Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist die Liniennetzreform ein bisher einmaliges Bürgerbeteiligungsprojekt. Die Bevölkerung und Gremien der Stadt wurden frühzeitig und zu jedem Zeitpunkt von der KVG beteiligt. Dass der Beteiligungsprozess erfolgreich ist, zeigt nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, vor allem der Fortbestand der heutigen Linie 24 und 27. „Der Einsatz der […]

Die Forderungen der CDU nach einer Alkoholverbotszone um den Friedrichsplatz und die Äußerungen diesbezüglich zeugen von politischer Kurzsichtigkeit. „ Alkoholkranke Menschen werden nicht durch die Einrichtung von Alkoholverbotszonen geheilt, sondern Symptome nur temporär bekämpft“, so kommentierte Dr. Hasina Farouq jüngst die Debatte im Rechtsausschuss zur Forderung der CDU nach einer Alkoholverbotszone am Friedrichsplatz.

Auf der letzten Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung wurde die Anfrage der AfD-Fraktion „Sexuelle Belästigung und sexuell motivierte Übergriffe an schulpflichtigen Kindern meist durch Asylsuchende und Migranten“ durch einen Antrag, mit der Unterstützung der Vertreter von SPD, CDU, Grüne und FDP, von der Tagesordnung genommen. Die Anfrage wird somit um eine Sitzung […]

Die große Welle bei den Studienanfängerzahlen bleibt in Kassel dieses Jahr aus. Diese Atempause sollte das Land Hessen nutzen, um die Personalsituation in der Lehre zu verbessern, fordert die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Kassel, Dr. Isabel Carqueville.