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Aktuelles:
Ruhebänke – Jamaika-Koalition stellt Design-Fragen über die Bedürfnisse von älteren und gesundheitlich beeinträchtigten Menschen19. November 2024 - 16:34„Wir sind empört darüber, dass die Jamaika-Koalition unseren Antrag zur Mitgestaltung des Senioren- und Behindertenbeirates bei der Planung bedarfsgerechter Ruhebänke abgeschmettert hat“, erklärt Petra Ullrich, die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Und auch über die Begründungen, die dafür genannt wurden.“ Unser Antrag ist auf Basis der Anliegen des Senioren- und des Behindertenbeirats entstanden. […]
Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Bettenhausen jetzt angehen
„Wir bedauern, dass alle Versuche, den Fortbestand der Joseph-von-Eichendorff-Schule zu sichern, nicht zu einem positiven Ergebnis geführt haben“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle. Auf Initiative der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hatte die Stadt im vergangenen Jahr Klage gegen das Land Hessen eingereicht, um der Schule eine Perspektive zu eröffnen.
Mehr Parkplätze allein lösen die Probleme an Herkules und Schloss nicht
„Die Verkehrsprobleme im Bergpark sind komplex und dürfen nicht auf die Frage reduziert werden, ob die Parkplätze gebührenpflichtig werden oder nicht“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Christian Knauf. Auch die bloße Ausweisung weiterer Parkplätze trage nicht dazu bei, die Situation zu entschärfen. Mit der Forderung, mehr Parkplätze am Herkules zu errichten, stelle sich die […]
Mit uns gibt es keine Verkehrspolitik, die Autofahrer schikaniert
„Eine Verkehrspolitik, die Autofahrer schikaniert, wird es mit der SPD nicht geben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Geselle zur Debatte um den Verkehrsentwicklungsplan 2030. Geselle betont, dass die heute thematisierten Maßnahmen kein politisch abgestimmtes Konzept seien. Der SPD-Fraktionsvorsitzende weist darauf hin, dass nur die Leitziele für den Verkehrsentwicklungsplan im Dezember 2013 politisch beschlossen worden […]
Modell zur Krankenhausfinanzierung grundlegend überarbeiten
Vor dem Hintergrund, dass bundesweit eine Mehrzahl der Kliniken ums Überleben kämpfe, sei die Tatsache, dass das Klinikum Kassel als kommunales Krankenhaus weiterhin schwarze Zahlen schreibe, eine nicht zu unterschätzende gute Nachricht, erklärt Esther Kalveram, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Stadtverordnetenfraktion.