pixabay (c) Mimmi Mattsson
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Eissport-Trainingshalle: Den Nachwuchssport fördern

„Mit einer neuen Eissport-Trainingshalle haben wir die Chance, den Eishockeystandort Kassel zu einem Landesleistungszentrum der Sportjugend weiterzuentwickeln“, meinte unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Mario Lang am vergangenen StaVo-Montag. „Und diese sollten wir ergreifen“, fügt er hinzu.

Denn gerade unsere Kasseler Nachwuchs- und Jugendförderung im Eissport leide darunter, dass sie kaum genug Zeit bekommen, auf dem Eis zu trainieren, so Lang weiter. „Deswegen Hut ab, dass der Eishockeynachwuchs im besonderen Maß zum Erfolg der Kassel-Huskies beiträgt – trotz der Widrigkeiten“, ergänzt er anerkennend.

Nicht nur der Sport gewinnt

Aus seiner Sicht hat eine zweite Eisfläche gleich mehrere Vorteile:

  • … Sie ist ein Puzzleteil in der Förderung des Nachwuchssports
  • … entlastet die bestehende Eishalle,
  • … sichert ein breites Freizeit- und Kulturangebot für alle.

„Ich bin schon sehr auf den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan gespannt und freue mich auf die anschließende Diskussion“, freute sich Mario Lang dann am Montag auch über das Ja der Stadtverordneten zur Magistratsvorlage.

Hintergrund: Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan stellt die planungsrechtlichen Weichen für ein konkretes und klar umrissenes (Einzel-)Projekt. Er beinhaltet u.a. einen Vertrag zwischen dem privaten Investor und der planenden Gemeinde. Dieser regelt, was beide Seiten zu tun haben, um das Bauvorhaben umzusetzen.

(Bild: Pixabay (c) Mimmi Mattson)

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abgestellt FahrräderPixabay; NickyPe
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Mehr Sicherheit und bessere Infrastruktur – Kassel wird fit für den Radverkehr

„Mehr Geld und zusätzliches Personal für neue Radwege und vieles mehr“, fassen die fachpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Andreas Ernst die Einigung zum Radverkehr zusammen.

„Wir gestalten die Verkehrswende aktiv und wollen zukünftig 45 Euro pro Kopf und Jahr in den Radverkehr stecken – u.a. für eine bessere Infrastruktur und mehr Sicherheit“, sagt Sozialdemokrat Sascha Gröling. So sollen Radfahrer*innen vor allem an Kreuzungen sichtbarer werden. „Das ist ein Plus an Sicherheit für alle, die auf dem Rad unterwegs sind, und unser Ziel. Wir machen die Stadt Kassel zu einer sicheren Fahrrad-Stadt“, unterstreicht Gröling.

„Die ist ein erster wichtiger Schritt für ein Umdenken in der Mobilität. Für uns ist klar, dass diesem Schritt noch weitere folgen müssen. Aber der Weg ist richtig“, sagt Eva Koch, Sprecherin für Mobilität der grünen Rathausfraktion. Die Verkehrswende beginne aber nicht mit Zielen auf Papier: „Natürlich müssen wir diese politischen Beschlüsse auch auf die Straße bringen.“ Sichere Verkehrswege seien nicht nur für Radfahrer*innen lebenswichtig, sondern für alle Menschen gleichermaßen. „Die Trennung von Fuß- und Radweg ist für uns Kasseler Grüne ein Meilenstein, der beiden Verkehren mehr Sicherheit bringen wird.“

„Unsere Koalition hat die Ziele des Radentscheids aufgegriffen und weiterentwickelt. Und unsere Arbeit geht weiter! Auch zukünftig werden wir in der Kommunalpolitik daran arbeiten, die Verkehrswende sicht- und spürbar voranzubringen“, meint Gröling und ergänzt: „Hier können wir auf den Magistrat bauen, schnell und engagiert zu handeln.“

Koalitionsmitglied Andreas Ernst unterstreicht noch, dass die Radverkehrsmittel künftig transparent im Haushalt abgebildet werden. So werde klar und deutlich, wo und wie viel Geld für Radverkehr ausgegeben werde. „Das macht es uns in der Kommunalpolitik leichter, Verwaltungsentscheidungen nachzuvollziehen und zu steuern“, ergänzt er. Unter den Gesichtspunkt Transparenz fällt auch die im Antrag verankerte jährliche Berichtspflicht, im Rahmen derer der Magistrat im zuständigen Ausschuss über die Fortschritte der Radverkehrsförderung informieren wird. „Hier ist unser Anspruch und Ziel, dass der erste Jahresbericht ein Erfolgsbericht wird“, fügen Koch, Ernst und Gröling abschließend hinzu.

 

(Bild: pixabay (c) NickyPe)

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Miniaturstadt - Stadtmodellpixabay (c) Hans
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Mit dem ISEK bringen wir die Entwicklung des alten Wehlheider Ortskerns voran

„Mit dem Ende August von den Stadtverordneten beschlossenen integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den alten Ortskern Wehlheiden ist der erste Schritt getan, das enorme Entwicklungspotenzial des Ortsteils zu nutzen“, erklärt Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Denn das Konzept berücksichtige alles, was das Quartier auch in Zukunft lebens- und liebenswert macht: Wohnen, Freizeit, Mobilität. „Das Konzept ist für uns und besonders für die sozialdemokratischen Mitglieder im Wehlheider Ortsbeirat ein Erfolg. Denn auf unsere gemeinsame Initiative hin, kam der Stein rund um die dortige Quartiersentwicklung ins Rollen“, erinnert Lang.

„Wir freuen uns daher sehr, dass unsere langjährigen Bemühungen und die unserer Genossen und Genossinnen im Quartier rund um die Vision eines belebten Wehlheider Ortskerns mit dem ISEK nun Gestalt annehmen“, meint Lang und fährt fort:

„Am Rand des Georg-Stock-Platzes können wir uns entlang der Schönfelder Straße eine Randbebauung sehr gut vorstellen – eine solche würde den Platz nämlich auch gegen Straßenlärm und Abgase abschirmen. Auf dass der Platz an Aufenthaltsqualität und Charme gewinnt und trotzdem genug Raum bleibt für die jährliche Wehlheider Traditionskirmes oder den Flohmarkt.“

Jetzt geht es noch darum, Gelder aus dem hessischen Städtebau-Förderprogramm zu erhalten. Mit dem beschlossenen ISEK ist die Grundlage dafür geschaffen. „Wir haben nicht lockergelassen und werden jetzt auch am Ball bleiben, bis das Land Hessen den Wehlheider Ortskern ins Förderprojekt Aktive Kernbereiche Hessen aufnimmt“, so Mario Lang.

 

(Bild: Pixabay; (c) Hans)

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Aktuelle Anträge

Aktuelle Anträge (August 2019) Infografik

Unsere aktuellen Anträge, die von den Stadtverordneten am 26. August 2019 angenommen wurden.

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Pixabay (c) Bruno Glätsch
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Die Straßenausbaubeiträge gehören der Vergangenheit an

„Mit dem Ja der Stadtverordneten zur Magistratsvorlage werden die Straßenausbaubeiträge in Kassel der Vergangenheit angehören“, begann Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann seine Rede am vergangenen Montag. Und genauso kam es dann auch. Eigentürmer und Hausbesitzerinnen zahlen fortan keine Beiträge mehr für all jene Straßen, die ab dem 01. September dieses Jahres umgebaut oder erneuert werden.

Übergangsregelung schützt Stadt

Ob Königsstraße, Wolfsgraben oder Friedrich-Ebert-Straße: Überall dort, wo jedoch schon gebaut wird oder wurde, fallen noch Beiträge an (Hintergrund). So sieht es die Übergangsregelung in der geänderten Straßenbausatzung vor. Der Grund: Ohne die Beiträge fehlen der Stadt insgesamt ca. 8,8 Millionen Euro – ein riesiges finanzielles Minus. „Davor muss die Stadt bewahrt werden“, sagte Hartmann.

Derzeit können die künftig fehlenden Gelder nicht ausgeglichen werden. Damit bleibt der Stadt nur eins übrig, die Straßen langsamer auszubauen.

„Denn für uns ist klar, Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unangetastet“, versicherte Hartmann. Vielmehr sieht er die hessische Landesregierung in der Pflicht. „Bisher haben die Regierenden in Wiesbaden den Kommunen nur die Wahl gelassen, auf die Straßenbeiträge zu verzichten. Wie die Städte jedoch fortan den Straßenaus- und -neubau bezahlen sollen, dazu fällt Wiesbaden offenbar nichts ein.

Echte Lösungen aus Wiesbaden gefordert

Sich an den CDU-Vorsitzenden Dominique Kalb wendend, forderte Hartmann daher: „Die Lösung des Problems besteht eben nicht darin, es an die nächste Ebene weiterzugeben. Sorgen Sie doch lieber bei Ihren Parteifreunden in Wiesbaden dafür, dass die kommunalfeindliche Politik aufhört. Auf dass die Städte und Gemeinden endlich einen finanziellen Ausgleich erhalten, der die wegfallenden, dringend benötigten Gelder aus den Straßenbeiträgen aufwiegt.“ Abschließend forderte Hartmann echte Hilfe von der Landesregierung.

 

Hintergrund

Würde die Satzung ohne Überleitungsbestimmung aufgehoben, könnten jene Baumaßnahmen nicht mehr abgerechnet werden, bei denen die letzte Rechnung erst nach dem 31. August 2019 eingeht. Das beträfe bereits abgeschlossene und noch laufende Projekte.

 

(Bild: Pixabay (c) Bruno Glätsch)

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WolkendeckePixabay © Johnson Martin
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Klimaresolution: Klimaneutral und sozial

„Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft und die unserer Kinder. Für uns steht damit alles auf dem Spiel. Deshalb müssen und werden wir handeln, um die globalen Treibhausgas-Emissionen massiv zu reduzieren – auch auf kommunaler Ebene“, wendete sich Harry Völler, unser umweltpolitischer Sprecher, an die Stadtverordnetenversammlung. Unser Ziel: Wir wollen eine nachhaltige und messbare Reduktion der CO2-Emissionen.

„Als Stadt allein können wir den Klimawandel zwar nicht aufhalten. Aber wir können vorangehen“, ergänzte er. Schließlich täten die Stadt Kassel und ihre Betriebe wie die KVV dies bereits – z.B. mit emissionsfreien Trams, dem Ausbau erneuerbarer Energien, Fern- oder Nahwärmenetzen sowie E-Bussen. Auf die Bundes- und die Landespolitik oder die europäische Gemeinschaft zu warten, sei zudem keine Option.

Mit unserem Koalitionsantrag Der Klimakrise entschieden begegnen machen wir einmal mehr deutlich, dass wir bei allen Entscheidungen sowohl die Auswirkungen auf das Klima als auch die gesellschaftliche und wirtschaftliche Nachhaltigkeit im Blick haben. Denn der Wandel hin zu einer klimaneutralen Stadt wird sich auf die sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen der Menschen auswirken. Und hier werden wir alle mitnehmen. Wenn es um unsere Zukunft geht, darf niemand auf der Strecke bleiben! Das sah ein Großteil der Kasseler Stadtverordneten genauso: Die Mehrheit stimmte für unseren Antrag.

 

Zusammengefasst: Die  Kasseler Klimaresolution
CO2-Emissionen nachhaltig, messbar verringern
Bis 2030 ist Kassel klimaneutral
Einen Klimaschutzrat gründen
Stadtverordnete jährlich über Klimaschutzfortschritte informieren

 

(Bild: Pixabay © Johnson Martin)

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Demo gegen Rechts - Sommer 2019
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Wissen ist die Grundlage, um wirkungsvoll gegen Rechts vorzugehen

„Die Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt haben diesen Sommer eindrucksvoll gezeigt, dass Kassel eine Stadt ist, die geschlossen gegen rechte Hetze und Gewalt auf- und zusammensteht“, so Norbert Sprafke, Fraktionsmitglied im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, vor dem Hintergrund des jüngsten Waffenfunds im Mordfall Lübcke. „Und wir bleiben auch weiter wachsam gegenüber rechter Gefahr“, ergänzt Sprafke. Schließlich soll unsere Stadt ein sicheres Zuhause für alle Kasseler und Kasselerinnen bleiben.

„Wissen ist die Grundlage, um wirkungsvoll gegen Rechtsextremismus vorzugehen“,ist Sprafke überzeugt.

Daher wird die Koalition den Magistrat bitten, regelmäßig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung über die aktuelle Gefährdungslage durch rechtsextremistische Akteure zu berichten – im Rahmen der jährlichen Präventionstage im November. Denn rechtsextreme Netzwerke gefährdeten Leib und Leben von Bürgern und Bürgerinnen und wollen den demokratischen Staat, seine Vertreter und Vertreterinnen sowie die Menschen in Angst und Schrecken versetzen.

Auch wenn Kassel stark sei im Kampf gegen Rassismus, rechte Hetze und Gewalt, ein großer Wermutstropfen bleibt bestehen: Die hessischen NSU-Akten sind immer noch unter Verschluss.

„Das Land Hessen muss die Akten einfach offenlegen. Das ist ein absolut unerlässlicher Schritt, um rechten Terror wirkungsvoll zu bekämpfen“, betont Sprafke.

Denn es sei klar: „Wissen ist eine starke Waffe gegen rechten Terror. Medien und Öffentlichkeit haben zudem bewiesen, dass sie rechte Strukturen unbeirrt aufdecken – manchmal sogar entschiedener, als es die Verfassungsschutzbehörden mitunter zu tun scheinen“, schließt er.

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Herkules Kasselpixabay (c) vulkahn
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Bürgerbeteiligungs-Website „Weck den Herkules in dir“ ist ein Stück gelebte Demokratie

„Die neue Online-Plattform Weck den Herkules in dir der Stadt Kassel ist ein Stück gelebte Demokratie, das Themen aus der Bevölkerung auf die politische Agenda bringt“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann über die Anfang August unter www.weckdenherkulesindir.de gestartete Website begeistert.

Auf der Website können die Menschen dieser Stadt ihre Ideen für eine bessere Zukunft teilen und so ihre Nachbarschaft aktiv mitgestalten“, so Hartmann weiter. „Bürgerbeteiligung einfach gemacht. Das ist uns als Sozialdemokraten besonders wichtig.“ Zumal die Menschen in Kassel Experten und Expertinnen dafür seien, was vor ihrer Haustür passiert bzw. noch passieren soll. „Da lohnt sich nachfragen“, ergänzt er. Mit Weck den Herkules in dir wende sich die Stadt direkt an genau diese Bürger-Fachfrauen und-männer.

Auch zeigt sich der Fraktionsvorsitzende begeistert davon, dass ein Realitäts- und Akzeptanzcheck durch die anderen Nutzer und Nutzerinnen auf der Plattform mit eingebaut ist. Schließlich können alle angemeldeten Bürgerinnen und Bürger mit einem Klick Projekten, Initiativen und Ideen ihre Stimme geben. „Damit entsteht ein Stimmungsbild davon, was den Menschen in unserer Stadt alles wichtig ist“, schließt Hartmann.

 

(Bild: pixabay (c) vulkahn)

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Kraftwerkpixabay, Jorzy Gorecki
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Der baldige Kohleausstieg der KVV ist sowohl ökologisch, sozial als auch wirtschaftlich sinnvoll

„Ökologisch, sozial und wirtschaftlich eine richtige Entscheidung“; freut sich Harry Völler, der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD Rathausfraktion, über die weitsichtige Entscheidung der Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (KVV), aus der Kohleverbrennung auszusteigen.

Nachhaltige Arbeitsplatzsicherheit

„Der nachhaltigen Energie und damit auch Strom- und Wärmeproduktion gehört die Zukunft“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher weiter. Und das nicht allein aus ökologischen Gründen: Vor dem Hintergrund schwindender fossiler Ressourcen, schaffen und erhalten nachhaltige Konzepte zur Energieproduktion wie das Verbrennen von Klärschlamm langfristig Arbeitsplätze. „Nachhaltige Arbeitsplatzsicherheit“, nennt Völler das.

Ressourcenschonende Energie auch wirtschaftlich attraktiv

Auch für den Konzern rechnet es sich, Energie klimafreundlich zu produzieren. „Strom und Wärme nachhaltig zu produzieren, ist für Energieversorger auch wirtschaftlich attraktiv“, so Völler weiter. Die Unternehmen verdienen zum einen daran, aus Klärschlamm ressourcenschonende Energie zu gewinnen. Zum anderen würden sie sich die steigenden Kosten für die Verschmutzungsrechte (CO2-Zertifikate) sparen.

„Am besten gelingt der Kohleausstieg vor 2028. Wir als Fraktion werden jedenfalls daran mitarbeiten, nach Möglichkeit noch schneller auszusteigen“, ergänzt Völler. Zudem hätten die städtischen Betriebe KVV und KVG in den letzten Jahren schon ordentlich vorgelegt in Sachen Klimafreundlichkeit – z.B. mit emissionsfreien Trams, dem Ausbau erneuerbarer Energien, Fern- oder Nahwärmenetzen sowie E-Bussen. So sei der ursprünglich für 2030 geplante Kohleausstieg nun 2028 möglich – also zwei Jahre früher als geplant. „Wir als SPD-Fraktion werden die Verantwortlichen mit allen Kräften unterstützen und freuen uns drauf, wenn Beteiligte und Behörden an einem Strang ziehen, um dieses wichtige Zukunftsprojekt schnell voranzubringen“, schließt Völler.

 

Hintergrund: Die Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH hat frühzeitig die Weichen für ein kohlefreies Kraftwerke in der Dennhäuser Straße gestellt. Seit 2016 verbrennt der regionale Energieerzeuger im kommunalen Kraftwerk auch Klärschlamm. Durch den Baubeginn einer Klärschlammbandtrocknung und die geplante Verbrennung CO2-neutralem Altholzes treibt die KVV den Kohleausstieg jetzt weiter voran.

 

(Bild: pixabay (c) Jerzy Górecki)

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bunte Hände - Illustrationpixabay; Tumisu

Integrationskonzept der Stadt Kassel: Integration ist gelebter Alltag

Tolerant, fair und respektvoll: Das am Montag von der Stadtverordneten-versammlung (StaVo) beschlossene Integrationskonzept der Stadt Kassel skizziert die Vision, wie wir auch in Zukunft gut zusammenleben – unabhängig von Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Denn „Integration und gemeinsames Zusammenleben, das ist in Kassel nicht die Ausnahme, sondern gelebter Alltag – wie es schon im Vorwort des Integrationskonzepts heißt“, meint Dr. Günther Schnell.

„Das Konzept ist eine runde Sache“, lobt Schnell und erkennt dabei deutliche sozialdemokratische Züge. „Das Konzept weiß z.B., dass Kitas Schlüsselorte der Integration sind und individuelle Förderangebote dringend notwendig sind, um Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – losgelöst von Migrationshintergrund und sozialer Herkunft.“ Und noch mehr: Es setzt Ziele und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für das Miteinander in Kassel.

Miteinander leben und arbeiten. Wie das funktioniert, beweist schon das Konzept selbst: Es ist die Gemeinschaftsleistung aller Dezernate sowie zahlreicher Ämter. „Vielen Dank daher an alle, die an dieser Vision mitgewirkt haben. Und natürlich an jene, die sie täglich Wirklichkeit werden lassen“, schloss Schnell.

 

(Bild: pixabay; Tumisu)

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