Die SPD-Fraktion stehe weiter hinter den Bemühungen des Magistrats, die Kasseler Stadtschleuse zu retten. Dies teilten die SPD-Stadtverordneten Wolfgang Decker, Sprecher für Wirtschaft und Touristik, und die sportpolitische Sprecherin Heidi Reimann in einer Pressemitteilung der Fraktion mit. Weiterlesen
Der brandschutzpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, unterstützt den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion, mit dem ein besonderer Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrleute in den freiwilligen Feuerwehren gewährleistet werden soll. „Ziel der gesetzlichen Ergänzung des Hessischen Brandschutzgesetzes ist es, denjenigen mehr Sicherheit am Arbeitsplatz zu geben, die sich an 365 Tagen im Jahr, auch an Sonn- und Feiertagen, für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen und dabei oft Leib und Leben riskieren“, so Decker. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus verurteilt sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen jedweder Art und egal von wem diese ausgeübt wird. Nach Meinung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss es Frauen in Kassel zu jeder Zeit möglich sein, sich angstfrei im öffentlichen Raum zu bewegen. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion lobt die KVG für die überarbeitete Planung zur Linienstrukturreform. „Die Planung zeigt, dass die KVG den Bürgerbeteiligungsprozess sehr ernst genommen hat“, mit diesen Worten kommentiert der verkehrspolitische Sprecher, Patrick Hartmann, die Vorstellung der neuen Planung. Es habe sich als richtig erwiesen, der KVG ausreichend Zeit für die Überarbeitung der Planung zu geben. Die neue Fassung zeige, dass die KVG die zentralen Änderungswünsche aus den Ortsbeiräten und der Bevölkerung geprüft und aufgenommen habe. Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser
auch diese Woche informieren wir Sie über die Neuigkeiten der SPD-Fraktion im Rathaus in unserem Newsletter.
Themen dieser Ausgabe:
- Kommunalinvestitionsprogramm (KIP):
Konstruktive Mehrheit beschließt KIP - Kommunalinvestitionsprogramm schafft Spielräume für weitere Sanierungen
- Abstimmungsverhalten:
Vertreterversammlung kein Spielball der Politik - Entwicklungsplan Wohnen richtiger Impuls
- Bildungsexpertin setzt auf Gerechtigkeit
- Wie geht es weiter in der Stavo?
- Bessere Bildung und mehr Beteiligung in Kassel
Die SPD-Fraktion begrüßt die Erstellung des Stadtentwicklungsplans Wohnen durch den Fachbereich Architektur- Stadtplanung-Landschaftsplanung der Universität Kassel. „Wir sind froh, dass wir solche Impulse durch unsere Universität bekommen können und möchten gern im Ausschuss Stadtentwicklung davon profitieren“ sagt Volker Zeidler, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Fraktion. Weiterlesen
„Wir stehen regelmäßig in einem engen Austausch mit den Leitern der beruflichen Schulen und wissen um deren offen Sanierungsbedarf“, mit diesen Worten kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Bergmann, die Berichterstattung rund um die Beschlussfassung zum Kommunalinvestitions-programm. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus ist mit dem Maßnahmenkatalog zum Kommunalinvestitionsprogramm voll und ganz zufrieden. „Es handelt sich um einen ausgewogenen Maßnahmenkatalog, der unserer Meinung nach die richtigen Schwerpunkte setzt“, so Hermann Hartig, der finanzpoltische Sprecher der SPD.
Die SPD-Fraktion erachtet es als notwendig, die jetzige Parkgebührenordnung auf ihre Auswirkungen überprüfen zu lassen. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus wollen durch ihre Initiative auch die Möglichkeit einer moderaten Senkung der Parkgebühren überprüfen lassen. Weiterlesen
Das Angebot der SPD, auf ein weiteres Magistratsmitglied zu verzichten, macht deutlich, dass die Kasseler Sozialdemokratie das Ergebnis der Kommunalwahl verstanden hat. „Die Menschen wollen keinen Parteienstreit, sondern wollen Lösungen für die drängendsten Probleme“, sagt der Parteivorsitzende Uwe Frankenberger MdL. Deswegen sei die SPD den anderen Parteien weit entgegengekommen, ergänzt ihn der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen
Aktuelles:
SPD-Fraktion begrüßt Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+: Ein Meilenstein für die Kasseler Bildungslandschaft28. März 2025 - 21:13„Das Neubauvorhaben der Gesamtschule Nord+ ist notwendig, überfällig – und ein starkes Signal für die Bildung in unserer Stadt“, erklärt Anke Bergmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, anlässlich des am 24.03. vom Magistrat eingebrachten Antrags zum Neubauprojekt. Die geplante Schule wird nach modernsten energetischen Standards und neuesten pädagogischen Erkenntnissen errichtet. „Die Gesamtschule […]