ihn erhobenen Vorwürfe glaubhaft widerlegen. „Auf solch einen schwerwiegenden Vorwurf darf der Fraktionsvorsitzende Werl nicht einfach mit dem Vorwurf von gefälschten Belegen antworten“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

17. Februar 2017 von
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Luftreinhaltung ist Gesundheitsschutz

Für die SPD-Rathausfraktion sind Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein unverzichtbarer Gesundheitsschutz für die Kasseler Bevölkerung. Während in den letzten Jahren die Luftbelastungen bei Feinstaub zurückgegangen sind, wurden die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) immer wieder überschritten. Stickstoffoxide belasten die Atemwege und können zu Husten, Atemnot und Bronchitis führen. Durch diese Effekte kann die Anfälligkeit für Allergien zunehmen, […]

17. Februar 2017 von

AfD-Fraktionsvorsitzender Werl ist kein besorgter Bürger, sondern ein Bürger, der Besorgnis hervorruft

„Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Michael Werl, hat erheblichen Klärungs – und Erklärungsbedarf“, so Norbert Sprafke für die SPD-Fraktion. Wenn die Presseberichte der letzten Tage zutreffen, so ist Werl die Personifikation der Tatsache, dass rechtsextreme Kreise längst die AfD gekapert haben und die AfD zum parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus in Deutschland wandeln wollen.

9. Februar 2017 von
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Mehr bezahlbarer und guter Wohnraum ist das Ziel

Die SPD-Fraktion setzt sich konsequent für bezahlbaren und guten Wohnraum ein. „In den vergangenen Jahren hat die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG rund 100 Millionen Euro in die Sanierung des Bestandes investiert, der mit einer Bestandsmiete von 5,50€ bis 6,00€ zum einen bezahlbar und zum anderen energetisch und qualitativ gut ist“, mit diesen Worten beschreibt die wohnungspolitische […]

8. Februar 2017 von
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Die SPD-Fraktion steht nicht für Schnellschüsse parat, sondern macht Sachpolitik

Die SPD-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechtsausschusses eine detaillierte Anfrage zum umfangreichen Themenkomplex der Sicherheit im Innenstadtbereich gestellt. Die Anfrage bezieht sich gezielt auf Kriminalitätsschwerpunkte und zu erwartenden Sicherheitsrisiken  im Bereich der Kasseler Innenstadt und der angrenzenden Quartiere. Mit ihrer Anfrage wolle die SPD-Fraktion die vielschichtige Lage sondieren, um dann zielgerichtet agieren zu […]

10. Januar 2017 von
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Erhöhung der Müllgebühren nicht zu erwarten

„Eine Erhöhung der Müllgebühren ist weder in diesem noch im nächsten Jahr zu erwarten“, diese Einschätzung teilt der umweltpolitische Sprecher SPD-Fraktion, Harry Völler. Die Geschäftsführung des MHKW arbeitet seriös und transparent daran, den Betrieb des Müllheizkraftwerkes an den Markt anzupassen, um mit den Stadtreinigern die Gebühren weiterhin konstant zu halten. Der Versuch der CDU-Fraktion und […]

3. Januar 2017 von
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KVG hat Bürgerbeteiligung ernst genommen

Die SPD-Fraktion lobt die KVG für die überarbeitete Planung zur Linienstrukturreform. „Die Planung zeigt, dass die KVG den Bürgerbeteiligungsprozess sehr ernst genommen hat“, mit diesen Worten kommentiert der verkehrspolitische Sprecher, Patrick Hartmann, die Vorstellung der neuen Planung. Es habe sich als richtig erwiesen, der KVG ausreichend Zeit für die Überarbeitung der Planung zu geben. Die […]

18. Mai 2016 von