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Neubau der Offenen Schule Waldau beschlossen – Schulbausanierung nimmt weiter Fahrt auf

„Die Planungsphase 0 an der Offenen Schule Waldau ist beendet und der Schul-Neubau ist seit gestern ebenfalls beschlossene Sache. Die Schulbausanierung nimmt damit weiter Fahrt auf“, so Anke Bergmann. Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion freut sich hier besonders auf innovative Raumkonzepte, die modernen Unterricht fördern – damit alle Kasseler Kinder die gleichen und vor allem besten Bildungschancen haben.

Nun geht es mit den Neu- und Umbauplanungen an der nächsten Schulbaustelle weiter: der Hegelsbergschule. „Das ist ein starkes Signal für die Kinder im Kasseler Norden“, hält Bergmann abschließend fest.

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Stau auf Autobahnpixabay (c) Erich Westendarp

Ein schwarzer Tag für die lärmgeplagten Anlieger*innen an A49 und A44

„Heute ist ein schwarzer Tag für die lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger entlang der A49 und 44“, meint Sascha Gröling zum Aus des nächtlichen Tempolimits. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion kritisiert das Nein des hessischen Verkehrsministeriums zum Antrag der Kasseler Stadtverordneten stark: „Eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik, die im Interesse der Menschen und ihrer Gesundheit handelt, sieht entschieden anders aus.“ In Sachen Lärmschutz muss daher dringend gehandelt werden. Vor allem, da der Schwerverkehr laut Prognosen weiter zunehmen soll, sobald die A49 an die A 5 angeschlossen ist.

(Bild: pixabay (c) Erich Westendarp)

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Markt im SommerPixabay (c) Martin Winkler
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Nordhessische Genusskultur

Essen, schnuddeln und genießen: Ein Besuch in der Markthalle ist ein besonderes Erlebnis. Für diesen Zauber sorgt zum einen der Ort selbst. Der historische Marstall ist einer der wenigen Orte unserer Innenstadt, der vom alten Kassel geblieben ist. Wirkliches Leben hauchen ihm aber erst die vielen Besucher*innen und vor allem die Marktbeschicker*innen mit ihren Waren und Lebensmitteln ein. Weiterlesen

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FahrradlenkerPixabay (c) Pexels
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Sicherheit für Radfahrer*innen oberstes Ziel

„Wir freuen uns, dass immer mehr Menschen in Kassel auf das Fahrrad umsteigen, wenn sie in der Stadt unterwegs sind“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Dass 2018 leider rund ein Drittel mehr Menschen in Fahrradunfälle verwickelt waren als vier Jahre zuvor, ist jedoch ein Wermutstropfen“, findet Gröling. Weiterlesen

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ineinander verschränkte HändePixabay (c) Tumisu
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Die Ausländerbeiräte verdienen mehr Rechte, auf kommunaler Ebene mitzuwirken.

„Nicht abschaffen, sondern stärken und unterstützen: Das muss der Fahrplan in Sachen Ausländerbeiräte sein“, kritisiert Norbert Sprafke, integrationspolitischer Sprecher, den aktuellen Gesetzesvorschlag der schwarz-grünen Landesregierung. Dieser stellt es Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern frei, ob sie einen Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission haben. Allerdings sollen die Kommissionen nur zur Hälfte aus Migranten und Migrantinnen bestehen, die zudem von den Stadtparlamenten ausgesucht werden. Anstatt demokratisch gewählt zu werden. Weiterlesen

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Fraktionsvorsitzender Patrick HartmannSPD-Fraktion Kassel
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Wir erwarten, dass CDU klare Kante gegen Rassismus zeigt

„Aus unserer Sicht kann er mit dieser Einstellung kein Teil der CDU-Fraktion bleiben“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann zum rassistischen Posting von CDU-Mann Jörg Hildebrandt. „Säße Hildebrandt weiterhin für die CDU in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, laufen die Christdemokraten Gefahr, dass der gesamten Fraktion fremdenfeindliche Positionen unterstellt werden könnten“, ergänzt Hartmann.

Daher begrüßt die SPD-Fraktion, dass die CDU-Fraktion Hildebrandt aufgefordert hat, sein Mandat niederzulegen. „Dieser Ankündigung müssen nun Taten folgen. Vor allem, weil CDU-Kreisvorsitzende und -Fraktionsmitglied Eva Kühne-Hörmann in ihrer Funktion als hessische Justizministerin 2019 ankündigte, Hass und Hetze im Netz in den Fokus zu nehmen“, meint der Fraktionsvorsitzende abschließend.

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Menschen auf der documenta 2017Foto: Pixabay © Bernd Hildebrandt
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„Unser Ziel ist, den besten Standort für das documenta-Institut bald zu finden.“

„Durch eine Bebauung mit dem für unsere Stadt wichtigen documenta-Institut würde eine Abfolge von schönen Stadtplätzen und öffentlichen Räumen entstehen, die die Struktur der barocken Oberneustadt wieder erlebbarer macht“, fasst der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mario Lang, zusammen.

Der Standortvorschlag von Stadtbaurat Nolda für das geplante documenta-Institut ist folgerichtig. Eine positive Entscheidung hätte am Anfang einer ganzen Kette von weitreichenden Beteiligungen der Anlieger und Nutzer sowie gemeinsamer Festlegungen für den internationalen Wettbewerb gestanden, wenn die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss dazu gestern auch gefasst hätte. Nun ist das gesamte Projekt inklusive seiner Förderzusagen und Fristen gefährdet, weil der Stadtverordnete Andreas Ernst, einst Koalitionär in Zusammenarbeit mit Rot/Grün, seine Bedenken erst in der Stadtverordnetenversammlung offen geäußert hat. Er hatte im Vorfeld jede Gelegenheit, sich zu äußern und seine Kritikpunkte einzubringen. Diese hat er aber leider in der fachlichen Diskussion nicht genutzt, stellt Lang klar.

Nun ist völlig offen, wie es mit dem Institut unserer Weltmarke documenta weitergeht. Zunächst ist die Diskussion um die Standortfrage in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr zurücküberwiesen. Hier werden wir für die SPD-Fraktion weiter für die beste Möglichkeit zur Umsetzung des Institutes und den Standort Karlsplatz werben, bringt Lang abschließend ein.

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Fraktionsmitglied Sabine WurstSPD-Fraktion Kassel
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SPD bedauert Verschiebung der Entscheidung zu Markthalle

„Ich hätte mir gewünscht, dass die Investoren ein deutliches Signal der Stadtverordnetenversammlung bekommen“, äußerte sich SPD-Stadtverordnete Sabine Wurst nach der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Der Erbbaupachtvertrag der Markthalle soll ab 2021 neu vergeben werden. Über die Aufnahme von Verhandlungen der Stadt Kassel mit der Firma SPRENGWERK – Architektur und Sanierung, mit dem Ziel der Bestellung eines Erbbaurechts sollte gestern entschieden werden. Nachdem der Magistrat auf den Wunsch nach mehr Beratungsbedarf eingegangen war und der Antrag zurückgestellt worden ist, gab es vorerst keine Entscheidung zum Fortgang der Markthalle.

„Die Stadt hat bereits angeboten sich als Moderator den Marktbeschickern und dem Team um Herrn Merz zur Verfügung zu stehen. Das begrüße ich. Ich hoffe, dass zeitnah alle Bedenken, die zum vorgestellten Konzept bestehen, ausgeräumt werden können“, so Wurst, die auch Ortsvorsteherin im Stadtteil ist, weiter.

Die SPD Fraktion steht zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom März, im Konzeptverfahren zu vergeben und freut sich, dass es mehrere Interessenten im Verfahren gegeben hat. Bewertet wurden das Nutzungs- und Umbau-, das Freiraum- sowie das Betreiberkonzept und außerdem noch Referenzen ähnlicher Projekte plus der optionale Neubau am Graben. Dies ergibt sich aus den Kriterien, die in der öffentlichen Ausschreibung benannt waren. Neben den unterschiedlich gewichteten Kriterien ist selbstverständlich ein weiterer wichtiger Punkt die wirtschaftliche Tragfähigkeit.

„All die genannten Kriterien haben die Investoren in bester Weise erfüllt. Ich hoffe, dass sie auch nach dem schwierigen Start weiterhin standfest hinter ihrem Konzept stehen und den Willen haben, dieses Juwel gemeinsam mit uns zu erhalten und zu entwickeln. Daher wünsche ich mir auch, dass die Zeit bis zur Entscheidung nun für alle noch notwendigen Gespräche genutzt wird und wir dann endlich mit einer großen Mehrheit die nächsten Schritte auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Markthalle gemeinsam gehen können.“, so Wurst abschließend.

 

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Fraktionsvorsitzender Patrick HartmannSPD-Fraktion Kassel
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Erklärung zum Koalitionsbruch von Andreas Ernst

Die Rathaus Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Andreas Ernst wurde in der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 von Andreas Ernst ohne vorherige Ankündigung aufgekündigt, obgleich er unmittelbar zuvor noch dem städtischen Haushalt 2020 zugestimmt hatte. Jedoch war in seinen Ausführungen zum Haushalt bereits deutlich die Kritik an den Zielen und Vereinbarungen der Rathauskoalition zu erkennen. Ernst distanzierte sich insbesondere deutlich von den verkehrspolitischen und umweltpolitischen Zielen der Koalition und kritisierte auch die Kasseler Stadtverwaltung ob ihrer Arbeit und Langsamkeit in der Umsetzung von politischen Beschlüssen, beispielsweise bei der Umsetzung des von ihm gewollten Jugendparlaments.

Schon die Erklärungen zum Haushalt des Stadtverordneten Andreas Ernst rufen bei Oberbürgermeister Christian Geselle, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Patrick Hartmann und dem Parteivorsitzenden der SPD, Ron-Hendrik Hechelmann, großes Unverständnis hervor. „Wer den Klimaschutz schwachsinnig nennt, kann nicht vertrauensvoll in einer Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammenarbeiten“, sagt der Parteivorsitzende Hechelmann.

Die Kritik an der Zusammenarbeit in der Koalition ist für die Sozialdemokraten unhaltbar. Zu jeder Zeit wurden alle politischen Fragestellungen und strategischen Entscheidungen im dafür zuständigen Koalitionsausschuss behandelt. Hierbei galt das Prinzip der Einstimmigkeit, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Bereits eine Woche im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2019 wurde die Tagesordnung im Koalitionsausschuss gemeinsam mit Andreas Ernst vorbesprochen. Zu keinem Zeitpunkt hat dieser angekündigt, dass die Vorlagen nicht mitgetragen werden. Wir verurteilen das Vorgehen von Andreas Ernst, den Koalitionspartnern in laufender Sitzung das Ende der Koalition mitzuteilen. „Dieses Verhalten ist ein ganz schlechter Stil und verantwortungslos gegenüber den Menschen in unserer Stadt, die ein professionelles Handeln ihrer gewählten Vertreter erwarten müssen!“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Die drei SPD-Vertreter erklären hierzu, mit Andreas Ernst im ständigen Austausch gestanden, ihn über Termine, Vorlagen und Sitzungen ausführlich informiert zu haben.

Da sich infolge des Koalitionsbruchs keine positive Entscheidung für die Magistratsvorlage des Stadtbaurats Nolda zum documenta-Institut ergeben hätte, hat Oberbürgermeister Christian Geselle die Vorlage gemäß der Geschäftsordnung in der Beratung zurückgestellt. „Eine negative Entscheidung des höchstens Gremiums der Stadt Kassel zur Vorlage des Kollegen Nolda zum documenta-Institut wäre einer Katastrophe für uns als documenta-Stadt gleichgekommen“, äußert sich Oberbürgermeister Geselle zum gestrigen Geschehen. Man dürfe den Ruf der Stadt und der documenta nicht aufs Spiel setzen, deshalb sei eine nochmalige Beratung über den endgültigen Standort erforderlich.

Ebenfalls wurde die Entscheidung über die Weiterentwicklung der Markthalle von der Tagesordnung genommen, da sich im Gegensatz zur deutlichen Mehrheit in Grundstückskommission und Grundstücksausschuss gestern Abend auch keine Mehrheit mehr finden ließ.

Den von Ernst erhobenen Vorwurf gegenüber Oberbürgermeister, Magistrat und Verwaltung, sie würden Basta-Politik betreiben und in arroganter Weise über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, weisen sowohl Parteivorsitzender Ron-Hendrik Hechelmann und Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann auf das Schärfste zurück. Die Haltung des Magistrates gegenüber der Stadtgesellschaft und der ehrenamtlichen Kommunalpolitik ist in keinem Fall resolut, da alle Entscheidungen frühestmöglich kommuniziert, in den jeweiligen politischen Gremien ausführlich und auch mit der Stadtgesellschaft diskutiert werden. Die Partei und Fraktion nehmen die Ideen der Stadtgesellschaft auf, bilden sich eine Meinung und der Magistrat steuert den politischen und verwaltungsinternen Prozess. „Eine klare Haltung zu politischen Themen wird sonst von der Politik eingefordert und deshalb akzeptieren wir diesen Vorwurf nicht“, halten Hechelmann und Hartmann fest.

Trotz der Aufkündigung der Koalition bleibe die Stadtpolitik handlungsfähig. Man habe einen Haushalt für 2020 und werde demnächst versuchen, insbesondere unter Einbeziehung des Grünen Partners wechselnde Mehrheiten für die politischen Ziele suchen.

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Fraktionsvorsitzender Patrick HartmannSPD-Fraktion Kassel
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Zustimmung für Weiterentwicklung der Liniennetzreform

Genossen unterstützen Vorstoß von OB Geselle

Parteiführung und Fraktion der SPD in Kassel halten die Überarbeitung der Liniennetzreform für dringend geboten. Das geben der SPD-Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann und SPD-Fraktionschef Patrick Hartmann am Dienstag gemeinsam bekannt und stützen damit den Vorschlag von Oberbürgermeister Christian Geselle die Liniennetzreform weiterzuentwickeln.  „Die SPD hat immer gesagt, dass eine Korrektur einzelner Maßnahmen möglich sein muss, wenn diese sich als nicht sinnvoll erwiesen haben“, sagte Hartmann für die Fraktion. Nachdem die Umstellung der Kasseler ÖPNV-Linien vor gut eineinhalb Jahre vorgenommen wurde, könne man nun Stärken und Schwächen der Reform sehr genau feststellen. „Wir haben in den Stadtteilen sehr genau zugehört, wo der Schuh drückt“, so Hartmann.

ÖPNV attraktiver machen

Die Erfolge der jüngsten Liniennetzreform werden aus Sicht der SPD durch Korrekturen nicht geschmälert. „Wichtig ist die Bereitschaft, es nun besser zu machen“, fügte Hechelmann aus Sicht der Partei hinzu. Das Ziel der SPD: Die Nutzerzahlen des öffentlichen Nahverkehrs zu steigern. „Die Menschen brauchen in und um Kassel mehr als nur eine theoretische Alternative zum Auto fürs Pendeln. Es geht um brauchbare Anschlüsse und ausreichende Kapazitäten. Das wollen die Menschen, das will auch die SPD“, so Hechelmann.

Den Nahverkehr stärken

Die SPD steht demnach für eine deutliche Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Dazu gehöre auch die Finanzierung“, so Hartmann. Der Schwerpunkt liegt laut dem Fraktionschef zunächst auf der Förderung neuer Fahrzeuge und Strecken und nicht auf vergünstigten Ticketpreisen wie dem 365-Euro-Ticket. Ziel sei es kurzfristig mit dem Fahrplanwechsel wieder ein dauerhaftes Angebot in den Stadtteilen Forstfeld und Harleshausen zu gewährleisten. Bis 2025 will die SPD mit dem Neubau einer Straßenbahnstrecke nach Harleshausen beginnen. „Wir erreichen nur über ein gutes Angebot, dass mehr Fahrgäste mit der KVG fahren“, so Hartmann.

 

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