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Schulsanierung: Schule und Quartier zusammendenken

„Schulen sind mehr als Unterrichtsräume. Sie prägen ganze Stadtteile. Deswegen bedeutet Schulentwicklung für uns auch gleichzeitig Quartiersentwicklung“, freut sich Anke Bergmann über den Beginn der Schulsanierungsoffensive, die nun mit den Planungen zur Offenen Schule Waldau und der Hegelsberg Schule startet.

„Besonders Gesamtschulen haben integratives Potenzial im Quartier“, betont die schulpolitische Sprecherin der Fraktion weiter. Denn hier lernen Kinder gemeinsam und unabhängig von Herkunft, sozialem Hintergrund oder Entwicklungsstand.

„Gesamtschulen ermöglichen damit Bildungsgerechtigkeit. Für uns als Sozialdemokraten ein Kernanliegen“, so Bergmann. „Deswegen werden wir im Prozess der Schulsanierung auch weiterhin Impulse geben, in den Stadtteilen, als Fraktion und als Ortsbeiräte. Wir sehen hier die Chance, das integrative Konzept der Gesamtschule weiterzuentwickeln und die Stadtteile einzubeziehen.“

Diesen Schritt in die Zukunft überhaupt erst möglich gemacht, hat das kluge Planungs- und Finanzierungsmodell rund um die Kooperation von Stadt und GWGpro – entscheidend gestaltet von Oberbürgermeister Christian Geselle. „Wir arbeiten seit Jahren daran, Kassels Schulen fit für die Zukunft zu machen. Die Schulsanierung war ein zentrales Wahlkampfthema zur Kommunalwahl; das lösen wir nun ein. Deswegen ist es großartig, dass es jetzt an den zwei Gesamtschulen los geht“, begeistert sich Bergmann.

 

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70 Jahre Grundgesetz – besonders stolz auf Kasselerin Elisabeth Selbert

„Heute feiern wir die Demokratie. Denn am 23. Mai 1949 trat unser Grundgesetz in Kraft“, freut sich Patrick Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kasseler Rathaus.

„Als Kasseler und Sozialdemokraten sind wir besonders stolz auf Elisabeth Selbert, eine der vier Mütter des Grundgesetzes“,

so Hartmann. Mit Artikel 3 Absatz 2 verankerte die ehemalige Kasseler Stadtverordnete die Gleichberechtigung von Frau und Mann in unserer Verfassung. Damals eine Revolution und immer noch aktuell.

„Das Grundgesetz garantiert uns allen die Teilhabe an freien und geheimen Wahlen. Aber mehr noch: Es fordert uns jeden Tag aufs Neue dazu auf, uns in die Belange des Landes einzubringen“, findet Hartmann und sieht darin auch den allgemeinen Ansporn, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Denn das Grundgesetz ist nicht nur die Grundlage allen staatlichen Handelns, sondern es muss auch nach 70 Jahren von allen Bürgerinnen und Bürgern mit Leben gefüllt werden.

 

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Fraktionsvorsitzender Patrick HartmannSPD-Fraktion Kassel
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Bewohner besser vor Hochwasser schützen

„Die bisherigen Maßnahmen gegen Überflutungen nach Unwettern müssen auf den Prüfstand und der Hochwasserschutz noch weiter ausgebaut werden“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann.

In den letzten Jahren hat die Stadt Kassel bereits einige Maßnahmen zum Hochwasserschutz umgesetzt, weitere sind schon geplant. Die Renaturierung von Bachläufen und der Bau von Regenrückhaltebecken zeige erste Erfolge auf dem Gebiet der Stadt Kassel. „Allerdings mussten wir gestern zum Leidwesen der Betroffenen im Kasseler Osten feststellen, dass noch mehr zu tun ist“, hält Hartmann fest. „Nur die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte konnten hier Schlimmeres verhindern und den Betroffenen schnell helfen. Dafür bedanke ich mich bei den Einsatzkräften ausdrücklich“, betont Hartmann.

Für die Zukunft erkennt Hartmann einen klaren Auftrag:

„Wir müssen uns noch einmal grundsätzlich alle Kasseler Gewässer genauer anschauen, um weitere Schwachstellen zu erkennen.“

Zugleich sollten auch geplante Hochwasserschutzmaßnahmen schnell umgesetzt werden. „Der Klimawandel ist nicht mehr zu leugnen und deshalb müssen wir uns gemeinsam darauf vorbereiten“, fordert Hartmann und möchte auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen weiter ausbauen.

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Sicheres Flanieren durch Tempo 20

Schluss mit laut aufheulenden Motoren von in Dauerschleife herumfahrender Autos: Sascha Gröling, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßt Tempo 20 in Teilen der Innenstadt. Hauptverkehrsstraßen sind aber ausdrücklich nicht von dem neuen Tempo betroffen, unterstreicht der verkehrspolitische Sprecher.

„Neue Fahrt, Wolfsschlucht, Mauerstraße, die ausgewählten Teile der Kölnischen Straße sowie die Zufahrten zum Karlsplatz – das alles sind sehr lebendige Orte, an denen viele Fußgänger unterwegs sind“, merkt Gröling an. Und deren Sicherheit liegen sowohl der Stadt als auch der Fraktion am Herzen. Fahren Autos hier also künftig 20 km/h, dann bedeutet das gleich dreierlei: Mehr Ruhe für Anwohner*innen und Shoppende, mehr Rücksichtnahme aufeinander und ein Plus an Sicherheit – vor allem für Fußgänger*innen.

Zudem sind die Geschäfte und Cafés auch mit dem PKW erreichbar – für Kunden wie Geschäftsleute und Anlieferverkehr. „Für mich ist die neue Geschwindigkeit in den ausgewählten Nebenstraßen damit ein weiterer Schritt hin zu einer noch attraktiveren Innenstadt“, so Gröling abschließend.

 

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SPD-Fraktion Kassel
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Quartiersentwicklung geht nur im Einvernehmen

Die SPD-Fraktion hält fest, dass bisher noch keine Aussagen der Stadt oder der Kommunalpolitik hinsichtlich einer Bebauung des Geländes des ehemaligen Versorgungsamtes getätigt wurden.

„Prinzipiell unterstützen wir den Bau von bezahlbaren und barrierefreien Wohnungen, weil es unser erklärter politische Wille ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“,

sagt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Wenn die Wohnstadt im Bereich des ehemaligen Versorgungsamtes eine großflächige Quartiersentwicklung wolle, dann wird dies nur möglich sein, wenn die Menschen vor Ort mitgenommen werden. „Der von der Wohnstadt geplante Abriss wird nach Auffassung der SPD-Fraktion nur erfolgen können, wenn die Quartiersentwicklung durch individuelle Lösungen im Einvernehmen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Rembrandtstraße erfolge“, hält Boczkowski fest. Sie verweist darauf, dass die 36 Mietparteien zukünftig nicht schlechter stehen dürfen. „Daran werde die Wohnstadt sich zukünftig messen lassen müssen“, sagt Boczkowski abschließend.

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SPD-Fraktion Kassel
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So geht es in der Debatte um die Straßenausbaubeiträge weiter

Die SPD-Fraktion hatte im gestrigen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen eine detaillierte Anfrage eingebracht: Welche Auswirkungen hat es für Eigentümer, Mieter und die Stadt, wenn keine Beiträge mehr für den Straßenbau erhoben werden?

Wie es nun weitergeht, dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann:

„Die SPD-Fraktion wird nun auf Basis der schriftlichen Antworten verantwortungsbewusst und kontrovers darüber diskutieren, ob und wie wir den eingeschlagenen Weg weitergehen werden“.

Die Antworten auf die Anfrage seien so umfassend, dass man mit guten Gewissens keine schnelle Entscheidung fällen könne. Schließlich habe diese weitreichende Auswirkungen auf Eigentümer, Mieter, den städtischen Haushalt und zukünftige Investitionen. „Das muss alles wohl überlegt gegeneinander abgewogen werden,“ schließt Hartmann.

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Dr. Rabani AlekuzeiSPD-Fraktion Kassel
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Treppenstraße wird durch Obelisken zur „documenta-Achse“

Er hat ein neues Zuhause gefunden: Ab heute steht der Obelisk des documenta-14-Künstlers Olu Oguibe auf der Treppenstraße.

„Damit wird die mittlerweile 66 Jahre alte Treppenstraße im Herzen der Kasseler Innenstadt zu einer „documenta-Achse“ – beginnend am Kulturbahnhof mit dem „Himmelstürmer“ und endend mit der Spitzhacke am Fuldaufer,“

äußert sich der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei, begeistert.

Die Freude über den jetzigen Standort des Obelisken sei auch deshalb so groß, weil anfangs die Meinungen von Befürwortern, Gegnern, dem Künstler selbst sowie der Kulturinstitutionen doch sehr auseinandergingen. „Dass der Magistrat hier alle Beteiligten miteinbezogen und intensive Gespräche geführt hat, um zu einer Lösung zu kommen – das war wirklich gute Arbeit,“ betont Alekuzei.

Und der jetzige Standort punktet gleich in zweifacher Hinsicht: Zum einen sind alle Seiten mit ihm zufrieden. Zum anderen belebt der Zuschauermagnet der documenta 14 nun ab sofort eine zentrale Straße der Kasseler Innenstadt. „Zusammen mit einem schön gestalteten Florentiner Platz, neuen Informationsschildern sowie den angrenzenden Geschäften und Lokalen hat die Treppenstraße alles, was eine attraktive Flaniermeile in der Innenstadt braucht,“ so Alekuzei.

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SPD-Fraktion Kassel
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SPD-Fraktion begrüßt, dass KVG Elektrobusse kauft

Bald ist es soweit, dann surren zwölf Elektrobusse der KVG durch Kassel. „Das ist neben dem Radverkehrskonzept und der möglichen Tramstrecke nach Harleshausen ein weiteres Puzzleteilchen der Verkehrswende in Kassel – einer Wende hin zu einer schnellen, vernetzten und vor allem nachhaltigen Mobilität,“ so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Es war klug, zuerst gründlich den Markt zu beobachten und zu sondieren, wie sich die Antriebstechnologien entwickeln, um dann den richtigen Kaufzeitpunkt zu wählen, findet Gröling. Denn so könne die KVG jetzt finanzielle Mittel aus Förderprogrammen der Bundesregierung nutzen, um nach und nach die neuen Elektrobusse zu kaufen. Damit ist gleich doppelt sichergestellt, dass das Budget der KVG im Rahmen bleibt.

Vorausschauend und bedacht findet Gröling dieses Vorgehen:

„Dies ist verantwortungsvolle Beschaffungspolitik mit Augenmaß und zudem auch noch ökologisch sinnvoll, da der Strom für die Fahrzeuge aus regenerativen Energiequellen stammt.“

Gleich vier Fliegen mit einer Klappe also: gesunde Luft, Klimaschutz, finanzielle Weitsicht und ein Mehr an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Kassel.

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Dr. Rabani AlekuzeiSPD-Fraktion Kassel

SPD-Fraktion: Viel Erfolg für das neue Kulturzelt-Team!

Die Zusammenarbeit geht weiter: Die Stadt Kassel unterstützt das neue Kulturzelt-Team, die Zeltkultur gGmbH, auch weiterhin finanziell und mit Rat und Tat.

„Dass die über 30-jährige Tradition fortgeführt wird, darüber freuen wir uns sehr“,

unterstreicht Dr. Rabani Alekuzei, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Dem neuen Team wünscht Alekuzei alles Gute, viel Erfolg und vor allem viele Besucher und Besucherinnen. Begeistert ist Alekuzei zudem, wie schnell das neue Team ein so vielversprechendes Programm auf die Beine gestellt hat: „Die Auswahl aus 36 berühmten sowie neuen, vielversprechenden Künstlerinnen und Künstlern ist mehr als gelungen. Es verspricht, ein fantastischer Sommer mit einer Menge toller Musik zu werden – wie auch in den Jahren zuvor.“

Den ehemaligen Betreibern des Kulturzeltes dankt Alekuzei im Namen der gesamten SPD-Fraktion daher nochmals für ihre hervorragende und vielfältige Kulturarbeit. Jahr für Jahr haben diesen den Kasseler Sommer musikalisch bereichert und so Musik- wie Kulturfans viele unvergessliche Momente geschenkt.

„Vielen Dank auch an Kulturdezernentin Susanne Völker für die Unterstützung und Moderation des Prozesses und an den Hauptsponsor Wintershall für das Vertrauen und die langjährige wie verlässliche Förderung des Kulturzelts,“ ergänzt Alekuzei abschließend.

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Dr. Rabani AlekuzeiSPD-Fraktion Kassel
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Kulturkonzeption – wichtige Weichen für die kulturelle Weiterentwicklung unserer Stadt

Die Kulturdezernentin der Stadt Kassel, Susanne Völker, hat die im Dezember 2018 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Kulturkonzeption für die Stadt Kassel veröffentlicht. Sie liegt als gedruckte Broschüre vor. Die Kulturkonzeption ist eine hervorragende Basis für die Weiterentwicklung der Kunst und Kultur in unserer Stadt, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei.

Die Kulturkonzeption ist nach Ansicht der SPD-Fraktion sehr umfassend und transparent und beinhaltet darüber hinaus sämtliche Bereiche der Kunst und Kultur unserer Stadt. Besondere Berücksichtigung haben in der Kulturkonzeption die Anliegen der freien Szene gefunden, was für die kulturelle Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung ist. Die Workshops zur Bürgerbeteiligung waren mit großem fachlichem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kulturamtes der Stadt Kassel organisiert worden.

„An dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei allen Mitarbeitern des Kulturamtes für ihre hervorragende Arbeit herzlich bedanken,“

so der Stadtverordnete Alekuzei.

„Dass die Kulturkonzeption von allen demokratischen Kräften unserer Stadt mit breiter Basis getragen wird, ist ein Beleg für die hervorragende Qualität der Kulturkonzeption, bei der Kulturdezernentin Susanne Völker federführend war,“ sagt Alekuzei abschließend.

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