Einträge von Patrick Hartmann

SPD- Fraktion vor Ort

Die SPD-Fraktion lädt zu ihrer ersten Sitzung nach den Osterferien, am  13.04.2015, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich gemeinsam mit ihr über die Planungen der BHB Bauwert Holding GmbH zum Projekt Salzmann Höfe zu informieren. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Agathof, Agathofstraße 48, 34123 Kassel.

31. März 2015 von

Kommunale Kompetenz in der Pflege muss gestärkt werden

Die SPD- Fraktion begrüßt die Absicht der Bundesregierung die Rolle der Kommunen in der Pflege zu stärken. Das Bundesministerium für Gesundheit richtet eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ein, um die kommunale Kompetenz im Pflegebereich zu erweitern. Nach Meinung der SPD-Rathaus-Fraktion ist in diesem Zuge eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen wichtig. „Die Stadt Kassel ist hier bereits auf […]

17. Oktober 2014 von
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Künstlerische Freiheit bedeutet nicht das Ende der Documenta in Kassel

Die aufgeregten Reaktionen auf die Präsentation des Ausstellungskonzeptes der Documenta 14 durch den künstlerischen Leiter Adam Szymczyk stößt bei der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus auf wenig Verständnis. „Den Vorgang sollte man mit der notwendigen Gelassenheit betrachten und nicht als den Anfang vom Ende der Documenta in Kassel interpretieren“, stellt der Fraktionsvorsitzende Christian Geselle fest. Die […]

9. Oktober 2014 von
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Land Hessen muss handeln beim Wohnraum für Studierende

Die Anzahl der Studierenden an der Universität steigt erfreulicherweise kontinuierlich an. Dies ist ein Zeugnis dafür, dass die Forschung und Lehre in Kassel bundesweit einen guten Ruf hat. „Außerdem hat Kassel den Studierenden wirtschaftlich und kulturell viel zu bieten“, so begründet Dr. Rabani Alekuzei, der hochschulpolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion, die Entwicklung der Universität Kassel. […]

9. Oktober 2014 von

Kappungsgrenzenverordnung – ein Schritt in die richtige Richtung

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus begrüßt die Entscheidung der Hessischen Landesregierung die Stadt Kassel in die Kappungsgrenzenverordnung aufzunehmen.“Um die angespannte Lage auf dem Kasseler Wohnungsmarkt nicht eskalieren zu lassen, war diese Entscheidung überfällig und ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin Judith Boczkowski.

23. September 2014 von
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Gutscheinlösung ein Bärendienst für den Bergpark

„Die Gutscheinlösung der MHK wird sich als Bärendienst für den Bergpark erweisen,“ erklären der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Fraktion, Volker Zeidler und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Knauf. Denn schon seit Monaten sei man bestrebt, eine Lösung zur Finanzierung der zusätzlichen Busse zu finden, wobei die MHK schon früh erklärt hatte, keine zusätzlichen Kosten […]

16. September 2014 von
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Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs

Im Bewusstsein der Verantwortung für die Finanzen der Stadt Kassel appelliert die SPD-Fraktion Kassel bei der vom Hessischen Staatsgerichtshof eingeforderten Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) an die Hessische Landesregierung, die kommunale Belange angemessen und ausreichend zu berücksichtigen. Hierzu stellt die SPD-Fraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Resolutionsantrag und wünscht sich im zuständigen Finanzausschuss eine fortlaufende […]

12. September 2014 von
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Schließung des Grimm Museum notwendig für Neuordnung der Ausstellung

Die von der CDU- Fraktion kritisierte achtmonatige Schließung des Brüder-Grimm-Museums weißt die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus als schlecht recherchierte Stimmungsmache gegen den Kulturdezernenten zurück. „Das Thema Grimm wird weiterhin durch die Ausstellung „Baustelle Grimm“ besetzt“, so der Fraktionsvorsitzende Christian Geselle.

8. September 2014 von
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Maßnahmen zur Sicherung der Hebammenversorgung schnell umsetzen

„Hebammen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der gesundheitlichen Versorgung in einer Kommune“, erklärt Esther Kalveram, gesundheitspolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion. Angesichts ohnehin knapp bemessener Honorare für die Hebammentätigkeit seien ansteigende Berufshaftpflichtkosten für freiberufliche Hebammen existenzgefährdend. Dies bedeutet gleichzeitig, dass die Wahlfreiheit schwangerer Frauen, wie und wo sie ihr Kind gebären möchten, in Gefahr sei. Das sei […]

4. September 2014 von