Vorwärts Kassel

Das Magazin der SPD-Fraktion

Standorte Fernbusbahnhof: Gutachten zu den liegt seit 2016 vor

„Ein Gutachten zu den infrage kommenden Fernbusbahnhof-Standorten liegt seit 2016 vor“, so Sascha Gröling, unser verkehrspolitischer Sprecher. „Auf welches Gutachten Boris Mijatovic nun wartet, ist uns daher schleierhaft“, meint Gröling mit Blick auf die Äußerungen Boris Mijatovics. Dieser hatte kürzlich davon gesprochen, dass noch ein Verkehrsgutachten zum Fernbusbahnhof ausstünde. Gröling wertet die Aussage als durchsichtigen Versuch von dem Versagen des grünen Stadtbaurates bei der Suche nach einem Alternativstandort abzulenken. Weiterlesen

12. Dezember 2020/von Swantje Beisheim

Vorwärts Kassel

Aus der StaVo am 07.12.2020: Aktuelle Anträge und Magistratsvorlagen

Erlass Sondernutzungsgebühren

Gute Nachrichten für die Kasseler Gastronomie und den Einzelhandel. Um sie auch weiterhin in wirtschaftlichen schwierigen Zeiten zu unterstützen, wurde mit unseren Stimmen beschlossen, dass sie bis zum 31. Oktober 2021 keine Sondernutzungsgebühren bezahlen müssen. Somit können in der Coronakrise auch weiterhin Biergärten und Waren kostenfrei im öffentlichen Raum beantragt und aufgestellt werden.

12. Dezember 2020/von Swantje Beisheim

Vorwärts Kassel

Kassel aus Hessischer Mieterschutzverordnung gestrichen: Wohnungspolitisches Versagen der Grünen in Kassel und Hessen

Pch.vector (via Freepik)

„Der Rausschmiss von Kassel aus der Hessischen Mieterschutzverordnung durch das grüne Wirtschaftsministerium ist das Resultat eines konsequenten wohnungspolitischen Versagens der Grünen auf hessischer und lokaler Ebene, so Dietmar Bürger, unser stadtteilpolitischer Sprecher. Weiterlesen

12. Dezember 2020/von Swantje Beisheim