„Die ungeheure verbale Entgleisung des AfD-Stadtverordneten Thomas Materner zeigt eindeutig, dass die AfD nicht daran interessiert ist, Kommunalpolitik zu gestalten, ihr Ziel sei es, die Stadtgesellschaft zu spalten“, dies sagt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Rabani Alekuzei zur Diskussion in der letzten Sitzung des Kulturausschusses.
Sascha Gröling rückt für den zum 01.08.2017 nach Bremen verzogenen Oliver Schmolinski in die SPD-Fraktion nach. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell dankte Schmolinski für seinen Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik und begrüßte gleichzeitig das neue Mitglied, Sascha Gröling, in den Reihen der Fraktion.
„Die Entscheidung stationäre Blitzer einzurichten war richtig und trägt dazu bei, die Straßen sicherer zu machen“, hält Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher für die SPD-Fraktion fest. Die CDU habe in der Debatte um die Einrichtung der Anlagen stets angezweifelt, dass diese dazu beitragen, den öffentlichen Raum für schwächere Verkehrsteilnehmer, wie Schulkinder, Fußgänger und Fahrradfahrer sicherer zu machen.
Als goldrichtige Entscheidung bezeichnete der Sprecher für Wirtschaft und Arbeit der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, die Gründung des Regionalmanagements Nordhessen im Jahr 2002. „Die damaligen Entscheider hatten den richtigen Riecher, als sie sich zur Gründung entschlossen“, sagte Decker in einer Presseerklärung. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel 2015
Kassel ist eine Sportstadt. Neben der Förderung des Breitensports braucht eine Stadt ebenso Vereine, die als Leuchttürme die Stadt im Spitzensport vertreten. Einer dieser Leuchttürme ist der traditionsreiche KSV Hessen Kassel. Weiterlesen
Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. Entlang der stark belasteten Autobahnen A 44 und A 49 fordern die Anwohner schon länger einen besseren Lärmschutz. Nach dem die SPD-Fraktion eine umfassende Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr initiierte, teilte Hessen Mobil der Stadt Kassel nun mit, sie könne einen Antrag auf Förderung von Lärmschutz an bestehenden Bundesautobahnen stellen. Weiterlesen
Die aktuelle Entwicklung im Bereich der Unteren Königsstraße dient nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht dazu, um polemische Anschuldigungen gegen den Magistrat zu erheben. Die SPD und ihre Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und der Liberalen Liste sind weder untätig, noch beschönigen sie die Situation im Quartier rund um die Untere Königsstraße, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen
Die CDU Kritik an der Standortsuche für das neue documenta- Institut kann die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Die Stadtverordneten hatten sieben Wochen Zeit gehabt, in mehreren Sitzungen über die möglichen Standorte des documenta-Instituts zu beraten und den besten Standort zu wählen. Daher ist die Behauptung der CDU-Fraktion, dass darüber nicht ausführlich debattiert wurde, fern der Realität, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen
Der Einsatz für die Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost gefährdet in keinster Weise die Fertigstellung der A44. „Mit ihrem Einsatz für den Erhalt der Anschlussstelle vertritt die SPD die gerechtfertigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Kasseler Stadtteilen und den Anrainerkommunen“, das halten der Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker und der verkehrspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion Patrick Hartmann fest und weisen die Kritik von Dr. Norbert Wett entschieden zurück.
Die Reaktion des Vorstandssprechers der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf den gemeinsamen Brief des Kasseler Landtagsabgeordneten Uwe Frankenberger und des Wehlheider Ortsvorstehers Norbert Sprafke löst Befremden bei der Kasseler SPD-Fraktion aus, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Günther Schnell. „Dr. Gehb zeigt mal wieder, dass er seit seiner Zeit als Kasseler Bürgermeister weder rhetorisch noch politisch hinzugelernt hat“, kommentiert Schnell die Äußerungen Gehbs. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]