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Die UNI Kassel wird 50 – Zur Tagung im Hörsaal

Hinweis: Aufgrund einer Bombendrohung am Tag der Stadtverordnetenversammlung wurde diese vorzeitig abgebrochen.

„Wo früher Lokomotiven hergestellt worden sind, ermöglicht die Universität Kassel heute vielen die Chance auf Bildung,“ sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Ramona Kopec. Zum 50-jährigen Jubiläum der Universität Kassel tagt die Stadtverordnetenversammlung in ihrer ersten Sitzung im Jahr 2022 im Hörsaal 1 des Campus Centers. Einige Stadtverordnete werden sich heute zurückerinnern an ihre Studienzeit als sie im Hörsaal Platz nahmen.

„Die UNI Kassel, aber auch das Areal an sich, blicken auf eine bewegte Geschichte zurück,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker. Das seit März 2017 wieder an seinem alten Standort zurückkehrte Mahnmal „Die Rampe“ erinnert an die schrecklichen Gräueltaten von damals und ruft sie in Erinnerung.“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker zur historischen Geschichte des Standorts.

„Die innenstädtische Standortentwicklung der Universität ist eine Kasseler Erfolgsgeschichte. Hier ist ein Ort und Magnet der Zusammenkunft und des Austausches ganz unterschiedlicher Kulturen geschaffen worden,“ sagt Dr. Ron-Hendrik Hechelmann Vorsitzender der SPD-Kassel und fügt an: “Das kurzfristig die Möglichkeit bestanden hat in der Uni zu tagen, sei etwas ganz Besonderes zum Jubiläum und der Geschichte dieses Ortes.“

„Die Uni Kassel spielt eine sehr wichtige Rolle im umfassenden Bildungsangebot der Region Kassel und die inzwischen mehr als 50-jährige Erfolgsgeschichte spricht für sich,“ Kopec und Decker abschließend.

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SPD-Fraktion bekennt sich zur künstlerischen Freiheit der documenta

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bekennt sich ausdrücklich zur künstlerischen Freiheit der documenta. Dies machen die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ramona Kopec und Wolfgang Decker, in einer Pressemitteilung deutlich und unterstützen damit die Auffassung von Oberbürgermeister Geselle. “ Die offene Debatte, die die documenta fifteen nun unter dem Arbeitstitel ´We need to talk! Art – Freedom – Limits´ plant, ist für uns daher die natürliche Antwort auf die Antisemitismusvorwürfe, die gegenüber der documenta laut geworden sind. Miteinander ins Gespräch zu kommen, ist hier der richtige Weg,“ erklären die beiden SPD- Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. Die SPD-Fraktion vertraue damit zugleich dem Leitungsteam „ruangruppa“, die sich entschieden gegen Antisemitismus, Rassismus, Extremismus, Islamophobie und jeder Form von gewaltbereitem Fundamentalismus ausgesprochen hätten.

Dass man nun die Kunstfreiheit in den Vordergrund stelle, heiße selbstverständlich nicht, dass man sich als Land und Stadt seiner Verantwortung gegenüber Jüdinnen, Juden und Israel nicht bewusst sei. „Antisemitismus hat keinen Platz in der Kassler Stadtgesellschaft und bei einer Überschreitung roter Linien wird, wie Oberbürgermeister Christian Geselle bereits erläuterte, gehandelt,“ so die Vorsitzenden.

Kopec und Decker begrüßen ebenso, dass sich offensichtlich auch in der Kasseler Kommunalpolitik eine breite unterstützende Mehrheit für diese Haltung zur künstlerischen Freiheit abzeichne.

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Jungen Menschen das Wählen ermöglichen – Für mehr Gleichberechtigung unter den Generationen

„Eine wehrhafte Demokratie lebt von ihrer Beteiligung und davon, dass viele Menschen mitentscheiden können“, erklärt die SPD-Stadtverordnete Katja Wurst. Sie bezieht sich damit auf die Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 24.01.mit der Aufforderung an die Bundesregierung sowie die Hessische Landesregierung das Wahlalter für Wahlen auf EU-, Bundes-, Landes-, und kommunaler Ebene zu senken. Wurst bezeichnet diesen Schritt als einen Meilenstein in der Demokratieförderung.

 

„Das jetzt zu sendende Signal zeige, dass der Wunsch nach Gleichberechtigung von unten nach oben in der Gesellschaft getragen und in breiter Mehrheit gewünscht werde“, sagt die Stadtverordnete Katja Wurst. Mit der Aufforderung zur Neuregelung des kommunalen Wahlrechtes möchte man zum einen die von der neuen Regierungskoalition auf Bundesebene angeregte Absenkung des Wahlalters in den Kommunen umsetzen und zum anderen mit gutem Beispiel voran gehen, um so Druck auf die Landesregierung in Wiesbaden auszuüben, auch auf Landesebene das Wahlalter zu senken.

 

Die Stadtverordneten reagieren mit der Vorlage auf die Unterrepräsentanz vieler junger Menschen, welche bisher nicht die Möglichkeit haben, über ihre politischen Vertreter*innen abzustimmen. „Eine neue Regelung würde zukünftigen Generationen die Chance auf politische Teilhabe bieten und hat außerdem zum Ziel, dass sich mehr Menschen auch schon in jungen Jahren mit Politik auseinandersetzen,“ sagt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Norbert Sprafke und fügt hinzu, dass man Jugendlichen ab 14 Jahren zwar zutraue ihre Religion zu wählen, ihnen aber bisher nicht zugestehen will über ihre zukünftige Politik zu bestimmen. „Die Absenkung des Wahlalters sei Teil der dringend benötigten Modernisierung des Staatswesens und trage dazu bei, der Ungleichheit bei der politischen Beteiligung entgegenzutreten;“ so Sprafke abschließend.

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Kasseler Haushalt trotzt auch im zweiten Jahr der Krise

Trotz der Corona-Krise wird zum zehnten Mal in Folge ein positives Ergebnis erwartet.

„Ein positives Ergebnis heißt für uns als SPD-Fraktion, dass wir auch Investitionen in die Zukunft tätigen können“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. „Die Fortführung des Kasseler Pakts gegen Armut ist für uns eine solche Investition“. Zusätzlich stellt die SPD Planungsmittel für die Armutsbekämpfung, Zuwendungen für die Ausweitung der mobilen Expert*innen in Kitas und zusätzliche Unterstützung von Vereinen wie Frauentreff Brückenhof, Self Kassel, ZirkuTopia, Fanprojekt Fullestadt und Hessencourier im Haushalt bereit.

Durch die enge Zusammenarbeit zwischen SPD-Fraktion sowie Stadtkämmerer und Oberbürgermeister Christian Geselle gelingt es seit Jahren aus eigener Kraft Schulden abzubauen. Durch die Krise sei die Stadt jedoch auch durch die breit aufgestellte wirtschaftliche Struktur in Kassel so gut gekommen, analysiert Hechelmann. Sie sorge für eine wichtige Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen und führe zu höheren Erträgen bei der Gewerbesteuer. „Hochschulstandorte mit hoher Lebensqualität und guten Rahmenbedingungen für Bildung, Forschung, Kreativwirtschaft, produzierendem Gewerbe und wissensbasierten Branchen kommen besser durch die Krise als Dienstleistungsstandorte wie beispielsweise die Stadt Frankfurt“, erläutert Dr. Ron-Hendrik Hechelmann.

„Die fortlaufende Digitalisierung und der Wandel zu Elektromobilität wird die Beschäftigungsstruktur nachhaltig verändern, daher müssen wir die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Ansiedlung von neuen digitalen Unternehmen und die Förderungen von nachhaltigen Start-Ups sicherstellen“, führt Hechelmann aus. Mit einem Fördervolumen von 11 Millionen Euro im Bereich Smart City stellt sich die Stadt Kassel den Herausforderungen der Transformation der Wirtschaft. „Die Eröffnung des Kassel Service Points in der neuen Galeria ist ein gelungenes Beispiel für innovative Lösungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort Kassel“, so Hechelmann weiter.

Neben der bereits gestarteten Schulbauoffensive für die Offene Schule Waldau und der Hegelsbergschule investiert die Stadt Kassel zusätzlich 2,9 Millionen Euro in den Ausbau der Grundschulplätze. „Nur mit einer massiven Investition in die Bildung und die Zukunft unserer Kinder werden wir es schaffen eine enkeltaugliche Stadt Kassel zu gestalten. Mit gut ausgebildeten Fachkräften wird es uns gelingen aus den Herausforderungen Energiewende, Digitalisierung und Automatisierung ein zweites Wirtschaftswunder zu gestalten“, stellt Hechelmann klar.

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Anerkennungskultur für Engagierte stärken

„Ohne Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren“, erklärt Esther Kalveram, die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel. Es sei ihr wichtig diese Arbeit wertzuschätzen. Die Stadt tue das regelmäßig mit dem Ehrenamtsfest „Kassel sagt Danke!“, das aber in diesem Jahr coronabedingt leider nicht stattfinden könne. „Gerade in der Krise sei ehrenamtliches Engagement aber noch wichtiger. Es gibt Hoffnung, wenn man sich in schweren Zeiten nicht nur um sich selbst kümmert, sondern auch um andere,“ so Kalveram weiter und fügt hinzu, „deshalb gilt unser Dank, allen die sich so vielfältig ehrenamtlich engagieren. In Kassel seien das bis zu 30 000 Menschen „Wir wollen die Anerkennungskultur für Engagierte stärken und Koordination zivilgesellschaftlichen Engagements ausbauen, um vor allem junge Menschen ans Ehrenamt heranzuführen,“. „Deshalb sei der SPD wichtig gewesen, die Weiterführung des Freiwilliges Soziale Schuljahr (FSSJ) in der Region Kassel im Koalitionsvertrag zu verankern,“ ergänzt sie.

Zum Tag des Ehrenamtes gehöre ebenfalls, daran zu erinnern, dass eine Vielzahl von Kasselerinnen und Kasseler sich in Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten ehrenamtlich politisch engagieren. Gerade in der Pandemie sei das politische Ehrenamt oft eine Herausforderung. „Ehrenamtliches Engagement ist gerade in der Krise systemrelevant und für uns alle unverzichtbar, “ schleißt Kalveram.

 

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Mit der Forderung eines Klimaschutzamtes rennt man bei der SPD-Fraktion offene Türen ein

„Erfreut, aber zugleich auch erstaunt nehme man die Forderung von Stadtbaurat Christoph Nolda und der Initiative Klimagerechtigkeit zur Schaffung eines Klimaschutzamtes im Kasseler Rathaus zur Kenntnis“, teilt SPD-Vorsitzender und Fraktionsmitglied Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, bezugnehmend auf die heutige Berichterstattung in der HNA vom 18.11.2021 mit. „Oberbürgermeister Geselle und die SPD hatten Bündnis 90/Die Grünen in den Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl bereits die Schaffung eines solchen Klimaschutzamtes im Rahmen einer Ämterneustrukturierung vorgeschlagen, um die Umsetzung anstehender Maßnahmen besser bewältigen zu können. Dieses Angebot ist im Übrigen auch dem Stadtbaurat unterbreitet worden“ erinnerte Hechelmann an die Gespräche im Frühjahr des Jahres, „Dies wurde jedoch sowohl von den Grünen als auch vom Stadtbaurat damals abgelehnt, was uns sehr erstaunt hat.“

„Mit dieser Forderung rennt man bei der SPD-Fraktion offene Türen ein“, ergänzen die Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. „Die SPD-Fraktion ist jeder Zeit dazu bereit, die vom Oberbürgermeister schon einmal konkret vorgeschlagenen Umsetzungskonzepte zu unterstützen und im Zuge dessen ein solches Amt zu schaffen“, machen die Fraktionsvorsitzenden deutlich. Mit Blick auf die Entwicklungen im Klimaschutzrat betonen die beiden Vorsitzenden, dass es gelingen müsse, die Wirtschaft wieder zurück ins Boot zu holen. „Wir werden hierzu auch unsererseits das Gespräch mit Verbändevertretern suchen und dafür werben, dass eine Anbindung an den Rat erhalten bleibt, weil die Stadtgesellschaft sonst in der Tat dort nicht mehr realistisch abgebildet wäre“, so Kopec und Decker. „Wir begrüßen auch, dass unter der Moderation von Oberbürgermeister Geselle erneut ein Vermittlungsgespräch stattfinden soll. Wir hoffen, dass dort erzielte Ergebnisse diesmal auch entsprechend umgesetzt werden.“ Man teile im Übrigen die Auffassung des Leiters des Klimaschutzrates, Prof. Dr. Martin Hein, dass die Ungeduld der Umweltgruppen angesichts der Dringlichkeit der Thematik seine Berechtigung habe. „Wir sagen aber auch, dass man mit Ungeduld allein keine politischen Ergebnisse erreicht. Denn hier sind sehr komplexe Maßnahmen und Prozesse zu bewältigen, die einer realistischen Umsetzungsstrategie bedürfen und bei denen immer auch die gesamte Stadtgesellschaft mit auf den Weg genommen werden muss,“ so die SPD-Stadtverordneten abschließend.

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ruru-Haus soll Kassel kulturell bereichern

Mit großer Mehrheit hat sich die Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 08.11.2021, dafür ausgesprochen, das ruru-Haus am Schnittpunkt der Treppenstraße mit der Fußgängerzone für kulturelle Nutzungen zu sichern. Hierzu hat Oberbürgermeister Christian erfolgreiche Verhandlungen mit der Eigentümergesellschaft geführt, die in einen Erbpachtvertrag über 50 Jahre münden sollen.

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordneten. „Wir freuen uns darüber, dass durch die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, das ehemalige Sportarena-Gebäude durch die Stadt zu erwerben, die kulturelle Innenentwicklung weiter nach vorne gebracht wird,“ ergänzt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Ramona Kopec.

„Die hervorragende Stellung, die Erreichbarkeit und die Wirkung des Gebäudes sind sehr gute Voraussetzungen das ruru-Haus langfristig in die Kulturszene einbetten zu können“, so der Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion Mario Lang. „Die SPD-Fraktion wirbt dafür das Gebäude für alle Menschen in Kassel nutzbar zu machen“, so Lang weiter, „gleichzeitig wird Leerstand in der Innenstadt vermieden und die Stadt zeigt, dass ihr die Innenstadt sehr am Herzen liegt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollen die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürgerforum vorschlagen, der auf Initiative des Oberbürgermeisters eingerichtet werden solle. „Es ist wichtig, die Bürger*innen frühzeitig bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklärt Kopec, „Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.“

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Sondernutzungsgebühren erlassen

Der erneute Erlass der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen, Biergärten, Verkaufsstände und Warenauslagen stärkt den Handel und die Gastronomie in Kassel. „Gerade Gastronomen, Einzelhändler, Schausteller und die Veranstaltungsbranche sind durch die Corona-Krise stark gebeutelt worden“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann.

Die Umsatzeinbußen der vergangenen Monate können nur schwerlich aufgeholt werden. Deswegen ist es das erklärte Ziel der SPD-Fraktion gerade diesen Berufsgruppen durch die Krise zu helfen. Neben dem in den Jahren 2020 und 2021 laufenden Hilfsprogramm „Kopf hoch Kassel“ sei der erneute Erlass der Sondernutzungsgebühren ein wichtiger kommunaler Beitrag der lokalen Wirtschaftsförderung. So entfallen die Kosten für die genutzten Flächen bis zum 31.10.2022. Das reduziere die Belastung erneut, erleichtere den wirtschaftlichen Betrieb und trage zur Sicherung der Unternehmen in der Region bei. „Der Erhalt unseres vielfältigen Angebotes in der Innenstadt und den Stadtteilen liegt uns am Herzen, dass macht Kassel lebenswert und sichert vor allem wertvolle Arbeitsplätze in den Betrieben“, hält der Sozialdemokrat abschließend fest.

 

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Demenznetzwerk weiter ausbauen

„Unsere Gesellschaft wird immer älter,“ erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel. Das stelle nicht nur die Stadtplanung vor besondere Herausforderungen, sondern verändere auch das soziale Klima in einer Stadt. „Eine älter werdende Gesellschaft brauche andere Instrumente, um den Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht zu werden. „Wir möchten, dass die Menschen bis ins hohe Alter ein aktiver Teil unserer Gesellschaft sein können,“ so Kalveram, „deshalb wollen wir gegen Altersarmut vorgehen und verstärkt Angebote schaffen, um älteren Menschen Teilhabe zu ermöglichen.“

Allerdings dürfe man nicht die Augen davor verschließen, dass die Tatsache, dass Menschen immer älter werden, auch dazu führe, dass spezifische Erkrankungen weiter zunehmen werden.

 

Eine der häufigsten Erkrankungen im Alter sei die Alzheimer‐Erkrankung, die als eine der häufigsten Ursache für Demenzerkrankungen gilt. Schätzungen zufolge gibt es derzeit rund 1,6 Millionen Menschen mit Demenzerkrankung in Deutschland. Dabei prognostiziert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft einen Anstieg an Neuerkrankungen mit Demenz bis zum Jahre 2050 auf 2,4 bis 2,8 Millionen. „Überträgt man diese bundesweite Prognose auf Kassel, so ergibt sich in den kommenden Jahren bis 2030 ein erheblicher Anstieg von Demenz‐Neuerkrankungen,“ so Kalveram.

Es sei vor allem Ilona Friedrich, als Sozialdezernentin zu verdanken, dass die Stadt seit Jahren einen Schwerpunkt auf den Ausbau einer guten Infrastruktur für die Beratung und Unterstützung von Demenzerkrankten und ihren Angehörigen lege, so Kalveram. Der Aufbau eines umfassenden Demenznetzwerkes sei auch einer der Schwerpunkte der sozialpolitischen Agenda, welche die SPD für die Stadt Kassel entwickelt habe. Um auch die Stadtgesellschaft stärker für das Thema Demenz zu sensibilisieren, habe die Stadt Kassel jetzt gemeinsam mit dem Diakonischen Werk Region Kassel eine Koordinierungs- und Servicestelle für das in Entstehung befindende Demenznetzwerk Stadt Kassel geschaffen.

 

„Dies ist ein weiterer wesentlicher Baustein, neben einer Vielzahl bereits existierender Angebote,“ so Kalveram. Auf Initiative der SPD seien im städtischen Haushalt bereits in vergangenen Jahren zusätzliche Mittel eingestellt worden, um in Kassel die Vernetzung der Akteure in der Altenhilfe, den Stadtteilen, im Ehrenamt und im Gesundheitswesen zu stärken. Auch das Angebotsspektrum Prävention, Beratung, und Unterstützung soll damit in Kassel deutlich ausgebaut werden. „Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Beratungs- und Unterstützungsangebote im Demenznetzwerk ausgebaut werden,“ kündigt Kalveram an.

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Verkehrsversuch gelaufen – Jetzt geht`s an die Analyse und Bewertung

„Am vergangenen Sonntag ist die spannende Phase des Verkehrsversuchs in der Unteren Königsstraße zu Ende gegangen, jetzt beginnt die nicht minder interessante Phase der Auswertung“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sascha Gröling.

Nun müsse sich zeigen, wie sich die veränderten Verkehrsverhältnisse auf die vor Ort ansässigen Geschäftsbetriebe, die Verkehrsabläufe in den umliegenden Straßenzügen, für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV und für die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers ausgewirkt haben.

„Wir werden die nächste Zeit dafür nutzen, um mit den Menschen im Quartier ins Gespräch zu kommen, um uns auch ganz persönlich eine Meinung über die Stimmung vor Ort zu machen“, so Gröling weiter, „denn es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, dass hier die ungefilterten Ansichten der betroffenen Personen auf den Tisch kommen.“

Über diese gewichtigen Gründe hinaus spiele aber auch das Thema Sicherheit im Bereich der Unteren Königsstraße eine wichtige Rolle und gehöre in diese Bewertung mit hinein, so Gröling abschließend.

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