Sehr geehrte Damen und Herren,

hier finden Sie unseren neuesten Newsletter Nr. 70 mit folgenden Themen:

– Weihnachten wird gefeiert

– Skandalisierung greift nicht

– Nachhaltige Problemlösungen anstatt Symptombekämpfung

– Bericht zur Fraktionsklausur

– Zukunft der Kasseler Ortsbeiräte

– Selbstentarvung und Anbiederung

– Vertreterbegehren ist ein Ablenkungsmanöver

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IMG_0863Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist die Liniennetzreform ein bisher einmaliges Bürgerbeteiligungsprojekt. Die Bevölkerung und Gremien der Stadt wurden frühzeitig und zu jedem Zeitpunkt von der KVG beteiligt. Dass der Beteiligungsprozess erfolgreich ist, zeigt nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, vor allem der Fortbestand der heutigen Linie 24 und 27. „Der Einsatz der Bürgerinnern und Bürger und der politischen Entscheidungsträger hat sich gelohnt“, sagt Hartmann hierzu. Weiterlesen

IMG_0843Die Forderungen der CDU nach einer Alkoholverbotszone um den Friedrichsplatz und die Äußerungen diesbezüglich zeugen von politischer Kurzsichtigkeit.
„ Alkoholkranke Menschen werden nicht durch die Einrichtung von Alkoholverbotszonen geheilt, sondern Symptome nur temporär bekämpft“, so kommentierte Dr. Hasina Farouq jüngst die Debatte im Rechtsausschuss zur Forderung der CDU nach einer Alkoholverbotszone am Friedrichsplatz. Weiterlesen

IMG_0826Auf der letzten Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung wurde die Anfrage der AfD-Fraktion „Sexuelle Belästigung und sexuell motivierte Übergriffe an schulpflichtigen Kindern meist durch Asylsuchende und Migranten“ durch einen Antrag, mit der Unterstützung der Vertreter von SPD, CDU, Grüne und FDP, von der Tagesordnung genommen. Die Anfrage wird somit um eine Sitzung aufgeschoben. Weiterlesen

IMG_0829Die große Welle bei den Studienanfängerzahlen bleibt in Kassel dieses Jahr aus. Diese Atempause sollte das Land Hessen nutzen, um die Personalsituation in der Lehre zu verbessern, fordert die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Kassel, Dr. Isabel Carqueville. Weiterlesen

IMG_0821IMG_0830Das Nordstadtstadion ist durch den Vereins- und Schulsport hoch frequentiert. „Deshalb ist es richtig und notwendig, dass der verschlissene Kunstrasenplatz umgehend erneuert wird“, so die beiden für Sport und Vereine zuständigen SPD -Stadtverordneten Heidi Reimann und Wolfgang Decker. Weiterlesen

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IMG_0830Die SPD-Fraktion begrüßt die neue strategische Ausrichtung der Stadt, die mit der Vorstellung des neuen Tourismuskonzeptes ganzheitlich organisiert werden soll. „Kassel hat mit seinen drei internationalen Weltmarken, den Brüdern Grimm, der documenta und dem Weltkulturerbe viel zu bieten“, sagt Wolfgang Decker, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

IMG_0863„Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“, so kommentiert Patrick Hartmann die Ankündigung, die Unterschriftenaktion gegen den Verbleib der Straßenbahn in der Königsstraße fortzusetzen. Weiterlesen

IMG_0865Der Haushalt 2017 ist mittlerweile der fünfte Haushalt mit einem Überschuss in Folge. „Die sehr bedachte Herangehensweise an die Haushaltsaufstellung von Kämmerer Christian Geselle lässt darüber hinaus erwarten, dass mit dem geplanten Überschuss von 5,7 Millionen im Jahr 2017 die positive Entwicklung der Stadt Kassel voranschreitet“, erklärt Hermann Hartig, der finanzpolitische Sprecher der SPD. Weiterlesen