Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]
Neu ausgerichtete Gesundheit Nordhessen garantiert gute Gesundheitsversorgung in Stadt und Landkreis Kassel
Die SPD-Fraktion trägt den Nachtragshaushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2019 mit und hilft somit dabei, die Gesundheit Nordhessen (GNH) mit 27,5 Millionen Euro neu und zukunftssicher aufzustellen. Unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann meint dazu: „Die Neuausrichtung der GNH ist die wichtigste sozialpolitische Entscheidung, die wir für die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Kassel und Nordhessen treffen. Diese sei dringend notwendig. „Das Defizit der Kreiskliniken und die Veränderungen in der Gesundheitspolitik verlangen, dass wir neue Wege gehen. Weiter zu machen wie bisher, wäre fatal für die Gesundheitsversorgung in der gesamten Region Kassel“, erläutert Hartmann.
Hinzu kommt, dass die Gebäude der Kreiskliniken Wolfhagen und Hofgeismar, die dem Landkreis gehören, einen immensen Investitionsstau aufweisen. Zu kurz kommt Hartmann in der Diskussion um den Klinikstandort Wolfhagen auch, dass die Landesregierung die Kreisklinik Wolfhagen als Notfallstandort nicht mehr für notwendig erachtet. Die Konsequenz: Die Regierung in Wiesbaden wird keinen Cent in den Betrieb der Wolfhager Klinik investieren – im Gegensatz zur Kreisklinik Hofgeismar.
„An der Stelle kann man sich nun verkämpfen oder mit einem Konzept das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen“, so Hartmann weiter. „Uns liegt eine gute Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum am Herzen. Daher sehen wir den Klinikneubau in Hofgeismar und ein Gesundheitszentrum in Wolfhagen als ein zukunftsweisendes Konzept, um die Versorgung in Stadt und Landkreis Kassel auf wirtschaftlich und sozial tragfähige Füße zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende „Aus diesem Grund übernimmt die Stadt Kassel als Mehrheitsgesellschafterin den finanziellen Löwenanteil an der Neuausrichtung der GNH“, hält Hartmann fest.
Die Kasseler SPD-Fraktion geht diese Herausforderung entschlossen an, weil ihr vor allem die Sicherheit der Arbeitsplätze in der GNH von größter Wichtigkeit ist. „In Zeiten des Fachkräftemangels geben wir den Beschäftigten der GNH ein deutliches Zeichen, dass ihre Arbeitsplätze sicher sind“, verweist Hartmann damit auf die Zusage des Aufsichtsrates an die Beschäftigten. Deshalb steht die Kasseler SPD-Fraktion hinter dem Konzept und stimmt der Neuausrichtung der GNH zu, die die Stadt mit einem Volumen von insgesamt ca. 65 Millionen Euro mitträgt. Und das obwohl es bisher noch keinerlei Anzeichen gibt, dass sich auch der Landkreis Kassel seiner Verantwortung bewusst wird. „Wir hingegen sind uns dieser bewusst und tragen sie gerne – sowohl im Sinne der Beschäftigten als auch der Zukunft der Gesundheitsversorgung in Nordhessen“, erklärt Hartmann abschließend.
(Bild (c) Pixabay; ar130402)
Im Haushaltsentwurf steckt unser Zukunftsbild von Kassel
Der Haushaltsplanentwurf 2020 ist die konsequente Fortschreibung der strategischen Ziele der Stadt Kassel. „Wir als SPD-Fraktion finden in dem Entwurf unser Zukunftsbild von Kassel wieder“, sagt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Gutes Leben in Kassel wird durch die beste Bildung für unsere Kinder, eine gesunde Umwelt, gute Arbeit und eine gute Nachbarschaft weiter ausgebaut.
Lob für OB Geselle
Der Oberbürgermeister und Kämmerer Christian Geselle setzt nach Auffassung der SPD-Fraktion wieder auf ein ausgewogenes Verhältnis von zukunftsweisenden Investitionen und einer langfristigen Konsolidierung der städtischen Finanzen.
Kitas und Schulen
Der Entwurf sieht die Schaffung von 379 weiteren Kindergartenplätzen ebenso vor wie Mittel für die sanierungsbedürftige Paul-Julius-von-Reuter-Schule und den Neubau einer Mensa an der Schule am Heideweg. Gleichzeitig verweist der Haushaltspolitiker Hermann Hartig darauf, dass mit der neugegründeten GWGpro neben der grundhaften Sanierung von fünf Kasseler Schulen noch eine Kindertagesstätte im Stadtteil Nordshausen gebaut wird. „Die vorgesehenen Investitionen von knapp 70 Millionen Euro können nur getätigt werden, weil der Haushalt bereits mit einem Überschuss von 9,2 Millionen Euro geplant wird“, freut sich der Haushaltspolitiker Hartig.
Umwelt und Nachhaltigkeit
Wie wichtig eine gesunde Umwelt nicht nur für das städtische Klima ist, sondern auch für den sozialen Frieden in der Stadt, zeigt u.a. die Schwerpunktsetzung des Entwurfs, Umweltschutz und gute Arbeit in Einklang zu bringen. Die Förderung alternativer Brennstoffe am Kraftwerk, die Bereitstellung von Investitionsmitteln für den KVV-Konzern zeigen, wie wichtig es ist, städtische Unternehmen zukunftssicher aufzustellen, um gute Arbeitsplätze zu erhalten. Besonders über die Bereitstellung der Planungskosten für die Straßenbahn nach Harleshausen freut sich Hartmann. Sie sind ein deutliches Zeichen, dass sich die Stadt – neben der deutlichen Förderung des Radverkehrs – der Verkehrswende offensiv stellt. „Eine gesunde Umwelt und eine gute Nachbarschaft in den Stadtteilen Mitte, Nord-Holland, Rothenditmold, Kirchditmold und Harleshausen werden durch dieses Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt vorangebracht“, meint er und hebt gleichzeitig darauf ab, dass seine Fraktion diese Trasse schon länger fordert, weil sie auf ein breites Echo in den betroffenen Stadtteilen stößt.
Gute Nachbarschaft im Quartier
Insgesamt sorgen 6,5 Millionen Euro dafür, die Entwicklung der Qartiere Bettenhausen, Forstfeld, Waldau, Unterneustadt und dem Wesertor dafür, dass die gute Nachbarschaft in diesen Stadtteilen ausgebaut wird und die Stadtteile noch lebenswerter für ihre Bewohner werden, ergänzt Hartig. Weitere acht Stellen im Ordnungsamt sorgen darüber hinaus ebenso für mehr Sicherheit in den Quartieren. „Sicherheit gehört zu einer guten Nachbarschaft dazu!“ hält Hartig fest.
Finanziell sicher aufstellen
Mit Sorge betrachtet Hartig allerdings die Entwicklung der Konjunktur, die direkte Einwirkungen auf den Haushalt hat. „Die Gewerbesteuer und Einkommenssteuer sind zwei der wichtigsten Säulen des Haushaltes, neben den Zuwendungen von Land und Bund“, hält Hartig fest. Deswegen müssen Bund und Land von einer Kürzung kommunaler Mittel absehen, um die Finanzausstattung der Kommunen nicht zu gefährden. „Nur Kommunen, die Investitionen tätigen können, sind der regionalen Wirtschaft in unsicheren Zeiten gute Auftraggeber“, sagt Hartig zur Stärkung der kommunalen Wirtschaft.
Richtige Haushaltschwerpunkte
Hinsichtlich der Beratung des Entwurfs blickt Hartmann hoffnungsvoll in die Zukunft: „Die Schwerpunkte sind richtig gesetzt, um auch 2020 ein gutes Leben in Kassel durch die beste Bildung, eine gesunde Umwelt, gute Arbeit und eine gute Nachbarschaft zu gewährleisten!“
(Bild: Pixabay; Katermikesch)