„Nach den Verlautbarungen um die finanziellen Engpässe der documenta gGmbH sind nun alle Beteiligten aufgefordert im Sinne der weltberühmten Kunstausstellung zu handeln“, sagt Dr. Günther Schnell, Fraktionsvorsitzender der SPD. Dazu gehöre es, dass man sich mit Spekulationen zu den Ursachen so lang zurückhalte, bis der Bericht der externen Wirtschaftsprüfer vorliege. Schließlich habe der gesamte Aufsichtsrat bisher das künstlerische Konzept der documenta 14 mitgetragen. Gleichzeitig sieht Schnell im umsichtigen Krisenmanagement des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden und Kasseler Oberbürgermeisters Christian Geselle die große Chance einen Neustart für die documenta gGmbH zu initiieren.
Die SPD-Fraktion Kassel sieht mit dem Rekordergebnis von 7,3 Millionen Euro für den geplanten Haushalt den finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre bestätigt. Der konsequente Schuldenabbau und der wirtschaftliche Aufbau durch eine gut abgestimmte Wirtschaftsförderung sind die Grundlagen des Erfolges städtischer Finanzpolitik, so Herman Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der geplante Überschuss für das Jahr 2018 übertreffe die einzuhaltende schwarze Null bei weitem.
Als goldrichtige Entscheidung bezeichnete der Sprecher für Wirtschaft und Arbeit der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, die Gründung des Regionalmanagements Nordhessen im Jahr 2002. „Die damaligen Entscheider hatten den richtigen Riecher, als sie sich zur Gründung entschlossen“, sagte Decker in einer Presseerklärung. Weiterlesen
Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den Platz für eine Bude gewiss gefunden“, sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Weiterlesen
Die im Dezember 2012 geschlossene Schutzschirmvereinbarung in Form eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und der Stadt Kassel soll vorzeitig beendet werden. Diesen Schritt begrüßt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hermann Hartig, in der letzten Sitzung des Finanzausschusses ausdrücklich. Weiterlesen
„Der Haushaltsplan 2017 hat für uns oberste Priorität“, stellen Dr. Günther Schnell und Dieter Beig für die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam fest. „Das ist natürlich kein politischer Selbstzweck, sondern sichert die vielen wichtigen Ausgaben und Investitionen in Kinder und Jugendliche, in Sport, in Kultur und viele weitere Bereiche mehr, die ohne einen positiven Beschluss der Stadtverordneten nicht möglich wären.“ Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt die neue strategische Ausrichtung der Stadt, die mit der Vorstellung des neuen Tourismuskonzeptes ganzheitlich organisiert werden soll. „Kassel hat mit seinen drei internationalen Weltmarken, den Brüdern Grimm, der documenta und dem Weltkulturerbe viel zu bieten“, sagt Wolfgang Decker, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
Der Haushalt 2017 ist mittlerweile der fünfte Haushalt mit einem Überschuss in Folge. „Die sehr bedachte Herangehensweise an die Haushaltsaufstellung von Kämmerer Christian Geselle lässt darüber hinaus erwarten, dass mit dem geplanten Überschuss von 5,7 Millionen im Jahr 2017 die positive Entwicklung der Stadt Kassel voranschreitet“, erklärt Hermann Hartig, der finanzpolitische Sprecher der SPD. Weiterlesen
„Wir stehen regelmäßig in einem engen Austausch mit den Leitern der beruflichen Schulen und wissen um deren offen Sanierungsbedarf“, mit diesen Worten kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Bergmann, die Berichterstattung rund um die Beschlussfassung zum Kommunalinvestitions-programm. Weiterlesen
„Wir sind hocherfreut über den fantastischen Haushaltsabschluss 2015“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig. Der Überschuss in Höhe von 51,4 Mio. Euro verdanke Kassel der umsichtigen, konstanten und sehr erfolgreichen Haushaltspolitik der letzten Jahre. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]