Jetzt ist alles unter Dach und Fach: Am ersten Januar 2021 geht es für die neuen Betreiber*innen der Markthalle los! Denn mit dem Ja der Stadtverordneten zum Erbbaupachtvertrag kann das neue Konzept von SPRENGWERK endlich umgesetzt werden. Weiterlesen

Das Gelände der ehemaligen Joseph-von-Eichendorff-Schule in Bettenhausen wird sich komplett mausern: Wo dereinst Schüler*innen lernten und in den letzten Jahren Stille herrschte, wird nun ein neues innerstätisches Wohngebiet entstehen. Denn dank des am Montag in der StaVo verabschiedeten Bebauungsplans können jetzt die Bauarbeiten beginnen. Weiterlesen

„Die Straße ist schmal und einspurig, Lärmschutz Fehlanzeige: Der Durchgangsverkehr in den Orten entlang der B3 ist eine enorme Belastung für die Anwohner:innen. Lärm, Feinstaub und Abgase setzen ihrer Gesundheit zu. Besonders die durch die Orte donnernden LKWs sind eine Gefahr –für Fußgänger und vor allem Kinder“, fasst Sascha Gröling den Alltag der Bewohner:innen entlang der B3 zusammen. „Der Ausbau der A49 hat das Potenzial, die Menschen in den Landkreisen Schwalm-Eder, Marburg-Biedenkopf, Vogelsberg und Gemünden/Felda zu entlasten“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion weiter. Weiterlesen

„Auch wenn es die Hessische Landesregierung anders sieht: Wir brauchen immer noch weiteren bezahlbaren Wohnraum“, so Judith Boczkowski, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministers, die Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze aufzuheben, ist in den Augen der Sozialdemokrat:innen falsch. Zumal sie alle kommunalen Hebel ausbremst, den Wohnungsmarkt zu regulieren. Weiterlesen

„Die Kassler Kommunalpolitik hat die Zeichen der Zeit erkannt“, mit diesen Worten kommentiert Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, den neuen Katalog des Radentscheides.

Nachdem jahrelang der Ausbau des Kasseler Radwegenetzes kaum bis gar nicht vorankam, hat der Verkehrsdezernent Dirk Stochla vor einem Jahr ein Programm aufgelegt, das sich sehen lassen kann: 86 Projekte und 79 Kilometer Radwege. „Die ersten Erfolge sind für mittlerweile sichtbar“, sagt Gröling und verweist auf die bereits in diesem Jahr fertiggestellten Radwege und Fahrradstraßen – zum Beispiel die Druseltal- und die Blücherstraße. Zudem sind die Bauarbeiten in der Goethe- und Königinnenhofstraße derzeit in vollem Gange.

„Allerdings lässt sich ein Vorhaben in der Größe und mit dem Umfang von 66 Millionen Euro nicht innerhalb eines Jahres umsetzen“, mahnt der Verkehrspolitiker. Im Gegensatz zu anderen Parteien setzt die SPD aber nicht nur auf den Ausbau der Radinfrastruktur ein, sondern hat alle Verkehrsteilnehmer:innen im Blick. „Deshalb führen alle Maßnahmen auch dazu, dass Fußgänger:innen, der Öffentliche Personennahverkehr und der Individualverkehr gut und sicher vorankommen“, erklärt Gröling abschließend.

Als absolut unbegreiflich und geradezu fahrlässig bezeichnen Judith Boczkowski, die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, und der Kasseler SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker die Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministers Al-Wazir (Bündnis 90/ Die Grünen), Kasseler Mieterinnen und Mieter aus den Mietschutzvorschriften heraus zu nehmen, anstatt ihre Stellung weiter zu stärken.

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„Keine Verbrennungsmotoren mehr im Kasseler ÖPNV der Zukunft, das schwebt uns vor“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Der Startschuss für dieses Projekt fällt nun mit der Anschaffung von 12 Elektrobussen“, so Gröling weiter. Weiterlesen

„Die im Juni 2019 von der Stadtverordneten-versammlung (StaVo) beschlossene Sozial-wohnungsquote von 25 Prozent war ein guter Anfang. Aber es geht noch mehr. Deswegen fordern wir, die Quote auf 30 Prozent anzuheben“, so Dietmar Bürger, unser stadtteilpolitischer Sprecher.

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„Zusammen mit der verbindlichen Sozialquote – auf Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen Jahr eingeführt – sind Milieuschutzsatzungen ein dringend notwendiges Mittel, um eine lebenswerte Stadt für alle zu erhalten“, so Mario Lang, unser stadtentwicklungspolitscher Sprecher . Er freut sich, dass die Stadtverordneten am vergangenen Montag unserem Antrag folgten. Denn nun wird der Magistrat erarbeiten, wie und in welchen Stadtteilen durch Milieuschutzsatzungen der Verdrängungen der Wohnbevölkerung entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen

„Einen neuen Standort für das documenta-Institut zu suchen, sichert die Zukunft des Instituts. Gleichzeitig können wir so hoffentlich weitere Verzögerungen und Hängepartien vermeiden. Und uns in nicht allzu ferner Zukunft über einen Institutsbau freuen, das dem Ruf und der Bedeutung der Weltmarke documenta gerecht wird“, so Patrick Hartmann unser Fraktionsvorsitzender zur Entscheidung der SPD-Fraktion, die Pläne zum Neubau des Instituts auf dem Parkplatz am Karlsplatz nicht weiter zu verfolgen. Weiterlesen