„Eine frohe Botschaft vor Weihnachten ist das nicht, dass die A49-Südtangente erst im März 2025 fertiggestellt werden soll“, so Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Vor allem, weil der Anschluss der A49 an die A5 bei Homberg/Ohm noch vor Weihnachten erfolgen soll. Dann ist damit zu rechnen, dass sich die Verkehrsflut in und um […]

SPD: OB Schoeller scheitert an selbstgesteckter Transparenz „Transparenz sowie Klarheit und Wahrheit im städtischen Haushaltsgeschehen sehen anders aus als das, was die Jamaika-Koalition und ihr Kämmerer Nölke (FDP) gerade als Planung vorlegt“, kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ron-Hendrik Hechelmann den jüngsten Vorschlag des Kämmerers, im kommenden Januar einen Doppelhaushalt für 2025/2026 vorlegen zu wollen. […]

„Der FDP-Fraktionsvorsitzende Bickel und sein FDP-Kämmerer Nölke scheinen inzwischen unter beängstigendem Realitätsverlust zu leiden, anders kann man sich die unverfrorenen und unverschämten Vorwürfe nicht mehr erklären“, kommentiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Am vergangenen Wochenende hatte die FDP in einem Beitrag auf Social Media verkündet, die SPD blockiere die Verabschiedung einer ab dem 1. Januar 2025 […]

„Man muss sich fragen, wer dieses weihnachtliche Verkehrschaos am Obelisken angeordnet hat. Diese völlig inakzeptable Situation muss umgehend beendet werden“, fordert Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion.   „Dass die Sicherheit für Besucherinnen und Besucher des Weihnachtsmarktes an erster Stelle stehen muss, steht außer Frage. Das rechtfertigt aber nicht unsinnige Absperrmaßnahmen, die zugleich Fußgänger und […]