Der brandschutzpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, unterstützt den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion, mit dem ein besonderer Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrleute in den freiwilligen Feuerwehren gewährleistet werden soll. „Ziel der gesetzlichen Ergänzung des Hessischen Brandschutzgesetzes ist es, denjenigen mehr Sicherheit am Arbeitsplatz zu geben, die sich an 365 Tagen im Jahr, auch an Sonn- […]

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus verurteilt sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen jedweder Art und egal von wem diese ausgeübt wird. Nach Meinung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss es Frauen in Kassel zu jeder Zeit möglich sein, sich angstfrei im öffentlichen Raum zu bewegen.

Die SPD-Fraktion lobt die KVG für die überarbeitete Planung zur Linienstrukturreform. „Die Planung zeigt, dass die KVG den Bürgerbeteiligungsprozess sehr ernst genommen hat“, mit diesen Worten kommentiert der verkehrspolitische Sprecher, Patrick Hartmann, die Vorstellung der neuen Planung. Es habe sich als richtig erwiesen, der KVG ausreichend Zeit für die Überarbeitung der Planung zu geben. Die […]

Liebe Leserinnen und Leser auch diese Woche informieren wir Sie über die Neuigkeiten der SPD-Fraktion im Rathaus in unserem Newsletter. Themen dieser Ausgabe: Kommunalinvestitionsprogramm (KIP): Konstruktive Mehrheit beschließt KIP Kommunalinvestitionsprogramm schafft Spielräume für weitere Sanierungen Abstimmungsverhalten: Vertreterversammlung kein Spielball der Politik Entwicklungsplan Wohnen richtiger Impuls Bildungsexpertin setzt auf Gerechtigkeit Wie geht es weiter in der Stavo? […]