„Uns ist die Herausforderung bekannt, dass die Kinderarmut trotz vielfältiger Ansätze seit 2015 durch das Wachstum Kassels gestiegen ist“, so Dr. Cornelia Janusch, die kinder- und jungendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut. „Und deshalb spinnt die Stadt Kassel bzw. besonders das Sozialdezernat unter Bürgermeisterin Ilona Friedrich schon seit Längerem ein immer dichter werdendes Netz an Programmen und Angeboten. Dabei geht es stets darum, Kindern und Jugendlichen Teilhabe zu ermöglichen und ihre Bildungschancen zu verbessern. Es geht aber auch um die Arbeitsmarktintegration der Eltern. Insgesamt alles sozialdemokratische Ansätze, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen“, fährt sie fort.

Mittendrin sorgt für Teilhabe

„Was die Bereiche Mobilität und (soziale) Teilhabe in Kassel betrifft, da haben wir seit gut zwei Jahren die Mittendrin! Teilhabecard Kassel. Mit dieser bekommen Transferleistungsbezieher:innen ermäßigten Eintritt in viele öffentliche wie private Bildungs-, Kultur und Sport-Einrichtungen. Ergänzend dazu gibt es dann noch seit Anfang Juli das MittendrinTicket, die ÖPNV-Monatskarte für Sozialleistungsempfänger:innen.

Bildung und Familienförderung

Ob die Sanierung von fünf Kasseler Gesamt- und Berufsschulen in überwiegend jenen Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen oder das neue Programm Kassel sichert Ausbildung: „Bildung ist für uns Sozialdemokraten die Grundvoraussetzung, um den Kampf gegen Kinderarmut erfolgreich zu gewinnen. Wie die städtischen Programme sehr deutlich zeigen“, so Janusch. Was die kinder- und jugendpolitische Sprecherin jedoch vermisst, sind weitergehende Initiativen im Bereich Schule und Kitas von der zuständigen Dezernentin Ulrike Gote von den Grünen.

Arbeitsmarktintegration vorantreiben

Zudem nütze es wenig, nur nach weiterer Alimentierung der Kinder durch die Stadt zu rufen. „Zuständig ist hier der Bund und nicht die Stadt“, sagt Janusch. Sie verweist darauf, dass der kommunalpolitische Ansatz der SPD ist, Menschen zu qualifizieren und in Arbeit zu bringen. „Daran werden wir auch zukünftig arbeiten“, verspricht die Sozialdemokratin und verweist beispielhaft auf das seit 2018 laufende Programm Sozialwirtschaft integriert. Das Ausbildungsangebot gibt Frauen mit Migrationshintergrund die Chance, sich für einen Beruf z.B. in der Altenpflege oder Erziehung zu qualifizieren. Mit Blick auf diese städtischen Programme zieht die kinder- und jugendpolitische Fraktionssprecherin abschließend das Fazit: „In Kassel ist viel in Bewegung. Aber es ist noch einiges zu tun, um Kinderarmut weiter zu verringen. Gerade deswegen sollten Linke und CDU erst einmal darüber nachdenken, was die Stadtverordnetenversammlung in letzter Zeit beschlossen hat, bevor sie sich reflexartig zu Wort melden.“

Die Beschäftigten verdienen unsere Solidarität! Und die bekommen sie auch, denn mit ihrem einstimmigen Ja zu unserer gemeinsamen Resolution mit B90/Grünen und der CDU stellten sich die Stadtverordneten am Montag geschlossen hinter die Kasseler Angestellten von GE Grid. Weiterlesen

Seit 15 Wochen besteht das SPD-Nachbarschaftsteam „Kassel hilft“. In allen 23 Kasseler Stadtteilen hat unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann gemeinsam mit Peter Carqueville (Vorstandsmitglied im Unterbezirk Kassel-Stadt) ein Team aufgestellt, das Menschen aus der Risikogruppe bei alltäglichen Besorgungen und Aufgaben während der Corona-Zeit hilft: Die Helfer*innen kaufen z.B. ein oder erledigen kleine Besorgungen. Weiterlesen

Die harsche Kritik an der Verschiebung der Haushaltseinbringung auf den 01. Februar 2021 ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Der Zeitpunkt der Einbringung liegt nicht in der Verantwortung der Stadtverordneten-versammlung. Nach unserer Auffassung ist die Kritik vielmehr ein Ausdruck dafür, dass der Kommunalwahlkampf bereits vor der Sommerpause begonnen hat. Weiterlesen

„Mobilität bedeutet Teilhabe und das neue MittendrinTicket garantiert beides“, freut sich Sabine Wurst, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über diesen sozialdemokratischen Erfolg.

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„Verkehrsdezernent Stochla packt es an und verteilt die Verkehrsräume souverän neu“, freut sich Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Nachdem der Sozialdemokrat Stochla das Verkehrsdezernat vom Grünen Stadtbaurat Nolda übernommen hat, nimmt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Fahrt auf. „86 Projekte bis 2025 auf rund 80 km Straße, 5 Brücken, 2 Fahrradparkhäuser und mehr als 1.800 neue Radstellplätze: Die enorme Zahl an geplanten Bauprojekten spricht eine deutliche Sprache“, findet Gröling und meint weiter: „Verkehrsdezernent Dirk Stochla hat sich zum Ziel gesetzt, das Fahrradfahren in Kassel sicherer und besser zu machen.“ Hinter diesem Ziel steht auch die Fraktion. Weiterlesen

„Glückwunsch an den KSV – ihr habt es euch verdient“, freut sich Heidi Reimann, die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über den Aufstieg der Fußballer in die Regionalliga Südwest.

„Wir begrüßen sehr, dass die Liga den Argumenten unserer Löwen gefolgt ist“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann– einer der Unterzeichner des offenen Briefs, mit dem sich der KSV vor gut einer Woche an die Regionalliga Südwest gewandt hatte.

„Nun können wir das erste Spiel unseres KSVs in der Regionalliga kaum erwarten – sobald es die Lage wieder zulässt“, meint Reimann abschließend.

„Durch die von Schwarz-Grün im Landtag beschlossene Reform droht eine massive Einschränkung der Beteiligungsrechte von Migrant*innen“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

„In der Krise zeigt sich, wer verantwortungsbewusst handelt“, mit diesen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann den Vorwurf der Kasseler Linken, der Magistrat sei undemokratisch. Der Stadtverordnetenvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat strukturierten, wie die Kasseler Stadtverordnetenversammlung arbeite – nicht der Magistrat. Deswegen sei der Vorwurf gegenüber dem Magistrat schlichtweg falsch und unwahr. Schließlich spiegelt er nicht die Situation wieder, in der im März die weitere Arbeit in den städtischen Gremien besprochen wurde.

„Uns war allen klar, dass die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai unter den Vorzeichen von Corona eine andere sein muss als gewohnt“, erinnert sich Bergmann. Deshalb hatte sich auch die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die Sitzungsdauer zu verkürzen und die Diskussion von Anträgen der Fraktionen erstmal pausieren zu lassen. Denn in den Beratungen stand immer der Gesundheitsschutz für alle Stadtverordneten im Vordergrund.

Mittlerweile tagen die Ausschüsse wieder und auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung werden unter Beachtung aller Vorgaben auch wieder Fraktionsanträge beraten. „Nachdem sie zuvor den Magistrat als undemokratisch bezeichnete und den Oberbürgermeister mit einem absolutistischen Machthaber verglich, zeigt die Kasseler Linke, dass sie eher zum linken Populismus neige, als in der Krise Verantwortung für die Menschen in dieser Stadt zu übernehmen“, gibt die Sozialdemokratin abschließend zu bedenken.

 

„Wir für uns, das trifft es wohl besser“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann die Ankündigung der bis dato fraktionslosen Stadtverordneten Andreas Ernst, Jörg Hildebrandt und Dr. Bernd Hoppe, eine neue Fraktion zu gründen. Weiterlesen