„Der drohende Verlust einer Kinderarztpraxis in Rothenditmold zeigt die Schwächen des deutschen Gesundheitssystems“, sagt Heidi Reimann, die Stadtverordnete im Stadtteil. Eine flächendeckende Versorgung ist weder vorgesehen noch wird sie durch die zuständige Kassenärztliche Vereinigung forciert. Hier zähle immer nur die Gesamtzahl der Ärzte in einer Kommune. Da die praktizierende Kinderärztin leider keine Nachfolger*in für ihre Praxi findet, droht Rothenditmold nun die Schließung der einzigen Kinderarztpraxis im Stadtteil. Weiterlesen
„Wir dürfen niemals müde werden, uns rassistischem und antisemitischem Gedankengut und Hetze entgegenstellen – auf allen Ebenen unseres Zusammenlebens“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Es ist wichtig, dass von Diskriminierung Betroffene es einfach haben, Hilfe und Ansprechpartner*innen zu finden“, so Sprafke weiter. „Daher setzen wir uns für eine Anlaufstelle ein, die berät und schützt – und zudem auch eine Ausstiegsberatung aus rechtsextremen Strukturen anbietet.“ Weiterlesen
Unser Fraktionsbüro bleibt vorerst geschlossen.
Aber wir sind natürlich weiter für Sie da!
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Bleiben Sie gesund!
„Mit der hohen Investitionsquote und Projektdichte legt Verkehrsdezernent Stochla ein sehr gutes Tempo vor“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
„Die NSU-Akten müssen endlich und vor allem vollständig offengelegt werden. Nur so können die grausamen Morde lückenlos aufgeklärt werden, rechter Terror in Hessen wirklich bekämpft und das Vertrauen in unseren Staat wiederhergestellt werden“, fordert Patrick Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Weiterlesen
„Wir sehen den klaren Handlungsauftrag, Frauenhäuser besser ausstatten – räumlich wie personell“, so Anke Bergmann, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Denn die Frauenhäuser arbeiten seit Jahren am Limit. „Das Förderprogramm ‚Gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen‘ aus dem sozialdemokratisch geführten Bundessozialministerium unter Franziska Giffey begrüßen wir daher. Es ist eine erste Hilfe für die Frauenhäuser. Aber noch lange nicht genug“, findet Bergmann. „Die Gelder helfen dabei, die Istanbul-Konvention besser umzusetzen“, so Bergmann weiter. Ein Ziel, das auch die Stadt Kassel teilt und unterstützt.
„Bloß aus Wiesbaden kommt zu wenig“, findet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass die hessische Landesregierung Frauenhäuser nicht stärker unterstützt und sogar viele gute Vorschläge ignoriert“, so Bergmann weiter. Denn ob es darum geht, mehr Plätze zu schaffen, Barrieren abzubauen durch Sprach- und Gebärdendolmetscher*innen oder mehr Personal zu ermöglichen: Die schwarz-grüne Landesregierung hat alle Haushaltsvorstöße der SPD-Landtagsfraktion abgelehnt, mehr in den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen zu investieren. „Schade, dass Schwarz-Grün sowohl die Frauenhäuser als auch die Kommunen so allein lässt“, schließt Bergmann.
„Die Kasseler StaVo-Fraktionen eint, dass wir alle die Markthalle und ihr faires und regionales Angebot erhalten wollen“, so Patrick Hartmann, unser Fraktions-vorsitzender. „Und das hat die Mehrheit der Stadtverordneten mit ihrem Ja zur Magistratsvorlage deutlich unterstrichen.“ Mit diesem Bekenntnis für die Zukunft der Markthalle, kann der nächste Schritt getan werden: Nun kann die Stadt Kassel die Verhandlungen mit dem SPRENGWERK-Team aufnehmen. Endlich. Weiterlesen
„Für die Entscheidung zur Markthalle gab es eine demokratische Mehrheit von 36 Stimmen.“, stellen die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Patrick Hartmann und Boris Mijatovic fest. Mit dem gestrigen Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung kann die Stadt Kassel nun die Vertragsverhandlungen mit der Firma Sprengwerk aufnehmen. „Für den Kasseler Marstall ist mit dieser Entscheidung ein wichtiges Element Planungssicherheit auf dem Weg in die Zukunft geschaffen.“ Weiterlesen
Im Zuge der Verkaufsverhandlungen des Kasseler Lokomotivherstellers Bombardier setzt sich die Kasseler SPD-Fraktion für den Erhalt des Kasseler Standortes und die Arbeitsplatzsicherheit der 650 Beschäftigten und 80 Leiharbeiter ein. „Der Lokomotivbau gehört zu Kassel wie der Herkules“, sagt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Deutschland dürfe nicht den Anschluss im Bereich der Konstruktion von Schienenfahrzeugen und Lokomotiven verlieren. Weiterlesen
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Aktuelles:
- SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18
„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]