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Kommunalinvestitionsprogramm schafft Spielräume für weitere Sanierungen an beruflichen Schulen

 

IMG_0826 „Wir stehen regelmäßig in einem engen Austausch mit den Leitern der beruflichen Schulen und wissen um deren offen Sanierungsbedarf“, mit diesen Worten kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Bergmann, die Berichterstattung rund um die Beschlussfassung zum Kommunalinvestitions-programm. Weiterlesen

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Rekordhoch beim Kasseler Haushalt 2015

StaVo_Hartig_Hermann„Wir sind hocherfreut über den fantastischen Haushaltsabschluss 2015“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig. Der Überschuss in Höhe von 51,4 Mio. Euro verdanke Kassel der umsichtigen, konstanten und sehr erfolgreichen Haushaltspolitik der letzten Jahre. Weiterlesen

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Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs

Im Bewusstsein der Verantwortung für die Finanzen der Stadt Kassel appelliert die SPD-Fraktion Kassel bei der vom Hessischen Staatsgerichtshof eingeforderten Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) an die Hessische Landesregierung, die kommunale Belange angemessen und ausreichend zu berücksichtigen. Hierzu stellt die SPD-Fraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Resolutionsantrag und wünscht sich im zuständigen Finanzausschuss eine fortlaufende Berichterstattung zu diesem wichtigen Thema.

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SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN einigen sich auf Haushalt und Konzept zum Erhalt der Freibäder Harleshausen und Bad Wilhelmshöhe

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen haben sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN auf ein Konzept für den Erhalt der beiden Freibäder in Harleshausen und Bad Wilhelmshöhe sowie gemeinsame Änderungen zum Haushaltsplan 2014 geeinigt. Damit, so erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Christian Geselle (SPD) und Dieter Beig (Bündnis 90/Die GRÜNEN), beweise die rot-grüne Kooperation im Kasseler Rathaus Handlungsfähigkeit.

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