Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]
Zukunftssicher neu ausrichten
In der Diskussion um die zukünftige Ausrichtung der Gesundheit Nordhessen (GNH) mahnt der Kasseler SPD-Fraktionsvorsitzende einen verantwortungsbewussten Umgang mit den kürzlich bekannt gewordenen Plänen an. „Es geht neben einer Gesundheitsvorsorge in kommunaler Hand um insgesamt fast 5.000 Arbeitsplätze. Schon allein das sollte Anlass für eine angemessene Diskussion und eine zukunftsweisende Entscheidungsfindung sein!“ erklärt Hartmann.
GNH weiter in kommunaler Hand
Die Kasseler SPD-Fraktion wird den Nachtragshaushalt mittragen, der Grundlage der Neuausrichtung sein wird. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass durch ein mangelndes Problembewusstsein, der Konzern in Schieflage gerät, an deren Ende noch viel einschneidendere Maßnahmen stehen könnten. „Unser Ziel ist es, die GNH neu auszurichten und in kommunaler Hand zu behalten“. Dabei steht an oberster Stelle, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt und alle Fachkräfte, wie zugesichert, in der GNH weiterbeschäftigt werden.
Versorgung im ländlichen Raum sicher
Der Neubau der Kreisklinik in Hofgeismar, die Errichtung eines Gesundheitszentrums mit Fachärzten in Wolfhagen und der Fortbestand der Klinik in Bad Arolsen sind Beweise dafür, dass mit der Neuausrichtung der GNH der ländliche Raum nicht abgehangen wird. „Kommunalpolitik muss aber an der Stelle informieren, für Lösungen werben, diese umsetzen und nicht weitere Ängste schüren“, sagt Hartmann und zeigt gleichzeitig Verständnis für die Menschen im Wolfhager Land.
Die Neuausrichtung der GNH wird auch zu Veränderungen in Kassel führen. Die GNH plant hier die Aufgabe des Geschäftsfelds Seniorenwohnanlage. Fest steht für die Kasseler SPD-Fraktion, dass ein neuer Betreiber für die Anlage am Lindenberg gefunden werden soll, der Erfahrung in diesem Geschäftsfeld hat. „Für den Fortbestand der Einrichtung mit geschulten Fachkräften sehen wir gute Chancen“, beruhigt auch hier Hartmann die besorgten Menschen im Kasseler Osten.
(Bild: Pixabay; Sasin Tipchai)
Eissport-Trainingshalle: Den Nachwuchssport fördern
„Mit einer neuen Eissport-Trainingshalle haben wir die Chance, den Eishockeystandort Kassel zu einem Landesleistungszentrum der Sportjugend weiterzuentwickeln“, meinte unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Mario Lang am vergangenen StaVo-Montag. „Und diese sollten wir ergreifen“, fügt er hinzu.
Denn gerade unsere Kasseler Nachwuchs- und Jugendförderung im Eissport leide darunter, dass sie kaum genug Zeit bekommen, auf dem Eis zu trainieren, so Lang weiter. „Deswegen Hut ab, dass der Eishockeynachwuchs im besonderen Maß zum Erfolg der Kassel-Huskies beiträgt – trotz der Widrigkeiten“, ergänzt er anerkennend.
Nicht nur der Sport gewinnt
Aus seiner Sicht hat eine zweite Eisfläche gleich mehrere Vorteile:
„Ich bin schon sehr auf den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan gespannt und freue mich auf die anschließende Diskussion“, freute sich Mario Lang dann am Montag auch über das Ja der Stadtverordneten zur Magistratsvorlage.
(Bild: Pixabay (c) Mimmi Mattson)
Mehr Sicherheit und bessere Infrastruktur – Kassel wird fit für den Radverkehr
„Mehr Geld und zusätzliches Personal für neue Radwege und vieles mehr“, fassen die fachpolitischen Sprecherinnen von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Andreas Ernst die Einigung zum Radverkehr zusammen.
„Die ist ein erster wichtiger Schritt für ein Umdenken in der Mobilität. Für uns ist klar, dass diesem Schritt noch weitere folgen müssen. Aber der Weg ist richtig“, sagt Eva Koch, Sprecherin für Mobilität der grünen Rathausfraktion. Die Verkehrswende beginne aber nicht mit Zielen auf Papier: „Natürlich müssen wir diese politischen Beschlüsse auch auf die Straße bringen.“ Sichere Verkehrswege seien nicht nur für Radfahrer*innen lebenswichtig, sondern für alle Menschen gleichermaßen. „Die Trennung von Fuß- und Radweg ist für uns Kasseler Grüne ein Meilenstein, der beiden Verkehren mehr Sicherheit bringen wird.“
„Unsere Koalition hat die Ziele des Radentscheids aufgegriffen und weiterentwickelt. Und unsere Arbeit geht weiter! Auch zukünftig werden wir in der Kommunalpolitik daran arbeiten, die Verkehrswende sicht- und spürbar voranzubringen“, meint Gröling und ergänzt: „Hier können wir auf den Magistrat bauen, schnell und engagiert zu handeln.“
Koalitionsmitglied Andreas Ernst unterstreicht noch, dass die Radverkehrsmittel künftig transparent im Haushalt abgebildet werden. So werde klar und deutlich, wo und wie viel Geld für Radverkehr ausgegeben werde. „Das macht es uns in der Kommunalpolitik leichter, Verwaltungsentscheidungen nachzuvollziehen und zu steuern“, ergänzt er. Unter den Gesichtspunkt Transparenz fällt auch die im Antrag verankerte jährliche Berichtspflicht, im Rahmen derer der Magistrat im zuständigen Ausschuss über die Fortschritte der Radverkehrsförderung informieren wird. „Hier ist unser Anspruch und Ziel, dass der erste Jahresbericht ein Erfolgsbericht wird“, fügen Koch, Ernst und Gröling abschließend hinzu.
(Bild: pixabay (c) NickyPe)