Der Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Gratzer war mehr als notwendig. Nach Auffassung der Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus passe es nicht zusammen, in jeder Stadtverordnetensitzung gegen Asylsuchende und Migranten zu hetzen, um dann an ihnen Geld zu verdienen. Weiterlesen
„Die Entscheidung der Fluggesellschaft Sundair, eine Maschine ab dem Sommer 2017 fest auf dem Airport Kassel zu stationieren, ist ein gutes Zeichen für den Standort Kassel-Calden“, so Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. Weiterlesen
„Die Entscheidung des Verkehrsministers, auf die Anschlussstelle Kassel-Ost zu verzichten, ist für die Stadtteile im Kasseler Osten eine Hiobsbotschaft“, erklären der verkehrspolitische Sprecher Patrick Hartmann und der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Volker Zeidler. Weiterlesen
„Die Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Dominique Kalb bestechen mal wieder durch vollkommene politische Unkenntnis “, so der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Decker MdL. Wer bei einer Übergangslösung für das documentajahr von einer Mogelpackung spreche und wider besseren Wissens die weitere Planung für die folgenden Jahre nicht in Betracht ziehe, versuche vielmehr das Thema in den Oberbürgermeisterwahlkampf zu ziehen, anstatt Kommunalpolitik zu betreiben. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion unterstützt die Bewerbung Kassels als Kulturhauptstadt im Jahr 2025.Nach dem Prüfauftrag im November 2015 fand die detaillierte Vorlage des Magistrates, die Chancen und Risiken betrachtet eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Dies bewerte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei positiv für den weiteren Prozess. Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier finden Sie unseren neuesten Newsletter Nr. 70 mit folgenden Themen:
– Weihnachten wird gefeiert
– Skandalisierung greift nicht
– Nachhaltige Problemlösungen anstatt Symptombekämpfung
– Bericht zur Fraktionsklausur
– Zukunft der Kasseler Ortsbeiräte
– Selbstentarvung und Anbiederung
– Vertreterbegehren ist ein Ablenkungsmanöver
Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist die Liniennetzreform ein bisher einmaliges Bürgerbeteiligungsprojekt. Die Bevölkerung und Gremien der Stadt wurden frühzeitig und zu jedem Zeitpunkt von der KVG beteiligt. Dass der Beteiligungsprozess erfolgreich ist, zeigt nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, vor allem der Fortbestand der heutigen Linie 24 und 27. „Der Einsatz der Bürgerinnern und Bürger und der politischen Entscheidungsträger hat sich gelohnt“, sagt Hartmann hierzu. Weiterlesen
Die Forderungen der CDU nach einer Alkoholverbotszone um den Friedrichsplatz und die Äußerungen diesbezüglich zeugen von politischer Kurzsichtigkeit.
„ Alkoholkranke Menschen werden nicht durch die Einrichtung von Alkoholverbotszonen geheilt, sondern Symptome nur temporär bekämpft“, so kommentierte Dr. Hasina Farouq jüngst die Debatte im Rechtsausschuss zur Forderung der CDU nach einer Alkoholverbotszone am Friedrichsplatz. Weiterlesen
Auf der letzten Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung wurde die Anfrage der AfD-Fraktion „Sexuelle Belästigung und sexuell motivierte Übergriffe an schulpflichtigen Kindern meist durch Asylsuchende und Migranten“ durch einen Antrag, mit der Unterstützung der Vertreter von SPD, CDU, Grüne und FDP, von der Tagesordnung genommen. Die Anfrage wird somit um eine Sitzung aufgeschoben. Weiterlesen
Die große Welle bei den Studienanfängerzahlen bleibt in Kassel dieses Jahr aus. Diese Atempause sollte das Land Hessen nutzen, um die Personalsituation in der Lehre zu verbessern, fordert die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Kassel, Dr. Isabel Carqueville. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]