Die SPD-Fraktion lobt den aktuellen Planungsstand des Projektes „Herkulesbahn“. „Auf Antrag der SPD-Fraktion hatten Vertreter der KVG kürzlich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr über den Planungsstand des Projektes „Herkulesbahn“ informiert“, berichtet Mario Lang, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Dem Bericht sei zu entnehmen, dass noch viel zu prüfen und zu klären ist, bis […]

Die SPD-Fraktion lehnt den jüngsten Antrag der Jamaika-Koalition zur Prüfung höhenfreier Straßenführungen entschieden ab. „Angesichts der aktuellen Herausforderungen und der angespannten Haushaltslage erscheint es fast zynisch, solche ‚Traumschlösser‘ wie höhenfreie Straßenführungen zu diskutieren“, erklärt Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Geld scheint plötzlich keine Rolle mehr zu spielen“ Seidel betont, dass während der Haushaltsberatungen […]

Mit großem Bedauern nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die Entscheidung gefallen ist, das Areal im Hinterhof des Hugenottenhaus, bekannt als „die Perle“, nicht weiter zu erhalten. Trotz des deutlich artikulierten Wunsches der Bürgerinnen und Bürger, diesen Bereich für die Öffentlichkeit nutzbar zu halten, wurde nun ein anderer Weg eingeschlagen. Ignoranz gegenüber bürgerfreundlichen Alternativen „Es […]

„Seit 2009, also 15 Jahren fordere ich bereits das Jugendparlament. Hätte ich damals ein Kind zur Welt gebracht, dann wäre es heute theoretisch selbst eine junge wahlberechtigte Person. So lange hat es bis zum heutigen Beschluss gedauert“, machte die Stadtverordnete Sprecherin Sabine Wurst bei der Stadtverordnetenversammlung deutlich. Dabei sei die Idee eines solchen Parlaments noch […]