Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]
Mehr Sicherheit im Radverkehr erklärtes Ziel – wirtschaftliche und soziale Sicherheit aktuell Priorität
Die Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“ Weiterlesen
Stadtpolizei erhöht die innerstädtische Sicherheit
„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig darauf, durch die gestärkte Stadtpolizei Straftaten zu verhindern“, ergänzt er. Weiterlesen
Kommentar: Zur Haltung der Grünen in der Frage der Ausländerbeiräte
Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können. Weiterlesen