Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. Entlang der stark belasteten Autobahnen A 44 und A 49 fordern die Anwohner schon länger einen besseren Lärmschutz. Nach dem die SPD-Fraktion eine umfassende Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr initiierte, teilte Hessen Mobil der Stadt Kassel nun mit, sie könne einen Antrag auf Förderung von Lärmschutz an bestehenden Bundesautobahnen stellen. Weiterlesen
Die aktuelle Entwicklung im Bereich der Unteren Königsstraße dient nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht dazu, um polemische Anschuldigungen gegen den Magistrat zu erheben. Die SPD und ihre Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und der Liberalen Liste sind weder untätig, noch beschönigen sie die Situation im Quartier rund um die Untere Königsstraße, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen
Die CDU Kritik an der Standortsuche für das neue documenta- Institut kann die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Die Stadtverordneten hatten sieben Wochen Zeit gehabt, in mehreren Sitzungen über die möglichen Standorte des documenta-Instituts zu beraten und den besten Standort zu wählen. Daher ist die Behauptung der CDU-Fraktion, dass darüber nicht ausführlich debattiert wurde, fern der Realität, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen
Der Einsatz für die Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost gefährdet in keinster Weise die Fertigstellung der A44. „Mit ihrem Einsatz für den Erhalt der Anschlussstelle vertritt die SPD die gerechtfertigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Kasseler Stadtteilen und den Anrainerkommunen“, das halten der Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker und der verkehrspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion Patrick Hartmann fest und weisen die Kritik von Dr. Norbert Wett entschieden zurück.
Die Reaktion des Vorstandssprechers der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf den gemeinsamen Brief des Kasseler Landtagsabgeordneten Uwe Frankenberger und des Wehlheider Ortsvorstehers Norbert Sprafke löst Befremden bei der Kasseler SPD-Fraktion aus, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Günther Schnell. „Dr. Gehb zeigt mal wieder, dass er seit seiner Zeit als Kasseler Bürgermeister weder rhetorisch noch politisch hinzugelernt hat“, kommentiert Schnell die Äußerungen Gehbs. Weiterlesen
Die Hängepartie für die Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung muss endlich ein Ende haben, das fordert die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Judith Boczkowski. Gleichzeitig hält die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einer Sozialcharta im Rahmen des Kaufvertrages aufrecht. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus sehen den Schutz der Interessen der Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung als unverzichtbaren Bestandteil der Kaufverhandlungen an. Weiterlesen
Zum Spatenstich für den neuen Campingplatz an der Giesenallee sagte der Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, heute:
„Der Spatenstich für den Neubau des Campingplatzes ist ein weiterer wichtiger Baustein für die Entwicklung des Tourismus in Kassel und stärkt diesen immer mehr an Bedeutung zunehmenden Wirtschaftsfaktor. Weiterlesen
Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den Platz für eine Bude gewiss gefunden“, sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Weiterlesen
Der Vorsitzende der AfD Fraktion, Michael Werl, muss nach Auffassung von Dr. Günther Schnell die gegen ihn erhobenen Vorwürfe glaubhaft widerlegen. „Auf solch einen schwerwiegenden Vorwurf darf der Fraktionsvorsitzende Werl nicht einfach mit dem Vorwurf von gefälschten Belegen antworten“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen
Für die SPD-Rathausfraktion sind Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein unverzichtbarer Gesundheitsschutz für die Kasseler Bevölkerung. Während in den letzten Jahren die Luftbelastungen bei Feinstaub zurückgegangen sind, wurden die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) immer wieder überschritten.
Stickstoffoxide belasten die Atemwege und können zu Husten, Atemnot und Bronchitis führen. Durch diese Effekte kann die Anfälligkeit für Allergien zunehmen, auch das Herz-Kreislauf-Erkrankungsrisiko und Lungenkrebs steigt. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD-Fraktion begrüßt Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+: Ein Meilenstein für die Kasseler Bildungslandschaft28. März 2025 - 21:13„Das Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+ ist notwendig, überfällig – und ein starkes Signal für die Bildung in unserer Stadt“, erklärt Anke Bergmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, anlässlich des am 24.03. vom Magistrat eingebrachten Antrags zum Neubauprojekt. Die geplante Schule wird nach modernsten energetischen Standards und neuesten pädagogischen Erkenntnissen errichtet. „Die Gesamtschule […]