Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]
Die Ausländerbeiräte verdienen mehr Rechte, auf kommunaler Ebene mitzuwirken.
„Nicht abschaffen, sondern stärken und unterstützen: Das muss der Fahrplan in Sachen Ausländerbeiräte sein“, kritisiert Norbert Sprafke, integrationspolitischer Sprecher, den aktuellen Gesetzesvorschlag der schwarz-grünen Landesregierung. Dieser stellt es Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern frei, ob sie einen Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission haben. Allerdings sollen die Kommissionen nur zur Hälfte aus Migranten und Migrantinnen bestehen, die zudem von den Stadtparlamenten ausgesucht werden. Anstatt demokratisch gewählt zu werden. Weiterlesen
Unsere Erfolge im Haushalt 2020
Am Montag haben die Stadtverordneten einen Rekordhaushalt beschlossen, der dank des höchsten jemals geplanten Überschusses in Höhe von 42,6 Millionen Euro Gesamtinvestitionen von 155 Millionen Euro ermöglicht. „Wir gehen verantwortungsbewusst mit dem einmaligen Geldsegen um und investieren in die Zukunft unserer Stadt, damit Kassel noch lebens- und liebenswerter wird“, meint unser finanzpolitischer Sprecher Hermann Hartig dazu. Weiterlesen