Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
SPD: Die Stadt erwartet künftig Unterstützung des OB für den Flughafen18. Dezember 2024 - 17:18„Wir nehmen Oberbürgermeister Dr. Schoeller (Grüne) in Sachen Kassel-Airport ab sofort beim Wort und erwarten nunmehr, dass er dem eindeutigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Folge leistet und sich künftig klar und unmissverständlich im Sinne des Gesellschaftervertrages für den Ausbau und den Betrieb des Flughafens einsetzt, anstatt die Weiterentwicklung des wichtigen nordhessischen Infrastrukturprojektes weiter zu behindern. Das […]
Klimaresolution: Klimaneutral und sozial
„Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft und die unserer Kinder. Für uns steht damit alles auf dem Spiel. Deshalb müssen und werden wir handeln, um die globalen Treibhausgas-Emissionen massiv zu reduzieren – auch auf kommunaler Ebene“, wendete sich Harry Völler, unser umweltpolitischer Sprecher, an die Stadtverordnetenversammlung. Unser Ziel: Wir wollen eine nachhaltige und messbare Reduktion der CO2-Emissionen.
„Als Stadt allein können wir den Klimawandel zwar nicht aufhalten. Aber wir können vorangehen“, ergänzte er. Schließlich täten die Stadt Kassel und ihre Betriebe wie die KVV dies bereits – z.B. mit emissionsfreien Trams, dem Ausbau erneuerbarer Energien, Fern- oder Nahwärmenetzen sowie E-Bussen. Auf die Bundes- und die Landespolitik oder die europäische Gemeinschaft zu warten, sei zudem keine Option.
Mit unserem Koalitionsantrag Der Klimakrise entschieden begegnen machen wir einmal mehr deutlich, dass wir bei allen Entscheidungen sowohl die Auswirkungen auf das Klima als auch die gesellschaftliche und wirtschaftliche Nachhaltigkeit im Blick haben. Denn der Wandel hin zu einer klimaneutralen Stadt wird sich auf die sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen der Menschen auswirken. Und hier werden wir alle mitnehmen. Wenn es um unsere Zukunft geht, darf niemand auf der Strecke bleiben! Das sah ein Großteil der Kasseler Stadtverordneten genauso: Die Mehrheit stimmte für unseren Antrag.
(Bild: Pixabay © Johnson Martin)
Wissen ist die Grundlage, um wirkungsvoll gegen Rechts vorzugehen
„Die Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt haben diesen Sommer eindrucksvoll gezeigt, dass Kassel eine Stadt ist, die geschlossen gegen rechte Hetze und Gewalt auf- und zusammensteht“, so Norbert Sprafke, Fraktionsmitglied im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, vor dem Hintergrund des jüngsten Waffenfunds im Mordfall Lübcke. „Und wir bleiben auch weiter wachsam gegenüber rechter Gefahr“, ergänzt Sprafke. Schließlich soll unsere Stadt ein sicheres Zuhause für alle Kasseler und Kasselerinnen bleiben.
Daher wird die Koalition den Magistrat bitten, regelmäßig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung über die aktuelle Gefährdungslage durch rechtsextremistische Akteure zu berichten – im Rahmen der jährlichen Präventionstage im November. Denn rechtsextreme Netzwerke gefährdeten Leib und Leben von Bürgern und Bürgerinnen und wollen den demokratischen Staat, seine Vertreter und Vertreterinnen sowie die Menschen in Angst und Schrecken versetzen.
Auch wenn Kassel stark sei im Kampf gegen Rassismus, rechte Hetze und Gewalt, ein großer Wermutstropfen bleibt bestehen: Die hessischen NSU-Akten sind immer noch unter Verschluss.
Denn es sei klar: „Wissen ist eine starke Waffe gegen rechten Terror. Medien und Öffentlichkeit haben zudem bewiesen, dass sie rechte Strukturen unbeirrt aufdecken – manchmal sogar entschiedener, als es die Verfassungsschutzbehörden mitunter zu tun scheinen“, schließt er.
Bürgerbeteiligungs-Website „Weck den Herkules in dir“ ist ein Stück gelebte Demokratie
„Die neue Online-Plattform Weck den Herkules in dir der Stadt Kassel ist ein Stück gelebte Demokratie, das Themen aus der Bevölkerung auf die politische Agenda bringt“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann über die Anfang August unter www.weckdenherkulesindir.de gestartete Website begeistert.
Auf der Website können die Menschen dieser Stadt ihre Ideen für eine bessere Zukunft teilen und so ihre Nachbarschaft aktiv mitgestalten“, so Hartmann weiter. „Bürgerbeteiligung einfach gemacht. Das ist uns als Sozialdemokraten besonders wichtig.“ Zumal die Menschen in Kassel Experten und Expertinnen dafür seien, was vor ihrer Haustür passiert bzw. noch passieren soll. „Da lohnt sich nachfragen“, ergänzt er. Mit Weck den Herkules in dir wende sich die Stadt direkt an genau diese Bürger-Fachfrauen und-männer.
Auch zeigt sich der Fraktionsvorsitzende begeistert davon, dass ein Realitäts- und Akzeptanzcheck durch die anderen Nutzer und Nutzerinnen auf der Plattform mit eingebaut ist. Schließlich können alle angemeldeten Bürgerinnen und Bürger mit einem Klick Projekten, Initiativen und Ideen ihre Stimme geben. „Damit entsteht ein Stimmungsbild davon, was den Menschen in unserer Stadt alles wichtig ist“, schließt Hartmann.
(Bild: pixabay (c) vulkahn)