Fraktionsgeschäftsführer Lukas GlaserPeter Carqueville

Lukas Glaser wird neuer Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Fraktion Kassel

Lukas Glaser wird neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion der Stadtverordneten Versammlung in Kassel. Der 31-Jährige hat am 01. Oktober 2021 die Stelle im Rathaus angetreten. Er folgt damit auf Patrick Hartmann, der seit 2014 als Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Kassel tätig war. Glaser war zuvor im Bereich der Unternehmensberatung bei KPMG tätig und freut sich nun auf die neue Aufgabe und darauf politisch arbeiten zu können.

Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen: „Ich freue mich sehr auf die zukünftige Aufgabe und möchte gemeinsam mit der Fraktion sowie der SPD für ein lebenswerteres Kassel arbeiten.“ Dabei käme es nun vor allem darauf an die verlorene Position als stärkste Kraft wieder zu erlangen. Zusammen mit den beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker möchte er die Fraktion weiter zusammenhalten, so dass man auch in Zukunft „an einem Strang ziehe“.

Wichtig sei ihm in diesem Zusammenhang auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner, mit den jeweiligen Verantwortlichen im Rathaus sowie der Stadtgesellschaft.

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Zur Pressemitteilung HNA 17.09.2021 der Kasseler Linken übersenden wir nachstehende Pressemitteilung:

GWGpro leistet gute Arbeit

„Eine Baumaßnahme startet nicht mit dem Spatenstich“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. Sie beziehen sich auf die Pressemitteilung der Kasseler Linken. Darin heißt es, dass die GWGpro in den letzten drei Jahren noch keinen einzigen Bau begonnen habe. „Den Kasseler Linken scheint offensichtlich entgangen zu sein, dass nicht eine Gesellschaftsgründung, sondern vielmehr die Beauftragung durch die Stadt Kassel grundsätzlich der Beginn einer Baumaßnahme ist. Auch startet eine Baumaßnahme nicht, wie vielleicht vermutet, mit dem Spatenstich, sondern vielmehr mit einer Planung, einer Bauantragsstellung, einer Ausschreibung sowie einer Baugenehmigung, um nur einige Schritte der Bauvorbereitung zu nennen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden zu der Berichterstattung vom 17.09.2021.

Beispielhaft nennen Kopec und Decker den Bau der KiTa Nordhausen. „Im August 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) den Grundsatzbeschluss zum Bau einer neuen Kita in Nordhausen gefasst. Nach einigen Turbulenzen fasste die StaVo am 13.08.2021 den finalen Beschluss zur Realisierung. Der Spatenstich erfolgt in wenigen Wochen. Im Sommer 2022 wird die KiTa ihrer Bestimmung übergeben. Solch kurze Zeiträume sind bei der Realisierung von städtischen Projekten wohl eher ungewöhnlich,“ erklären die Sozialdemokraten. Die Maßnahme wird durch die Baugemeinschaft Baumgarten und Foundation 5 aus Kassel zum Festpreis realisiert.

Auch kritisieren die Linken, dass keine Investitionszuschüsse beantragt werden könnten, da Zuwendungsempfänger, Bauträger und Einrichtungsträger identisch sein müssen. „Auch diese Information ist falsch. Vielmehr ist es zutreffend, dass die zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesinvestitionskostenzuschussprogramme von der Kitaplanung vorrangig für Umbau- und Bauvorhaben der freien Träger projektiert worden, ganz unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips. Ohne ausreichend großes Zuschussvolumen ist es den freien Trägern in der Stadt Kassel nicht möglich, den noch immer benötigten Platzausbau maßgeblich zu unterstützen,“ so die beiden abschließend.

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Kulturelles Leben stärkt die Innenstadt

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklären die beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. „Wir unterstützen daher die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, die Innenstadt durch den Erwerb der ehemaligen Sportarena-Gebäudes zu stärken.”

Kassel ist eine vielfältige Stadt, daher bedürfe es für die Innenstadt verschiedener Ansätze, um weiterhin lebendig und anziehend zu bleiben. Dazu gehöre laut Kopec und Decker nicht nur die Stärkung des Einzelhandels, sondern auch eine kulturorientierte Innenstadtentwicklung. Sie beziehen sich dabei auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die ehemalige Sportarena langfristig zu einem Kulturort zu gestalten. Zusammen mit der vorgesehenen späteren Nutzung des Sparkassengebäudes Wolfsschlucht als Verwaltungsstandort ließe sich insgesamt eine enorme Stärkung der Innenstadt entfalten.

„Die Übernahme des Erbbaurechts sehen wir als Chance, die ehemalige Sportarena wieder zu einem Bauwerk mit Strahlkraft in der Kasseler Innenstadt zu machen. Das Gebäude auch nach der documenta 15 wieder für ein Kulturprojekt zu nutzen, können wir uns gut vorstellen. Auch als Standort für das documenta-Institut,“ so die Vorsitzenden. „Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält. Kunst und Kultur spielt für das Zusammenleben in der Stadt eine herausragende Rolle. Das gilt insbesondere auch für die Innenstadt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollten die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürger*innenrat vorschlagen, so die beiden Vorsitzenden. „Unsere Erfahrungen zeigen, dass es wichtig ist, die Bürger*innen bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklären Kopec und Decker. Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.

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Wir arbeiten an Lösungen, damit die Straßenbahn kommt

Die SPD-Fraktion hält weiter an ihrem Ziel fest, die Straßenbahn nach Harleshausen umzusetzen. „Wir arbeiten an Lösungen, damit das Projekt finanziert werden kann“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sascha Gröling. Der erste wichtige Schritt hierbei ist das interfraktionelle Gespräch beim Oberbürgermeister Christian Geselle in der nächsten Woche. „Dies wird Klarheit bringen und vor allem einen Ausblick auf den weiteren Prozess“, ergänzt Gröling. Wichtig ist, seiner Meinung nach, dass KVG, Verwaltung und Kommunalpolitik konstruktiv an einem Strang ziehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt stehen zwei Dinge fest. Eine Straßenbahn nach Harleshausen lässt sich baulich umsetzen und bringt verkehrliche Vorteile. Gleichzeitig wissen wir nun aber, dass eine Förderung noch nicht möglich ist und somit die Finanzierung des Projektes nicht gesichert ist.

„Man kann das Ergebnis kritisieren, aber das bringt uns keine Straßenbahn nach Harleshausen“, so Gröling. Die SPD-Fraktion arbeitet hier lieber lösungsorientiert, damit die Menschen in den anliegenden Stadtteilen die Chance auf eine Straßenbahn bekommen. „Ein Projekt dieser Größe braucht einen langen Atem und den haben wir“, verspricht Gröling.

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Entscheidung zur documenta ist richtig

„Die documenta nicht zu verschieben, ist die richtige Entscheidung!“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Die Entscheidungen des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung sind richtig, damit die Kontinuität der documenta gewahrt wird und sie mit ihren Inhalten auf die aktuellen Themen eingehen kann, dazu gehört unter anderem die weltweite Pandemie mit all ihren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, so der kulturpolitische Sprecher.

 

Aber nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch wird die Weltkunstausstellung sich mit dem Thema Corona auseinandersetzen. Alekuzei glaubt indes an eine erfolgreiche Durchführung der d15 im nächsten Jahr. Bis zur Eröffnung der documenta im Juni 2022 ist noch ein Jahr Zeit, die Ausstellungskonzeption für die 100 Tage im Sommer coronakonform zu planen. Bei der documenta 15 kommt es nach seiner Meinung nicht darauf an, Rekorde zu brechen, sondern dass sie überhaupt wie geplant stattfinden kann. „Ich bin überzeugt davon, dass die documenta gGmbH und alle Beteiligten das Schaffen werden“, hält Alekuzei fest.

 

Darüber hinaus ist die Terminbestätigung für das Jahr 2022 ein positives Signal an die Künstlerinnen und Künstler sowie alle Besucherinnen und Besucher weltweit. „Nun können wir alle uns auf ein Stück Normalität im Jahr 2022 freuen, das ist ein hoffnungsvolles Zeichen in die Kunstwelt“, so der Kommunalpolitiker weiter.

 

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Kasseler Haushalt trotzt der Krise

Kurz nach der Zustimmung zum Koalitionsvertrag setzt die SPD-Fraktion erste Maßnahmen um. Die Entwicklung des Kasseler Haushaltes ist dank der vorausschauenden Politik des Stadtkämmerers und Oberbürgermeisters Christian Geselle äußerst positiv, wie nun die eingebrachte Veränderungsliste des Magistrats eindrücklich beweist. „Das ermöglicht uns als Fraktion noch einmal Schwerpunkte zu setzen“, mit diesen Worten kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, die Initiativen der SPD zum Haushalt 2021.

„Wir machen mit dem Haushalt 2021 den Aufschlag für den Kasseler Pakt gegen Armut und zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“, fasst Hechelmann die Bemühungen der Fraktion zusammen. Gemeint sind eine Vielzahl von Initiativen, die deutlich das soziale Profil der SPD in der Koalition zeigen. Dazu zählt die Fortsetzung des Programms „Kassel sichert Ausbildung“, eine Ausweitung der Schuldnerberatung, die Sanierung der Fachräume am städtischen Oberstufengymnasium, der Jacob-Grimm-Schule und die Konzepterstellung für ein Kasseler Lehrschwimmbecken für Schul- und Vereinssport.

Traditionell ist die Kasseler SPD an der Seite der Vereine, Verbände und Kulturinitiativen. „Ehrenamt braucht Raum und deswegen wollen wir mit einem Neubau des Olof-Palme-Hauses und einem Umbau der Ernst-Freudenthal-Halle zwei neue Begegnungsstätten für die Menschen und Vereine in den Stadtteilen schaffen“, erklärt Hechelmann die Mittel für die Konzeption dieser beiden neuen Bürgerhäuser. Darüber hinaus unterstützt die SPD-Fraktion den Umzug der Bücherei Kirchditmold in ihr neues Domizil im Stadtteilkern, die Initiative Kulturbahnhof, damit diese ihre Netzwerkarbeit ausweiten kann und das Projekt „Weltkunst“, welches eine Plattform für alle Kulturtreibenden aufbauen möchte.

Abschließend hält der Sozialdemokrat Hechelmann fest, dass dieser Haushalt die Fortsetzung der Kasseler Erfolgsgeschichte ist. „Wir schaffen es seit Jahren aus eigener Kraft Schulden abzubauen und Investitionen in die Zukunft zu tätigen, dass zeigt, wie nachhaltig und erfolgreich die sozialdemokratische Politik in den letzten Jahren für Kassel war.“

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SPD-Fraktion komplettiert die Doppelspitze: Wolfgang Decker zu Co-Vorsitzenden gewählt

„Als Team-Playerin freue ich mich in Zukunft die Fraktion gemeinsam mit Wolfgang Decker anzuführen. Beruflich bringen wir beide sehr unterschiedliche Stärken mit, die sich sehr gut ergänzen,“ erklärt Vorsitzende Ramona Kopec. „Wir brennen jedoch beide für Kassel und die Menschen, die hier leben. Das verbindet uns.“ In der Fraktionssitzung am Montag, den 21.06.2021, wurde Wolfgang Decker zum Co-Vorsitzenden gewählt. Kopec ist seit April Fraktionssitzende der Kasseler SPD-Fraktion, seit dem Rücktritt von Patrick Hartmann als Fraktionsvorsitzender im Mai führte sie die Fraktion allein an.

„Wolfgang Decker bringt sehr viele politische Erfahrungen mit. Wir können uns als Fraktion glücklich schätzen, dass wir weiterhin von diesen profitieren können,“ so Kopec weiter. Decker, der sich diesen Sommer aus der Landespolitik zurückzieht verfügt nun über mehr Freiräume für das politische Ehrenamt. Er hatte bereits angekündigt, dass er sich weiterhin ehrenamtlich als Stadtverordneter und SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Wolfsanger politisch engagieren möchte.

„Politik ist, wie auch Fußball, ein Teamspiel“, erklärt Wolfgang Decker, „Altfußballer“ und Fan des KSV und von Borussia Dortmund. „Mit Ramona Kopec habe ich schon im SPD-Vorstand gut zusammengearbeitet. Unser Ziel ist, gemeinsam mit der Fraktion und unseren Magistratsmitgliedern weiterhin für unsere Stadt und die Menschen in Kassel vieles zu bewegen. Sozialer Fortschritt, die Sicherung von Beschäftigung und gute Bildung sind dabei für uns wichtige Markenkerne“.

Weiterhin verbleiben im Vorstand der SPD-Fraktion Anke Bergmann und Sabine Wurst als Stellvertreterinnen und Cornelia Janusch als Beisitzerin.

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Schuldenberatungen stärken

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus spricht sich für eine Stärkung der Schuldenberatung aus. „Die notwendigen Maßnahmen gegen die Corona Pandemie haben für viele Menschen konkrete finanzielle Folgen“, erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Denn die steigende Arbeitslosigkeit, geringere Löhne durch Kurzarbeit oder der komplette Wegfall von Einnahmen für Soloselbstständige und Kleinunternehmer stellen viele Menschen vor die konkrete Frage, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Hinzu kommt, dass durch bargeldloses Bezahlen in Geschäften, Bestellungen und Kaufanreize über Internetportale, Ratenzahlungen erschwert werden, und Menschen dadurch den Überblick über die eigenen Finanzen verlieren.

„Vor dem Hintergrund der Corona Pandemie erhält eine wirkungsvolle Schulden- und Insolvenzberatung daher eine größere Bedeutung“, so Kalveram.

„Uns ist wichtig, dass die niedrigschwelligen kostenfreien Angebote der Schuldenberatung, perspektivisch weiter ausgebaut werden, damit den Betroffenen frühzeitig geholfen werden kann, ihre individuelle Schuldensituation in den Griff zu bekommen“, so Kalveram. Damit soll verhindert werden, dass Betroffene sich an kommerzielle Anbieter wenden, bei denen sie für die Schuldenberatung eine Vergütung bezahlen müssen.

Eine frühzeitige und niedrigschwellige Schuldenberatung ist wichtig, um einer Überschuldung rechtzeitig zu begegnen und in der Folge Privatinsolvenzen oder die Übernahme von Mietschulden zur Wohnraumsicherung zu verhindern. Zugleich können mit einer frühzeitigen Beratung viele weitere durch Verschuldung entstehende Probleme vermieden werden und somit Vermittlungshemmnisse im Hinblick auf die Integration in Arbeit abgebaut werden.

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Zuhause in Kassel

„Knapp 1.400 Bewerber*innen suchen in Kassel Bauplätze, aktuell ist aber nur Platz für 200 neue Wohneinheiten“, berichtet Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

 

„Für uns Sozialdemokraten ist bezahlbarer Wohnraum ein Grundrecht“, erklärt Lang weiter. „Deshalb wollen wir unsere Stadt von innen heraus weiterentwickeln und setzen darauf, in bereits gut erschlossen Stadtteilen Baulücken zu schließen, Häuser aufzustocken und geeignete Flächen für Neubauten zu ermöglichen. Er verweist darauf, dass eine solche Innenentwicklung bereits einen großen Teil des Druckes vom Markt nehmen wird.“

 

Darüber hinaus setzen sich die Kasseler Sozialdemokraten für die Erschließung zusätzlicher Wohnräume mit günstigen Grundstücken beispielsweise in Nordshausen, Rothenditmold und in Wolfsanger ein. Auch hier sei der Bedarf zu decken, um gerade jungen Familien die Möglichkeit zu bieten, ein bezahlbares Zuhause in Kassel zu finden und auch so den Wanderungsverlust in das Kasseler Umland zu bremsen. „Es schont die Umwelt, wenn das tägliche Einpendeln reduziert wird und stärkt zugleich den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen“, ergänzt Lang.

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Smart City Prozess ist eine Gemeinschaftsaufgabe

„Nicht nur in Kassel, oder Deutschland, sondern weltweit stehen wir zur Zeit vor der Frage, wie sich unsere Städte und Gemeinden im Zeitalter der Digitalisierung entwickeln werden“, erklärt Esther Kalveram, Sprecherin für Digitales der Kasseler SPD-Fraktion.

Die Stadt Kassel und der Oberbürgermeister Christian Geselle haben sich mit dieser Frage frühzeitig beschäftigt und erkannt, dass eine kommunale Digitalstrategie die notwendige Voraussetzung dafür ist, moderne Technologie gewinnbringend in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu integrieren, die kommunale Verwaltung zu modernisieren und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Kassel zu stärken.

Aus diesem Grund hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, dass sich der Magistrat auf das Bundesförderprogramm „Modellprojekt Smart Cities“ bewirbt. Dass Kassel als eine von 32 Städten den Zuschlag erhalten hat, führt nun dazu, dass weitere Finanzmittel zur Verfügung stehen, um den Prozess schneller voranzutreiben und Kassel gezielt auf die anstehenden Herausforderungen vorzubereiten.

„Das ist eine gute Nachricht für die Stadt,“ erklärt Kalveram, „Digitalisierung verändert das Leben von uns allen tiefgreifend, smarte Technologien eröffnen uns allen neue Möglichkeiten des Miteinanders, verändern unsere Lebensbedingungen, verändern wie wir wohnen, arbeiten und uns fortbewegen“.

Es ist wichtig, diese Veränderungen in breit angelegten partizipativen Prozessen gemeinsam zu gestalten. Der Smart City Prozess spielt dabei für Kassel eine zentrale Rolle, gerade weil Digitalisierung auch neue Möglichkeiten der Beteiligung eröffnet, die hier erprobt werden können.

Durch eine intensive Beteiligung aller Stadtteile und der Etablierung eines Bürger*innenrates soll bis zum Frühjahr 2023 eine integrierte Digitalstrategie entwickelt und in der Folge weitere konkrete Projekte umgesetzt werden. Ein smartes Kassel muss dabei dem Anspruch gerecht werden, ein gutes Zuhause für alle Menschen, die hier wohnen zu sein. Deshalb ist es überaus wichtig, dass sich möglichst viele Menschen am Smart City Prozess beteiligen.

Die erste Möglichkeit dazu besteht am 18. Juni, dem bundesweiten Tag der Digitalisierung, an dem die Stadt unterschiedliche digitale Workshops anbietet und am Abend, die erste Smart Kassel Night, stattfindet.

„Es ist gut, dass es jetzt konkret losgeht,“ so Kalveram abschließend, so können mehr Menschen beteiligt werden und mit dieser Beteiligung auch konkret Ängste und Unsicherheiten abgebaut werden können.“

 

 

 

 

 

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