pch.vector (via freepik)„Verkehrsdezernent Stochla packt es an und verteilt die Verkehrsräume souverän neu“, freut sich Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Nachdem der Sozialdemokrat Stochla das Verkehrsdezernat vom Grünen Stadtbaurat Nolda übernommen hat, nimmt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Fahrt auf. „86 Projekte bis 2025 auf rund 80 km Straße, 5 Brücken, 2 Fahrradparkhäuser und mehr als 1.800 neue Radstellplätze: Die enorme Zahl an geplanten Bauprojekten spricht eine deutliche Sprache“, findet Gröling und meint weiter: „Verkehrsdezernent Dirk Stochla hat sich zum Ziel gesetzt, das Fahrradfahren in Kassel sicherer und besser zu machen.“ Hinter diesem Ziel steht auch die Fraktion. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel„Glückwunsch an den KSV – ihr habt es euch verdient“, freut sich Heidi Reimann, die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über den Aufstieg der Fußballer in die Regionalliga Südwest.
„Wir begrüßen sehr, dass die Liga den Argumenten unserer Löwen gefolgt ist“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann– einer der Unterzeichner des offenen Briefs, mit dem sich der KSV vor gut einer Woche an die Regionalliga Südwest gewandt hatte.
„Nun können wir das erste Spiel unseres KSVs in der Regionalliga kaum erwarten – sobald es die Lage wieder zulässt“, meint Reimann abschließend.
Pikisuperstar via Freepik„Durch die von Schwarz-Grün im Landtag beschlossene Reform droht eine massive Einschränkung der Beteiligungsrechte von Migrant*innen“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel„In der Krise zeigt sich, wer verantwortungsbewusst handelt“, mit diesen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann den Vorwurf der Kasseler Linken, der Magistrat sei undemokratisch. Der Stadtverordnetenvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat strukturierten, wie die Kasseler Stadtverordnetenversammlung arbeite – nicht der Magistrat. Deswegen sei der Vorwurf gegenüber dem Magistrat schlichtweg falsch und unwahr. Schließlich spiegelt er nicht die Situation wieder, in der im März die weitere Arbeit in den städtischen Gremien besprochen wurde.
„Uns war allen klar, dass die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai unter den Vorzeichen von Corona eine andere sein muss als gewohnt“, erinnert sich Bergmann. Deshalb hatte sich auch die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die Sitzungsdauer zu verkürzen und die Diskussion von Anträgen der Fraktionen erstmal pausieren zu lassen. Denn in den Beratungen stand immer der Gesundheitsschutz für alle Stadtverordneten im Vordergrund.
Mittlerweile tagen die Ausschüsse wieder und auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung werden unter Beachtung aller Vorgaben auch wieder Fraktionsanträge beraten. „Nachdem sie zuvor den Magistrat als undemokratisch bezeichnete und den Oberbürgermeister mit einem absolutistischen Machthaber verglich, zeigt die Kasseler Linke, dass sie eher zum linken Populismus neige, als in der Krise Verantwortung für die Menschen in dieser Stadt zu übernehmen“, gibt die Sozialdemokratin abschließend zu bedenken.
Dooder via Freepik„Wir für uns, das trifft es wohl besser“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann die Ankündigung der bis dato fraktionslosen Stadtverordneten Andreas Ernst, Jörg Hildebrandt und Dr. Bernd Hoppe, eine neue Fraktion zu gründen. Weiterlesen
Rawpixel via Freepik„Drei Jahre früher als geplant aus der Kohleverbrennung aussteigen und Arbeitsplätze für die Zukunft gesichert, zwei Fliegen mit einer Klappe“, freut sich Conny Janusch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, über den 2025 kommenden Kohleausstieg der Städtischen Werke. „Wir freuen uns, dass den Städtischen Werken der Kohleausstieg sogar vor 2028 gelingt. Denn das war uns sehr wichtig“, ergänzt sie. Weiterlesen
FreepikDie Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“ Weiterlesen
pch.vector (via freepik)„Das 18-Millionen-Förderprogramm der Stadt Kassel ergänzt die Bundes- und Landes-Soforthilfen passgenau und zeigt einmal mehr, dass die Stadt die Verantwortung für ihre Bürger*innen ernst nimmt“, begrüßt Patrick Hartmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, das rasche und zielstrebige Handeln des Magistrats. „Die Stadt Kassel ist mit dem Sofort-Hilfe-Programm Kopf hoch Kassel nah an den Vereinen, Kleinunternehmen, Freiberufler*innen und freischaffenden Kreativen. Also jenen, die derzeit noch keine Chance auf die Bundes- oder Landesfördermittel haben und somit die kommunale Unterstützung durch die Corona-Pandemie dringend brauchen“, meint Hartmann.
Vor allem da es gerade sie seien, die unsere Stadt mit ihrem Einsatz, ihrer Kreativität bereichern. „Deswegen ist es die Pflicht der Kommunalpolitik als Kenner der Situation vor Ort, besonders sie zu unterstützen und Starthilfe zu leisten. Wir sind daher sehr zuversichtlich, dass die anderen Fraktionen die Magistratsvorlage ‚Kopf hoch‘ bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung mit einer breiten Mehrheit mittragen“, meint Hartmann. Schließlich sei es in unserer aller Interesse, dass die 15 Mio. Euro dabei helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und es den kleinen Unternehmen erleichtern, wieder ins mehr oder minder alltägliche Geschäft zu starten. Durch die Möglichkeit, die Gewerbesteuer zu stunden, entlastet die Stadt Kassel die Gewerbetreibende noch einmal zusätzlich: „Indem die Geschäfte und Unternehmen zahlungsfähig bleiben, sollen Entlassungen verhindert werden. Denn Arbeitsplätze sichern, ist für uns als Sozialdemokratinnen und -demokraten absolut zentral“, bringt es Hartmann auf den Punkt. Grundsätzlich sei das Ziel, den Start in den Normalbetrieb so einfach wie möglich und finanziell entlasteter zu gestalten.
Er begrüßt zudem die finanziellen Soforthilfen für gemeinnützige Institutionen in Höhe von insgesamt 3 Mio. Euro. Er freut sich, dass die Stadt zudem die im Haushalt 2020 beschlossenen Finanzzuschüsse schon im Mai an die jeweiligen Institutionen auszahlt, anstatt am Jahresende. „Das ist ein klares Signal der Solidarität an die Ehrenamtlichen und all jene, die sich in unserer Stadtgemeinschaft engagieren“, findet der Fraktionsvorsitzende und betont, man wolle niemanden allein lassen.
Dieser Grundsatz gelte auch für die Kasseler Sozialdienstleister. Dass die Stadt Kassel in Vorleistung geht und der hessischen Landesregierung vorausgreift, indem sie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) schon jetzt umsetzt, findet Hartmann nur konsequent. „So wird die Stadt der akuten Notlage gerecht, in der sich viele Sozialdienstleister wie Behindertenwerkstätten oder Rehabilitationseinrichtungen befinden. Hier muss Priorität sein, dass die Einrichtungen schnell finanziell unterstützt werden, um ihre gesellschaftlich unverzichtbaren Angebote weiter anbieten zu können“, meint Hartmann dazu.
Diese umfangreichen Soforthilfen in Höhe von insgesamt 18 Mio. Euro möglich gemacht, habe die konsequente Haushaltspolitik der vergangenen Jahre von Oberbürgermeister Geselle, während derer die Stadt Schulden abbaute und keine neuen aufnahm, fügt Hartmann abschließend hinzu.
Grafik: Pikisuperstar via Freepik / Foto: T. Westhof via Pixabay„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig darauf, durch die gestärkte Stadtpolizei Straftaten zu verhindern“, ergänzt er. Weiterlesen
Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD-Fraktion begrüßt Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+: Ein Meilenstein für die Kasseler Bildungslandschaft28. März 2025 - 21:13„Das Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+ ist notwendig, überfällig – und ein starkes Signal für die Bildung in unserer Stadt“, erklärt Anke Bergmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, anlässlich des am 24.03. vom Magistrat eingebrachten Antrags zum Neubauprojekt. Die geplante Schule wird nach modernsten energetischen Standards und neuesten pädagogischen Erkenntnissen errichtet. „Die Gesamtschule […]