„Durch die von Schwarz-Grün im Landtag beschlossene Reform droht eine massive Einschränkung der Beteiligungsrechte von Migrant*innen“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

„Wir für uns, das trifft es wohl besser“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann die Ankündigung der bis dato fraktionslosen Stadtverordneten Andreas Ernst, Jörg Hildebrandt und Dr. Bernd Hoppe, eine neue Fraktion zu gründen. Weiterlesen

„Drei Jahre früher als geplant aus der Kohleverbrennung aussteigen und Arbeitsplätze für die Zukunft gesichert, zwei Fliegen mit einer Klappe“, freut sich Conny Janusch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, über den 2025 kommenden Kohleausstieg der Städtischen Werke. „Wir freuen uns, dass den Städtischen Werken der Kohleausstieg sogar vor 2028 gelingt. Denn das war uns sehr wichtig“, ergänzt sie. Weiterlesen

Die Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“ Weiterlesen

„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig darauf, durch die gestärkte Stadtpolizei Straftaten zu verhindern“, ergänzt er. Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können. Weiterlesen

Restaurants, Bars, Shops und Läden: Viele regionale Geschäfte mussten aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend schließen. Besonders für die kleinen Unternehmen ist das eine riesige Herausforderung. Deswegen heißt es für uns alle jetzt: #supportYourLocal – unterstützt die regionale Wirtschaft! Weiterlesen

„Kassel ist in der Krise gut aufgestellt“, das stellt unser Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann fest. Der Magistrat hat rechtzeitig reagiert und den Verwaltungsstab frühzeitig eingerichtet, um Kassel auf ein Ansteigen der an Covid-19 erkrankten Personen einzustellen. „Kassel war in Hessen beispielgebend dafür, wie man das öffentliche Leben verantwortungsbewusst zurückfährt“, lobt Hartmann die Teamleistung des Magistrats mit Oberbürgermeister Christian Geselle an der Spitze. Weiterlesen

Sich in schwierigen Zeiten gegenseitig helfen, das macht eine solidarische Gesellschaft aus. Und genau darum geht es auf unserem SPD-Nachbarschaftsportal Kassel hilft. Weiterlesen

Der geplante Verkauf der Seniorenwohnanlagen (SWA) am Fasanenhof und am Lindenberg an die Bremer Firma Convivo bietet sowohl den Bewohner*innen als auch den Mitarbeiter*innen Sicherheit und neue Entwicklungschancen an  beiden Standorten. Weiterlesen